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Meldungen

Entlastung kleiner Betriebsrenten beschlossen

Heute hat der Bundestag eine umfangreiche Entlastung kleiner Betriebsrenten beschlossen. Bis zu 300 Euro haben die Betriebsrentnerinnen und -rentner künftig pro Jahr mehr im Geldbeutel. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen: „Wir entlasten gerade die kleinen Betriebsrenten. Das…

Endlich kommt die CDU beim Tabakwerbeverbot aus dem Quark – Dirk Heidenblut (SPD): Jetzt den Sack zügig zu machen!

Nach langem Eiertanz hat die CDU/CSU-Fraktion heute einen Beschluss in Sachen Tabakwerbeverbot getroffen. Die Union ist jetzt auch für ein solches Werbeverbot. Seit Monaten verhandeln SPD und Union über einen Gesetzentwurf zum Tabakwerbeverbot. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, drogenpolitischer…

Klare Position der SPD zum Cannabisverbot ist überfällig! – Dirk Heidenblut (SPD): Aufschieben einer vernünftigen Cannabispolitik schadet

Ein Jahr ist es her, dass alle Facharbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet haben. Die Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern, dass künftig der Besitz kleiner Mengen von Cannabis nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden soll. Zudem…

Landesregierung lässt Kommunen bei der Integration leer ausgehen

Schwarz-Gelb will Bundesgelder einbehalten Essen würde auf bis zu sechs Millionen Euro verzichten müssen Essen/Düsseldorf. Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller scharf.

Gesamtdeutsches Fördersystem beschlossen – Förderung nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung hat beschlossen, mit einem neuen gesamtdeutschen Fördersystem strukturschwache Regionen gezielt zu fördern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dazu die nächsten Schritte beschlossen. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (SPD): „Es muss gelten:…

Bundesregierung fördert Essener Band „Leitkegel“ – Musik verbindet, Musik inspiriert, Musik ist vielfältig.

Die Essener Punk-Band „Leitkegel“ wird von der Initiative Musik der Bundesregierung gefördert. Insgesamt werden von der Initiative 2019 rund eine Million Euro an 78 Bands und Kulturstätten in ganz Deutschland ausgeschüttet. Näheres erläutert der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut: „Musik verbindet,…

Bund unterstützt Creative Tech Ruhr Festival – Kultur- und Kreativwirtschaft sind Motoren des Wandels im Ruhrgebiet

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat vergangene Woche die Einrichtung und Förderung eines Kreativwirtschaftsfestivals im Ruhrgebiet mit 11 Millionen Euro beschlossen. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut aus Essen freut…

Entlastung für Betriebsrentner beschlossen – SPD setzt sich bei der Doppelverbeitragung durch

Betriebsrentnerinnen und -rentner können aufatmen. „Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch endlich eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen“, freut sich der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut. „Aktuell gilt ab einer Freigrenze in Höhe von…