Am 1. August 2019 ist das Starke-Familien-Gesetz in Kraft getreten. Deutschlandweit profitieren knapp vier Millionen Kinder aus einkommensschwachen Familien. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut legt Zahlen vor, die verdeutlichen, wie viele Kinder aus Essen bereits jetzt von den staatlichen Leistungen profitieren:
„Allein in Essen profitieren bereits jetzt rund 18.500 Kinder, die Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket haben. Eben dieses Paket wird mit dem Starke-Familien-Gesetz enorm aufgestockt. Künftig wird auch der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert. Dafür habe ich mich gerne eingesetzt!
Wie viele Kinder in Essen künftig genau profitieren, lässt sich nur prognostizieren. Wichtig ist, dass Eltern die Leistungen für ihre Kinder auch tatsächlich beantragen. In der Vergangenheit ist das häufig nicht geschehen, da das Antragsverfahren nicht immer einfach war. Deshalb haben wir das Verfahren deutlich vereinfacht: Gesonderte Anträge für Schulausflüge, Schülerbeförderung, das gemeinschaftliche Mittagessen und Teilhabeleistungen fallen weg.“
Die einzelnen Leistungen im Überblick:
Bisher bekommen Kinder aus einkommensschwachen Familien jährlich rund 100 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Sie können davon Stifte, Schulranzen oder auch eine Lern-App kaufen. In Essen erhalten das Geld derzeit rund 13.200 Kinder. Ab dem kommenden Schuljahr werden diese mit 150 Euro unterstützt – 100 Euro werden zum Schulbeginn ausgezahlt, 50 Euro folgen im Februar beim Start des zweiten Schulhalbjahres. Anspruchsberechtigt sind alle Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Wohngeld oder den Kinderzuschlag beziehen.
Künftig gibt es in Schulen und Kitas für alle anspruchsberechtigten Kinder ein kostenloses warmes Mittagessen. Bisher mussten die Eltern einen Eigenanteil beisteuern. Davon profitieren in Essen bereits nach derzeitigem Stand rund 4.400 Kinder.
Änderungen gibt es auch bei der Nachhilfe. Seit dem 1. August können Eltern eine Kostenübernahme für Lernförderung nicht erst dann beantragen, wenn ihr Kind akut versetzungsgefährdet ist. Sie erhalten bereits Geld, sobald erste Schwierigkeiten auftauchen und es beispielsweise einfach nur darum geht, die Schulnote ihres Kindes von einer Vier auf eine Drei zu verbessern. Bisher erhalten rund 1.900 Schülerinnen und Schüler in Essen diese Lernförderung.
Das Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht auch deutliche Verbesserungen bei der Schülerbeförderung vor. Zum einen werden bei Tagesausflügen der Schule oder Tagesstätte die Fahrkosten komplett erstattet. Zum anderen entfällt der bisherige Eigenanteil von fünf Euro für eine Monatskarte für Bus und Bahn.