Essen. Der städtische Haushalt für das Jahr 2019 wird in der kommenden Ratssitzung vom Oberbürgermeister eingebracht und anschließend politisch beraten. Die von den Fraktionsspitzen von SPD und CDU hierzu formulierten Vorstellungen sind dabei die Richtschnur, mit der das Zahlenwerk der Verwaltung geprüft wird.

„Wir setzen hier klare Schwerpunkte. Unsere Vorstellungen sind sehr durchdacht und bauen auf den Beschlüssen der Vorjahre auf. Wir haben im laufenden Haushalt festgeschrieben, dass in den Jahren bis 2021 über 300 Millionen Euro in die Schulinfrastruktur fließen. Das gilt und muss nur noch in der Umsetzung Thema sein, nicht in der Haushaltsaufstellung“, verdeutlicht SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.

„Insgesamt hatten wir im letzten Haushalt rund 500 Millionen Euro städtischer Mittel festgeschrieben, die bis 2021 in unsere Infrastruktur fließen. Damit werden neben Schulen auch Straßen, Brücken, Kultur- und Verwaltungsgebäude substanziell verbessert. Mit unserem aktuellen Antrag zu den Turn- und Sporthallen wollen wir nochmal einen weiteren Schwerpunkt setzen und die Sanierung beschleunigen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Uhlenbruch.

Insgesamt gehe es darum, unter anhaltend schwierigen Rahmenbedingungen den Haushalt auf Konsolidierungskurs zu halten und dennoch die Stadt lebenswert und attraktiv zu halten. „Die Essener Bevölkerung soll merken, dass sich das Zusammenreißen der letzten Jahre gelohnt hat und an der einen oder anderen Stelle jetzt nicht mehr Dienstleistung abgebaut, sondern erhalten und eventuell sogar wieder ausgebaut wird. Dabei sind wir gemeinsam auf einem guten Weg“, sind sich die beiden Fraktionsvorsitzenden einig.