Das Coronavirus stellt das Gemeinwesen vor große Herausforderungen. Das Parlament hat umfangreiche Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Dazu sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut:

„Wir dürfen die Menschen nicht im Regen stehen lassen! Unser Sozialsystem ist stark. Das hat der Bundestag noch mal deutlich gemacht und entsprechende Hilfsgesetze im Eilverfahren beschlossen. Sozialleistungen, Kurzarbeitergeld, Mieterschutz, der Sozialsektor. All das haben wir geregelt. Gerade in Zeiten der Krise müssen wir solidarisch zusammenhalten.“

Durch leichteren Zugang zu Grundsicherungsleistungen wird der Lebensunterhalt von unverschuldet in Not geratenen Menschen abgesichert. Die Vermögensprüfung und die Prüfung der Angemessenheit der Wohnung werden vorübergehend ausgesetzt. Zusätzlich sichert das Kurzarbeitergeld Jobs, die nach der Krise wieder gebraucht werden und nicht verloren gehen dürfen. Deswegen wurden die Zugangsregeln gelockert. Der Bund übernimmt bis zu 67 % des Nettoeinkommens eines Arbeitnehmers. Wenn Familien durch Kurzarbeitergeld in finanzielle Engpässe geraten, haben sie nun leichteren Zugang zum Kinderzuschlag. Sollten Eltern nicht arbeiten gehen können, weil ihre Kinder von Schul- oder KiTa-Schließungen betroffen sind, haben sie nun Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung.

Sollten Mieter aufgrund der Corona-Pandemie zu wenig Einkommen haben, um ihre Miete zu zahlen, darf ihnen während der Krise nicht die Wohnung gekündigt werden. Sie müssen die Miete hinterher nachzahlen und ihre Lage auch glaubhaft nachweisen.

„Die Sozialdienste, die gerade jetzt besonders gebraucht werden, werden durch monatliche Zuschüsse abgesichert. Sie leisten wichtige Arbeit. Sie unterstützen jene, die niemanden mehr haben bei Einkäufen oder beim Arztbesuch. Diese wichtigen Regelungen sind vor allem der SPD zu verdanken. Wir stellen sicher, dass die Corona-Krise nicht zu einer sozialen Krise wird“, sagt der SPD-Abgeordnete Dirk Heidenblut zum Schluss.