Das von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis90/Die Grünen) angekündigte Auslaufen der Förderung von Sprach-Kitas zum Jahresende stellt die Stadt Essen und die Träger von Kindertagesstätten vor massive Herausforderungen. Bund und Land müssen dringend handeln. Julia Jankovic „Sowohl die auslaufende Bundesförderung…
Essen/Düsseldorf. Die Preise steigen, besonders bei der Energie. Daher brauchen gerade Haushalte mit kleinen Einkommen Unterstützung. Der Bund hat hierfür bereits ein 30 Mrd. Euro umfassendes Paket geschnürt. Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Woche die Senkung der Mehrwertsteuer…
In stiller Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen Werner Dieker der im Alter von 89 Jahren verstarb. Werner Dieker war 50 Jahre Mitglied der sozialdemokratischen Familie. Wir werden Werner Dieker als liebenswertes Katernberger Urgestein, der sich auch…
Essen. Jahr für Jahr ächzt unsere Stadt unter langanhaltenden Hitzeperioden, die durch den Klimawandel längst keine Ausnahme mehr darstellen. Was in Essener Freibädern regelmäßig für lange Schlangen und im Wasser tobende Kinderscharen sorgt, kann für Essener Bürger*innen an anderer Stelle…
Essen. Für schwangere Essenerinnen wird es immer schwieriger eine Geburtsklinik zu finden. Schon mit der Schließung des Marienhospitals hat sich die Situation massiv verschärft. Allein durch den Wegfall des eminent wichtigen Gesundheitsstandorts im…
Essen. Aktuell sorgt ein Rundschreiben des LVR bezüglich potentieller Änderungen der Fördergrundsätze von sogenannten Brückenprojekten für enorme Unsicherheit bei den freien Wohlfahrtsträgern. Es droht den Trägern die Refinanzierungsmöglichkeit für wichtige Projektmaßnahmen wegzubrechen, mit…
Essen. Politik und Verwaltung arbeiten seit Monaten daran, den Übergang zu einer verbesserten Gesundheitsversorgung im Essener Norden zu gestalten und die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) konterkariert das Ganze, in dem unnötig neue Tatsachen geschaffen werden. Die SPD-Fraktion fordert eine belastbare…
Detlef Schliffke Eine Umgehungsstraße, die nur 20 Meter Luftlinie von der eigentlichen Hauptverkehrsstraße geplant wird, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen keine akzeptable Lösung. Statt die Probleme schlichtweg vor eine andere Haustür zu verlagern, soll…
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den einstimmigen Beschluss des Planungsausschusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Emscherstraße. Der angestrebte Bebauungsplan soll die Grundlage für die Ansiedlung von hochwertigen und umweltschonenden Gewerbebetrieben bilden. Das…
Julia Kahle-Hausmann Essener Kleingärtenflächen stehen häufig in Konkurrenz zu dringend benötigten Wohn- und Gewerbebauprojekten. In der Vergangenheit hatte das Essener Kulturgut allzu häufig das Nachsehen und es wurden sukzessive Parzellen abgebaut. Deshalb forciert die SPD-Fraktion…
Zum Tag der Arbeit erklärt der Vorsitzende der SPD-Essen, Frank Müller MdL: Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit – und er steht für Frieden, Solidarität, Zusammenhalt und Völkerverständigung. Mit seinem brutalen Angriffskrieg will Putin die Ukraine zerstören. Und…
Der WDR hat wieder allen Kandidierenden zur Landtagswahl die Möglichkeit gegeben, sich den Wählerinnen und Wählern vorzustellen. Unser Quartett für Düsseldorf ist natürlich auch dabei. Schaut rein, lernt Judith, Julia, Frank und Thomas besser kennen und erfahrt, für welche…
Wir laden Sie herzlich zum SPD-Familienfest auf dem Kupferdreher Markt ein! Wann? Samstag, 09.04.2022, 13 – 17:30 Uhr Wo? Kuperdreher Markt, 45257 Essen Es erwartet Sie/Euch ein buntes Programm für Groß und Klein, u. a. mit Live-Musik von Suppi Huhn…
Essen. Das aktuelle Wohnungsmarktbarometer zeigt den immer größer werdenden Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Essen schonungslos auf. Zukünftig wird sich die Problemstellung zuspitzen, weil weitere Wohnungen aus der Preisbindung fallen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen will diese Entwicklung…
Essen. Selten war ein vermeintlich formeller Verwaltungsakt so politisch aufgeladen, wie im Falle des KrankenhausEntscheids. Die Stadtverwaltung zeigte seit dem Start der Initiative offen ihre Ablehnung gegenüber eines kommunal geführten Krankenhauses und legte dem Bürgerbegehren Steine in den Weg. Ein…
Essen. Bereits im September vergangenen Jahres beantragte die SPD-Fraktion eine umfängliche Studie zur Migrant*innenökonomie. Gefußt auf einer soliden Datenbasis hätten konkrete Handlungsempfehlungen erschlossen und ungenutzte Potentiale für die Stärkung der Migrant*innenökonomie und Stadtentwicklung genutzt werden sollen. Statt Maßnahmen für die…
Ein großes Gewerbe- und Industriegebiet, das sowohl über den Wasserweg, die Autobahn sowie einen Gleisanschluss erreichbar ist, all das bietet der Essener Stadthafen. Nicht nur deshalb birgt das Areal enormes Entwicklungspotential. Die bisher nicht vollumfänglich genutzten Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort…
Die SPD-Ratsfraktion dankt allen beteiligten Helferinnen und Helfern im Zuge der Hochwasserkatastrophe des letzten Jahres, mahnt aber auch die richtigen Schlüsse für die Zukunft an. Der Rat der Stadt Essen hat heute beschlossen, Billigkeitsleitungen beim Land für die Schäden an…
Essen. Pünktlich zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres im letzten Spätsommer stellte die SPD-Ratsfraktion einen Antrag im Essener Stadtrat, mit dem Ziel die Ausbildungssituation in Essen signifikant zu verbessern. CDU und Grüne verhinderten den Vorstoß der Sozialdemokraten über Monate bis zur…
