Essen. „Es ist zynisch, wenn die FDP den Sozialen Arbeitsmarkt dazu nutzen will, bestehende Arbeitsplätze aufzugliedern und mit Hilfe von Steuergeldern ein Outsourcing einfacher Tätigkeiten zu betreiben. Ganz offensichtlich hat man bei den freien Demokraten nicht verstanden, worum es beim Sozialen Arbeitsmarkt geht. Die FDP will Unternehmen subventionieren anstatt Langzeitarbeitslosen echte Perspektiven zur Teilhabe zu geben“, empört sich SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher. Das alte Mantra „Privat vor Staat“ gelte bei den Liberalen wohl unverändert.

Die SPD-Ratsfraktion hofft weiterhin, dass das Landesprojekt zum Sozialen
Arbeitsmarkt in Essen, wenn auch in deutlich geringerem Umfang als gehofft,
möglichst schnell starten kann. So biete sich zumindest die Gelegenheit, Erfahrungen mit dem Instrument zu sammeln. „Und wenn wir zunächst auch nur 95 Menschen eine echte Chance geben, wieder einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachzugehen, haben wir zumindest denen und ihren Familien geholfen. Klar ist aber auch, dass wir darauf aufbauend für die rund 48.000 Bedarfsgemeinschaften in Essen
mehr machen müssen. Neben denjenigen, die für den ersten Arbeitsmarkt qualifiziert werden können, wollen wir auch sinnvolle Tätigkeiten für Frauen und Männer schaffen, die kaum noch Chancen auf eine reguläre Beschäftigung haben“, führt Karlheinz Endruschat aus.

Auch für diesen Personenkreis könne ein echter Sozialer Arbeitsmarkt Möglichkeiten für eine sozialversicherungspflichtige und sinnstiftende Tätigkeiten eröffnen. Hierfür müsse sicher auch über eine ergänzende kommunale Finanzierung nachgedacht werden. Die SPD-Ratsfraktion setze ihre bereits aufgenommenen Gespräche zu dieser Frage trotz der zurückhaltenden Signale seitens der schwarz-gelben Landesregierung fort.

Verantwortlich: Roman Brüx Fraktionsgeschäftsführer