Gemeinsame Pressemitteilung der Essener SPD und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Essen. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus stellen uns alle vor die größte Belastungsprobe der Nachkriegsgeschichte. Diese werden wir als Gesellschaft nur bestehen, wenn wir jetzt eine oft vergessene Tugend wiederentdecken: die Solidarität.

Dazu erklärt Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen: „In der jetzigen Situation sind es vor allem die Schwächsten, die nun besonderen Schutz brauchen. Menschen, die zur Risikogruppe gehören, die auf Hilfe im Alltag, auf Medikamente oder Pflege angewiesen sind. Aber auch Menschen mit kleinen Einkommen, die in ihrer sozialen Mobilität eingeschränkt sind und der Krise nicht so einfach ausweichen können. Sie alle brauchen jetzt die Stärke der Gemeinschaft, die Rücksicht der „Starken“ und unser aller Solidarität. Das gilt auch für die Eltern, die nun auf die Unterstützung von KiTas und Schulen verzichten müssen. Um sie zu entlasten schlage ich vor, ihnen wie in Duisburg die KiTa-Gebühren zu erstatten.

Wir danken allen, die sich in diesen Tagen und Wochen mit größtem Einsatz für ihre Mitmenschen stark machen. Sie sind die wahren Stützen unserer Gesellschaft. Wer selbst praktische Hilfe leisten möchte, kann dies z.B. in der Initiative der Jusos Essen tun. Unter 0176 616 58 565 oder per Mail (jusos@nullessen-spd.de) kann sich melden, wer Hilfe bei alltäglichen Besorgungen benötigt oder selbst Hilfe leisten möchte.

Solidarität bedeutet auch, sich jetzt streng an die Vorgaben zu Hygiene- und Abstandsregelungen zu halten. Dazu rufe ich

uns alle auf.“

Ingo Vogel, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Unser Dank und unsere Anerkennung gebührt gerade jetzt den Menschen, die weiterhin mit ihrem Einsatz unsere Grundbedürfnisse für das öffentliche Leben sicherstellen. Dazu gehören unter anderem MitarbeiterInnen der Behörden, Sicherheitskräfte, Reinigungskräfte, Verkehrsbetriebe und viele mehr – und vor allem natürlich die Menschen, die im Gesundheits- und Pflegesektor weiterhin alles geben. Ein besonderer Dank gilt überdies auch den Menschen, die die Versorgung der Grundbedürfnisse sicherstellen: Insbesondere die Beschäftigten im Lebensmittelhandel, aber auch bei der Post, den Apotheken oder Arztpraxen. Ich danke auch Kultur- und Bildungsdezernent Muchtar Al Ghusain für das besonnene Vorgehen in Bezug auf Essener Bildungs- und Kultureinrichtungen. Als SPD-Fraktion werden wir mit all unserer Kraft an der Bewältigung dieser

beispiellosen Situation mitarbeiten.“

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen und der SPD-Fraktion im Landtag NRW fügt hinzu: „In Essen wie in ganz NRW kommt es jetzt vor allem darauf an, die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verlangsamen. Nur so können wir dafür sorgen, dass unser Gesundheitssystem die Auswirkungen so gut wie möglich abfedern und Erkrankte bestmöglich versorgen kann. Es wird in den kommenden Wochen auch auf eine transparente Kommunikation und entschiedenes Handeln ankommen, damit wir weiterhin alle an einem Strang ziehen können. Die aktuelle Lage ist nicht nur eine Frage der Gesundheitspolitik, sondern auch eine der öffentlichen Sicherheit und eine der Gemeinschaft. In jedem Falle muss unsere Antwort sein: Solidarität für alle! Wir müssen dafür sorgen, dass diese Gesundheitskrise nicht in eine Existenzkrise für viele Essener*innen ausartet. Das entschlossene Handeln von Finanzminister Olaf Scholz bei der Bereitstellung von Hilfskrediten und der Einführung der Kurzarbeit ist das richtige Signal. Die Regelungen müssen aber noch weitergehen. Insbesondere kleine Betriebe und (Solo-)Selbstständige brauchen schnelle Hilfe für ihren oft kompletten Verdienstausfall. Arbeitsminister Hubertus Heil arbeitet bereits mit Hochdruck an einer Lösung. Mehr als je zuvor gilt die Ruhrgebietslosung, niemanden ins Bergfreie fallen zu lassen. Dafür werden wir in den nächsten Wochen alles tun.“