Ein besonderer Haushalt in besonderen Zeiten. Mit 498,6 Milliarden Euro stehen wieder viele Mittel für die verschiedenen Bereiche zur Verfügung. Enthalten ist auch viel Geld, um den Auswirkungen der Pandemie weiter mit „Wumms“ entgegenzutreten. Mit Hilfen und Unterstützungsleistungen und auch Milliarden für Schutzausrüstungs- und Impfstoffbeschaffung.
„Mit dem rekordverdächtigen Bundeshaushalt unterstützen wir all diejenigen, die von den Auswirkungen der Krise besonders betroffen sind: Niemand soll zurückgelassen werden, deshalb investieren wir in weitere Hilfsmaßnahmen und mit Weitblick in die Zukunft. Die Auswirkungen der Pandemie lassen sich nur abfedern, wenn wir jetzt Geld in die Hand nehmen. So stehen u. a. für Überbrückungs- und Soforthilfen im kommenden Jahr 39,5 Mrd. Euro zur Verfügung“, begrüßt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut den beschlossenen Rekordhaushalt. Im Bereich Arbeit und Soziales, dem größten Einzelhaushalt, werden knapp 165 Milliarden Euro bereitgestellt, z. B. für Kurzarbeitergeld und Integrationsprogramme für (Langzeit-)Arbeitslose, aber auch für die Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung, der Künstlersozialversicherung und der ab kommenden Jahr eingeführten Grundrente.
Rund 80 % der 13 Mrd. Euro des Familienministeriums sind für gesetzliche Leistungen wie das Elterngeld und den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende vorgesehen. Mit 100 Millionen Euro werden erneut Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wie Jugendbegegnungsstätten durch die Krise gebracht. Nur einige wenige Aspekte aus dem Haushalt, der mit über 69 Milliarden Euro auch wieder hohe Investitionsmittel umfasst. „Dank der guten Haushaltsplanung der letzten Jahre haben wir die finanzielle Kraft, den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und in die Zukunft zu investieren. Denn unser Ziel ist es, gestärkt aus der Krise hervorzugehen“, ergänzt Heidenblut.