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Meldungen

Wasserspiele: Bestandserhaltung muss Vorrang haben!

SPD-Fraktion hofft weiter auf ein Innenstadtkonzept für mehr Aufenthaltsqualität Essen. Nach dem Vorstoß der Verwaltung, 100.000 Euro für die Planung eines Brunnens zum 10. Jubiläum der Kulturhauptstadt auszugeben, gibt sie nun bekannt, das Wasserspiel am Kardinal-Hengstbach-Platz sanieren zu wollen. „Es ist wichtig, nun zunächst einmal die vorhandenen Brunnen in der Innenstadt zu erhalten oder wieder in Betrieb zu bekommen. Gerade der Bachlauf am Kardinal-Hengstbach-Platz im Herzen der Innenstadt war immer besonders bei Familien mit Kindern sehr beliebt. Schade, dass wir davon nicht schon im zuständigen Ausschuss erfahren haben.

Urteil bestätigt: Inklusive Europawahl!

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern für Menschen mit Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, den Weg zur Teilnahme an der Europawahl frei gemacht. Dazu die Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (SPD), Berichterstatter für das Betreuungsrecht: „Auf Druck der SPD hat sich die…

Europa vor Ort und Altenessen mittendrin.

Europa vor Ort. Wo steckt in unseren Städten und Regionen überall Europa drin? Darum ging es am Freitag letzter Woche bei den NRW-Gesprächen der SPD-Landtagsfraktion im ZukunftsZentrumZollverein TripleZ. Mit dabei für den Ortsverein Altenessen die stellvertretende Ortsverein-Vorsitzende Birgit…

Bild: Daniel Behmenburg

Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in dieser Stadt haben!

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Oliver Kern will Vorfahrt für Bildung und Betreuung Essen. „Es kann keine zwei Meinungen mehr geben: Die Schaffung von Kita-Plätzen muss wieder oberste Priorität in unserer Stadt haben! Es ist schwer erträglich, dass Essenerinnen und Essener aufgrund fehlender Betreuung die Stadt verlassen wollen. Als Oberbürgermeister würde ich die frühkindliche Förderung zum ständigen Tagesordnungspunkt der Stadtspitze machen, bis sich die Situation für Kinder und Eltern endlich spürbar verbessert hat.“, findet Oliver Kern, SPD-Oberbürgermeisterkandidat für Essen.

Bild: „Dirk Heidenblut bei der Eröffnung des Health Innovation Hub des Bundesministeriums für Gesundheit“ , Foto: Privat, Veröffentlichung für redaktionelle Zwecke honorarfrei.

Das E-Rezept kommt – die Digitalisierung des Gesundheitswesens schreitet voran

In dieser Woche fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages die Sachverständigenanhörung zum Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) statt. Dabei wurde die Fachmeinung von mehreren Experten u.a. zu den Regelungen zum E-Rezept eingeholt. Dazu die Einschätzung…

Die SPD stärkt die Städte und Gemeinden

In der Großen Koalition setzt sich die SPD für die finanzielle Entlastung der Kommunen ein. Sowohl für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, den Ausbau des schnellen Internets als für Investitionen im sozialen Wohnungsbau. Die Gesetze der SPD-Bundestagsfraktion kommen bei allen…

50 Essener*innen erleben Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut traten 50 Essener*innen in der vergangenen Woche eine mehrtägige Informationsfahrt nach Berlin an. „Ich freue mich immer über Besuch aus der Heimat hier in Berlin. Gerne gebe ich politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus…

Bürger*innen-Sprechstunde mit Britta Altenkamp, MdL

Am Freitag, 12. April 2019, von 15:00 bis 17:00 Uhr findet die nächste Bürger*innensprechstunde der Essener SPD-Landtagsabgeordneten im Parteibüro, Severinstraße 44, statt. Diesmal stellt sich Britta Altenkamp, MdL Ihren Fragen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Um Anmeldung wird gebeten: Tel.:…

Tabakwerbung verbieten – jetzt!

Zur aktuellen Diskussion über ein Außenwerbeverbot für Tabakprodukte erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Spiering, landwirtschaftspolitischer Sprecher, Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher, und Dirk Heidenblut, drogenpolitischer Sprecher: „Tabakwerbung an Plakatwänden und im Kino gehört ebenso wie die kostenlose Abgabe von Zigaretten bei Promotionaktionen…

SPD setzt BAföG-Reform durch

Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben…

4 Millionen Euro für Projekte in Essen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt rund 4 Millionen Euro für mehr als ein Dutzend Projekte von unterschiedlichen Trägern in Essen zur Verfügung. Diese Gelder kommen vor allem Projekten zur Förderung und Integration von Flüchtlingen sowie Projekten die auf…

Neubau der Brücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen

Essen. In seiner gestrigen (28.3.) Sitzung hat der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen den Neubau der Fußgängerbrücke Josef-Hoeren-Straße beschlossen. „Und dafür ist es auch höchste Zeit“, erklärt Michael Franz, Katernberger SPD-Ratsherr und Mitglied im Bau- und Verkehrsausschuss. „Als Verbindungsstück zwischen Katernberg, Stoppenberg und Altenessen-Süd ist die Brücke nicht nur ein wichtiger Verkehrspunkt für Menschen im Umfeld, sondern auch für BesucherInnen von Zollverein. Im jetzigen Zustand ist die Brücke weder für FußgängerInnen noch für RadfahrerInnen zumutbar. Gemeinsam mit den Bezirksvertretungen V und VI haben wir immer wieder deutlich gemacht, dass dort endlich etwas passieren muss.“

„Gekommen, um zu hören“-Tour

Wir gehen auf Tour. Raus auf die Marktplätze. Mit Bus, Biertischen hat die SPD offene Ohren für die Anliegen der Menschen. Zum Start unserer „Gekommen, um zu hören“-Tour haben wir diese Woche mit vielen Brandenburgerinnen und Brandenburgern gesprochen – über Rente…