Übersicht

Meldungen

Bild: Quelle: Stahm Architekten

Start der Online Beteiligung zu „Freiheit Emscher“

Aufruf der Stadt Essen!   Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf den angefügten Flyer lade ich Sie hiermit herzlich ein sich am Entwicklungsprozess für Freiheit Emscher zu beteiligen. Die Städte Bottrop und Essen haben sich gemeinsam mit der RAG…

Thomas Kutschaty: „Antisemitismus darf in Deutschland nicht einen Millimeter Platz haben“

Zu den antisemitischen Vorfällen in Bonn, Düsseldorf, Münster, Solingen sowie den antisemitischen Sprechchören vor der Synagoge in Gelsenkirchen und dem damit verbundenen Polizeieinsatz erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Diese erschütternden Angriffe auf jüdische Einrichtungen sind eine…

Die digitale Gesundheitsversorgung der Zukunft schon Heute – Bundestag erteilt dem Gesundheitssystem den digitalen Aufschwung

Mit dem heutigen Beschluss des Gesetzes zur Modernisierung der digitalen Versorgung und Pflege (DVPMG) schafft der Bundestag eine zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung. Neben dem Ausbau der Telemedizin sind digitale Anwendungen künftig auch für die Pflege vorgesehen. So wird die Patientenversorgung umfangreich gestärkt.

SPD unterstützt „KrankenhausEntscheid Essen“

Essen. Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Unterbezirksvorstand der Essener SPD seine Unterstützung für das Bürgerbegehren „KrankenhausEntscheid Essen“ ausgedrückt. Frank Müller Dazu erklärt Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen: „Seit Beginn der abenteuerlichen Volten der Contilia fordern wir eine…

Unterstützung für Einrichtungen der Behindertenhilfe verlängert – Anträge auf Hilfe aus dem Corona-Teilhabe-Fonds bis 31. Mai möglich

Seit Januar 2021 können Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen finanzielle Unterstützung aus dem Corona-Teilhabe-Fonds beantragen. Aufgrund der weiterhin geltenden Einschränkungen sind die Antragsfrist und das Förderprogramm nun bis zum 31. Mai verlängert. „Es ist absolut wichtig,…

Politisches Handeln auf Fakten basieren: SPD-Fraktion fordert konstruktiven Diskurs zum Infektionsgeschehen und fordert Grüne und CDU auf den Streit zu beenden

Essen. Der aktuell ausgebrochene Streit in Essen zwischen den Kooperationspartnern von Grünen und CDU hilft nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht weiter und sollte schnell beendet werden. Es fehlt weiterhin ein schlüssiges Konzept, wie und wo schnelle Aufklärung und Hilfestellung angeboten…

Zur Sicherheitsdebatte im Essener Norden: Bestehende Regeln konsequent durchsetzen. Gegebene Versprechen endlich einlösen!

Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen verurteilt die Angriffe auf Ordnungs- und Polizeikräfte, wie sie jüngst unter anderem in Altenessen stattgefunden haben. Hierzu erklärt Martin Schlauch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Essener SPD-Fraktion und Ratsherr aus Altenessen: Martin Schlauch…

SPD Essen unterstützt Ziele des KlimaEntscheids

Essen. Die Essener Sozialdemokratie unterstützt die Forderung der Bürger:innen-Initiative „KlimaEntscheid Essen“, bis 2030 die Klimaneutralität in unserer Stadt zu erreichen. Nach einem konstruktiven und durchaus kontroversem Austausch mit Vertreter:innen des Klimaentscheids fasste der Unterbezirksvorstand einen entsprechenden Beschluss, der überdies die…

Ein Gewinn für Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf – Bundestag beschließt Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

Mit dem heutigen Beschluss des Gesetzentwurfs zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen hat der Bundestag für diejenigen, die besonderen Unterstützungsbedarf haben, neue Weichen gestellt. Das Gesetz sieht ein wirksames Hilfesystem vor, das Kinder und Jugendliche vor Gefährdungen schützt, Familien stärkt…