Übersicht

Meldungen

Klimaschutz – Sozial und gerecht

Der SPD-Parteivorstand hat Ende Juni einen Masterplan Klimaschutz verabschiedet. In einem Zehn-Punkte-Plan werden Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft präsentiert. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Umweltschutz braucht eine moderne, ökologische…

WIDIA muss bleiben!

Stellungnahme der SPD Essen zu den Plänen der Schließung des Werks an der Münchener Straße  Essen. Zur Ankündigung des US-Konzerns Kennametal, das Essener WIDIA-Werk zu schließen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen: Thomas Kutschaty „Bestürzt und verärgert haben…

OB Kufen blockiert Entwicklung im Löwental

Designierter SPD-OB-Kandidat Oliver Kern fordert Oberbürgermeister Thomas Kufen zum Handeln im Werdener Löwental auf: Kindesinteressen und Stadtplanung unter einen Hut bringen! Essen. Die Entwicklung der Fläche des ehemaligen Flüchtlingsheims Löwental/Alter Bahnhof in Werden stockt. Während die Politik vor Ort, Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger einhellig eine Neubebauung des Areals mit Kita und Hotel begrüßen, lassen konkrete Schritte von Seiten der Stadtverwaltung zum Start einer Neubebauung auf sich warten.

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV) diese Passagen aus dem ursprünglichen Entwurf entfernt.

SPD-Fraktion: „Die Frida-Levy-Gesamtschule wird auf dem bestmöglichen Grundstück neugebaut“

Stopp des Grundstücksverkaufs Hollestraße war richtig – Weitere Entwicklung muss zügig vorangetrieben werden Essen/Stadtmitte. Das bestgeeignete Grundstück für den dringend notwendigen Neubau der Frida-Levy-Gesamtschule ist das Gelände der ehemaligen VHS an der Hollestraße. Das hat eine Machbarkeitsstudie der Verwaltung ergeben, die am Mittwoch im Essener Stadtrat auf der Tagesordnung steht. „Wir haben stets betont, dass wir für die Frida-Levy-Schule den bestmöglichen Standort haben wollen. Das Prüfergebnis ist sehr deutlich ausgefallen und wir wollen das jetzt umsetzen.

Grundsteuerreform auf den Weg gebracht

Das Bundeskabinett hat im Juni die Grundsteuerreform auf den Weg gebracht. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Grundsteuereinnahmen von etwa 15 Milliarden Euro im Jahr für die Kommunen auch weiterhin sicherzustellen. Die Berechnung der Grundsteuer wird sich auf Bundesebene…

Regierung reformiert zahnärztliche Ausbildung

Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für die zahnärztliche Versorgung:…

Mehr Wohngeld – mehr Gerechtigkeit

Vergangene Woche wurde das Wohngeldstärkungsgesetz erstmals im Bundestag beraten. Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in Deutschland. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Dazu…

Kostenloses Bus- und Bahnfahren für Jugendliche in NRW

Essen/Düsseldorf. Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern (27.6.) die Landesregierung aufgefordert, Jugendlichen das kostenlose Bus- und Bahnfahren zu ermöglichen. Ein sogenanntes Jugendticket soll im ersten Schritt für Kinder bis 14, und im zweiten für Kinder bis 18 Jahre kostenfrei sein. Ingo…

Kostenloses Bus- und Bahnfahren für Jugendliche in NRW

Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern (27.6.) die Landesregierung aufgefordert, Jugendlichen das kostenlose Bus- und Bahnfahren zu ermöglichen. Ein sogenanntes Jugendticket soll im ersten Schritt für Kinder bis 14, und im zweiten für Kinder bis 18 Jahre kostenfrei sein. Dazu erklärt Ingo…

Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet

In dieser Woche tagten die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Dazu erklärt Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Wir Ruhr-SPD-Abgeordneten setzen uns für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere Forderungen deutlich gemacht. Das Ruhrgebiet verdient…

Nägel mit Köppen machen – Tabakwerbeverbot jetzt umsetzen!

In der heutigen Kanzlerinnenbefragung befürwortete Bundeskanzlerin Merkel öffentlich das Tabakwerbeverbot. Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das Umdenken in der Union: „Wir müssen endlich Nägel mit Köppen machen! Seit dem Inkrafttreten der Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation 2005 ist Deutschland verpflichtet,…

Bild: „Dirk Heidenblut MdB bei einer Kundgebung von Studierenden und Psychotherapeut*innen in Ausbildung“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Dirk Heidenblut fordert Übergangsregelungen für Psychotherapeut*innen in Ausbildung

Heute wurde im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Petition von Psychologiestudierenden angehört. Sie fordern eine bessere Vergütung und Übergangsregelungen bei der Reform der Psychotherapeutenausbildung. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Psychiatrie und Psychotherapie erklärt seine Unterstützung:…

SPD-Vorsitz: Wer soll´s werden? Entscheide mit!

Liebe Mitglieder im Ortsverein, der Weg zur Wahl unserer neuen Parteiführung ist jetzt klar. Wir haben in die Partei hineingehört und wir werden in der Wahl unserer neuen Parteiführung einen neuen Weg einschlagen. Wir wünschen uns, dass sich bei dieser…