Übersicht

Meldungen

Corona-Pandemie: Stadt Essen überfordert?

Essen. Was ohnehin selbstverständlich sein sollte, hat die Corona-Krise uns erneut gezeigt: Eine angemessene Gesundheitsversorgung darf kein Luxus sein. Während die Corona-Pandemie seit Oktober wieder für zunehmende Belastungen des Gesundheitswesens sorgt, stehen die Menschen im Essener Norden vor dem Schließungschaos. „Teilweise kommt es sogar zu…

SPD-Fraktion Essen: Keinen Stadtteil zurücklassen

Essen. Nach den jüngsten Bemerkungen eines Essener FDP-Funktionärs, dass man Altenessen lieber verlassen solle, erklärt Martin Schlauch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Ratsherr aus Altenessen: „Jeder Stadtteil hat seine Herausforderungen. Dass…

Kinder und Personal besser schützen

Während Schulen Fördergelder für die Anschaffung von Luftfilter-Anlagen für Klassenräume und Lehrerzimmer erhalten, sollen Kitas wieder einmal auf der Strecke bleiben – obwohl Geld vorhanden ist. Dazu erklärt der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller: „Über 1000 Kitas sind derzeit in NRW…

NEWSLETTER PARTEIFINANZEN

Liebe Genossinnen und Genossen,, zu den Beitragsanpassungen Anfang kommenden Jahres gibt es Neuigkeiten: Ein Großteil der Mitglieder hat dazu mittlerweile einen Brief oder eine E-Mail erhalten. Dank Eurer Nachfragen und Anregungen haben wir die Handreichung mit „Fragen und Antworten“…

Konstituierende Sitzung am Dienstag den 24.11.2020

Hans-Willi Zwiehoff erneut zum Bezirksbürgermeister gewählt. Die Mitglieder der Bezirksvertretung V haben in Ihrer heutigen konstituierenden Sitzung Hans-Willi Zwiehoff mit großer Mehrheit erneut zum Bezirksbürgermeister gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Klaus Hagen (CDU) und Markus Spitzer-Pachel (Grüne) gewählt.

Landesregierung wird zur kommunalen Schuldentreiberin

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurden mehrere Sachverständige, unter ihnen Vertreter kommunaler Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 der Landesregierung angehört. Alle Sachverständigen äußerten deutliche Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung. Durch Corona fehlt im…

Verlängerung des Kurzarbeitergeldes – Bundestag beschließt Beschäftigungssicherungsgesetz

Mit dem Beschluss des Beschäftigungssicherungsgesetzes werden das Kurzarbeitergeld und andere pandemiebedingte Sonderregelungen bis Ende 2021 verlängert. Das betrifft die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld. „Die beschäftigungssichernden Anschlussregelungen für das Kurzarbeitergeld sollen Beschäftigten…

Bild von Michelle Gordon auf Pixabay

Leben retten – Blutspendeverbote aufheben!

Die Corona-Pandemie hat für einen starken Rückgang von Blutspenden gesorgt. Dazu erklärt der LSBTIQ*-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion, Frank Müller: „Pauschale Ausschlüsse von der Möglichkeit zur Blutspende sind diskriminierend und wissenschaftlich nicht fundiert. Darüber besteht in allen demokratischen Fraktionen des Landtags…

Für die Gesundheit und jeden einzelnen – Bundestag beschließt 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Mit der Verabschiedung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite hat der Bundestag das Infektionsgesetz (IfSG) angepasst, um die Länder, Gesundheitsämter, Krankenhäuser sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen bei der Bekämpfung der Pandemie weiter…

NRW braut einen Impf-Fahrplan

Die Weichen für Impfungen gegen das Coronavirus jetzt stellen Impfungen zählen zu den wichtigsten und wirksamsten Maßnahme, um Infektionskrankheiten einzudämmen und deren Ausbreitung zu verhindern. Inzwischen ist klar: Die Zulassung eines Impfstoffs gegen SARS-CoV-2 rückt näher. Nachdem das Bundesgesundheitsministerium bereits…