Thomas Kutschaty und Jochen Ott: Laschet ohne Dialog und ohne Plan B für den Schutz an unseren Schulen

Armin Laschet hat gestern angekündigt, dass die so genannte Maskenpflicht an den Schulen am Montag, 31. August, auslaufen soll – ohne dabei Gegenmaßnahmen für den Gesundheitsschutz einzuleiten. Dazu erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Jochen Ott, stellvertretender…

Jetzt weiterlesen

Mit mehr Komfort auf den Zug warten – Sofortprogramm für attraktivere Bahnhöfe geht an den Start

Die Wartezeit für Reisende an rund 167 Bahnhöfen wird zum Jahresende verschönert. Das Sofortprogramm des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt der Deutschen Bahn 40 Millionen Euro für attraktivere Bahnhöfe bereit. Die Bauaufträge sollen an örtliche Unternehmen gehen.

Jetzt weiterlesen

Fraktionen von SPD und CDU bringen Fahrradparkhaus in der Rathenaustraße auf den Weg

Die Fraktionen von SPD und CDU haben im Rat der Stadt Essen beantragt, beim Verkauf des Gebäudes Rathenaustraße 2-4, auch bekannt als Theaterpassage, das Untergeschoss künftig als Fahrradparkhaus zu nutzen. Thomas Rotter „Der Ort ist ideal für ein solches…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Jede erkannte Infektion ist ein Gewinn – Landesregierung muss jetzt umschwenken“

Zu den heute vorgestellten Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die heutigen Beschlüsse sind eine Bestätigung für unseren Kurs, weiter auf den Ausbau einer umfassenden Teststrategie zu drängen. Wie Bund und Länder…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung“

Die SPD-Fraktion hat heute (27. August 2020) im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklärt der SPD-Abgeordnete…

Jetzt weiterlesen

Landtagsabgeordnete Altenkamp/Kutschaty/Müller: „Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung“

Die SPD-Fraktion hat heute (27. August 2020) im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklärten die SPD-Abgeordneten…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Laschet scheut die parlamentarische Debatte“

Heute beraten Bund und Länder über neue Corona-Schutzmaßnahmen. Im Anschluss daran wird Ministerpräsident Laschet die Medien parallel zum gleichzeitig tagenden Plenum über die Ergebnisse informieren. Die SPD-Fraktion hat dazu heute beantragt, dass der Ministerpräsident danach auch den nordrhein-westfälischen Landtag über…

Jetzt weiterlesen

SPD: Zentraler Klinikneubau bleibt die richtige Lösung für den Essener Norden

Essen. Die Stadt Essen hält weiter an dem Konzept eines zentralen Klinikneubaus im Essener Norden fest. Einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD und CDU ist heute der Rat der Stadt Essen in seiner Mehrheit gefolgt. Mit der Entscheidung wurde…

Jetzt weiterlesen

Projektaufruf 2020: Projektskizzen kommunaler Einrichtungen erwünscht! – Förderung von besonders sozialen und integrativen Projekten

Die Bundesregierung startet einen zweiten Projektaufruf. Gefördert werden können kommunale Sport, Jugend und Freizeitstätten. Ziel des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ist es, die soziale Infrastruktur durch Investitionen zu stärken. „Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Masken-Kontrolle darf keine einmalige Show-Veranstaltung bleiben“

Zu der angekündigten Masken-Kontroll-Show von Verkehrsminister Wüst am kommenden Montag erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Maskenverweigerer in Bus und Bahn gefährden die Gesundheit aller. Gerade ältere und kranke Menschen sind häufig auf den ÖPNV angewiesen. Ihnen…

Jetzt weiterlesen

SPD-Fraktion: Endlich moderne Leitlinien für Essener Schulen!

Essen. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU im Essener Stadtrat hat die Verwaltung Schulbauleitlinien der Stadt Essen erarbeitet. Im September wird der Rat darüber entscheiden. „Es wird höchste Zeit, dass die Stadt Essen…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Wir freuen uns über jeden Touristen, aber diesen Besuch hat das Ruhrgebiet nicht gebraucht“

Zum heutigen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in NRW erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nachdem Frau Merkel dem bayerischen Ministerpräsidenten märchenhafte Bilder beschert hat, kam Armin Laschet offenbar in Zugzwang. Für den innerparteilichen Wahlkampf hat er…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Eine große Feier zum Landesgeburtstag ist jetzt genau das falsche Zeichen!“

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty fordert den Ministerpräsidenten auf, die Feierlichkeiten für den 74. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen am Samstag, den 22. August 2020, in Köln abzusagen: „Der Bundesgesundheitsminister fordert die Menschen auf, selbst auf die Feiern von Hochzeiten im größeren Umfang…

Jetzt weiterlesen

Förderung von Nachwuchstalenten aus Essen – Auserkoren: das Künstlerprojekt Just A Glimpse und die Band Banda Senderos

Sie konnten mit ihrem Projektvorhaben eine 12-köpfige Jury überzeugen und Künstlerförderung von Initiative Musik gewinnen: Philip Wisser mit seinem Projekt Just a Glimpse und die Band Banda Senderos, beide aus Essen. In der aktuellen Förderrunde erhalten die Künstler finanzielle Förderung…

Jetzt weiterlesen

Kevin Kühnert zu Besuch in Essen

SPD-Vize wirbt für Juso-Kandidat*innen und Oliver Kern Essen. Prominente Wahlkampfunterstützung für die Essener SPD. Am Freitagabend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert die örtlichen Sozialdemokrat*innen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidat*innen für den Rat der Stadt Essen ging es in…

Jetzt weiterlesen

Vom Weltkulturerbe zur Ruhr – Radtour der SPD Essen am 16. August 2020

Essen. Nach der coronabedingten Zwangspause startet die SPD Essen am kommenden Sonntag wieder mit ihren Themen-Radtouren. Dieses Mal geht es vom Weltkulturerbe Zollverein zur Ruhr in Steele. Im Mittelpunkt steht dabei die „Alltagstauglichkeit“ des Essener Radwegenetzes. Ob zur Arbeit, Schule,…

Jetzt weiterlesen

Raus aus der Kern- und Kohleenergieversorgung! -Bundestag beschließt Kohleausstiegsgesetz

Am Freitag, den 03. Juli, ist der Kohleausstieg per Gesetz beschlossen worden. Konkret bedeutet das: Der Ausstieg beginnt sofort. Das erste Braunkohlekraftwerk schließt schon dieses Jahr in NRW. Bis spätestens 2038 sind alle Kohlekraftwerke vollständig stillgelegt. Außerdem sieht das Gesetz…

Jetzt weiterlesen

The Green Club – eine Schülerfirma aus Essen auf Erfolgskurs

Das Projekt des Gymnasiums an der Wolfskuhle erreicht die Top 30 beim Bundes-Schülerfirmen-Contest! Mit 225 Stimmen hat es die Schülerfirma The Green Club unter die Top 30 geschafft. Die in 2019 gegründete Schülerfirma setzt sich für Nachhaltigkeit im Schulalltag und…

Jetzt weiterlesen

Offener Brief zur Zukunft der Gesundheitsversorgung im Essener Norden

An seine Exzellenz Bischof Lic. Dr. Franz-Josef Overbeck Herrn Dr. Thomas Stauder Herrn Bernd Tönjes Herrn Peter Weingarten als Vertreter des Aufsichtsrates der Contilia-Gruppe Eure Exzellenz, sehr geehrte Herren, als Vertreter der SPD-Ortsvereine im Essener Norden sind wir…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Brauchen Teststrategie statt Stückwerk“

Zu den heute startenden Corona-Tests für Personal in Kitas erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Tests sind ein wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit und Souveränität im Umgang mit dem Corona-Virus. Für das Kita-Personal sind sie…

Jetzt weiterlesen