Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie schnell ist das Jahr doch wieder an uns vorbeigezogen und man wird das Gefühl nicht los, dass sich das Rad einmal mehr schneller gedreht hat. Umso wichtiger sollte uns deshalb die Zeit zwischen den Jahren sein. Nicht nur, um auf Geschehenes zurückzublicken, Bilanz zu ziehen, oder auch vorauszuschauen auf das, was kommen mag. Sondern auch, sich einmal die Zeit zu nehmen und sich auf das wirklich Wichtige zu besinnen.

Bei allen Herausforderungen, die uns im ausgehenden Jahr begegnet sind habe ich auch sehr viel Mut machendes erlebt. Angesichts der nach wie vor nicht gelösten Konfliktherde in der Welt reißt der Zuzug von Menschen, die bei uns Schutz vor Verfolgung und Gewalt suchen, nicht ab. Das stellt unser Land und auch unsere Stadt vor große Herausforderungen. Und manches Mal fragen mich Menschen, ob das alles zu schaffen ist. Ich bin mir sicher, dass uns das gelingen wird. Denn Deutschland ist ein starkes Land. Auch wenn niemand bestreiten wird, dass es uns noch viele Anstrengungen abverlangen wird.

Was mir aber Mut macht, ist die Bereitschaft vieler Menschen zu vielfältiger Hilfe. Deshalb gilt mein Dank den vielen Ehrenamtlichen, die sich hier engagieren. In diesen Dank schließe ich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landes- und Kommunalverwaltung ein, die derzeit weit über das normale Maß hinaus arbeiten und teilweise übermenschliches leisten.

All das darf aber auch nicht den Blick dafür verstellen, dass es uns gelingen muss die Ursachen für Flucht und Vertreibung im Ansatz zu lösen. Niemand verlässt sein Zuhause weil er es will, sondern weil er es muss. Unser Ziel muss eine Welt sein, in der alle Menschen in Frieden, Freiheit und vor allem selbstbestimmt leben können.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

an gleicher Stelle habe ich im letzten Jahr auch über den Länderfinanzausgleich und den Einsatz der Landesregierung für eine gerechte Verteilung von Geld geschrieben, damit das Land und die Kommunen ihre Aufgaben für die Menschen erfüllen können. Ein Jahr später dürfen wir uns über ein Ergebnis freuen, in dem wichtige Forderungen Nordrhein-Westfalens durchgesetzt wurden. Mit der Einigung unter den Ländern haben wir einen großen und wichtigen Schritt hin zu einem Finanzausgleichssystem gemacht, das einfacher, fairer und transparenter ist als das bisherige System. Es wird deutlich, dass Nordrhein-Westfalen Zahlerland ist. Das bisherige System hat hier einen völlig falschen Eindruck erweckt. Wir sind ein starkes Land. Aber wir wollen in Nordrhein-Westfalen mehr von dem behalten, was bei uns erwirtschaftet wird. Dieses Ziel erreichen wir. Am Ende behalten wir rund 1,5 Mrd. Euro mehr. Gleichzeitig bleiben wir solidarisch mit finanzschwachen Bundesländern.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das vielfältige Engagement von Menschen ist es, was unsere Stadt liebens- und lebenswert macht. Deshalb möchte ich allen, die sich für das Gemeinwohl engagieren sehr herzlich danken. Ich wünsche Ihnen allen ein erfolgreiches, gesundes und glückliches neues Jahr.

Glück Auf!

Ihr Thomas Kutschaty MdL
Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen