Presseerklärung des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen

Umso größer ist meine Aufgabe , richtig und verantwortungsvoll, mit der mir von den Altenessener Parteimitgliedern erteilten Ratskandidatur für Altenessen um zu gehen.
Über eine 2. Lebenschance eines Menschen wird viel theoretisiert , aber in der Wirklichkeit, insbesondere in der politischen Auseinandersetzung besteht sie nicht.

  • Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass ein sozialdemokratischer Parteivorstand ohne Begründung, ohne personelle Alternative, ohne den Mut sich im Ortsverein öffentlich zu bekennen, Kandidaturen ablehnt. Wenn es ein „System Nowack“ gegeben haben sollte, haben meine früheren , ständigen Wegbegleiter und Unterstützer die falschen Lehren daraus gezogen. Sie haben das angebliche „System“ erheblich stärker in Entscheidungen reglementiert und diktiert.

    Da Essener Parteitage so ablaufen, wie sie immer funktionieren (ich weiß, wovon ich schreibe), werden auch diese Personalentscheidungen des Parteivorstandes fast widerspruchslos akzeptiert werden.

    Das bedeutet letztlich aber auch, dass der Wahlkreis Altenessen Mitte wieder ohne Altenessener und damit ohne tatsächliche Interessensvertretung, besetzt wird.
    Hinzu kommt, dass die Essener Ratsliste absolut einseitig (s.Antrag Altenessen) besetzt werden wird.

    Fast alle sozialdemokratischen Hochburgen finden sich auf hinteren Plätzen der Liste wieder, es gibt keinen vernünftigen Ausgleich zwischen den nördlichen und südlichen Stadtteilen.
    Unsere Stammwählerschaft im Essener Norden (nördlich Hauptbahnhof) kann sich hier politisch nicht wieder finden.

    Dazu droht der Verlust des Altenessener Wahlkreises durch das Diktat des Parteivorstandes.
    Besonders schlimm wiegen zusätzlich die inhaltlichen Defizite der Essener Parteiführung . Wir werden öffentlich als inhalts – und meinungslos angesehen. Bürgerbegehren, Haushalt, Philharmonie, die Beispiele lassen sich zahlreich fortsetzen, überall waren wir meinungslos, wir haben uns enthalten.

    Der Altenessener Ortsverein hat versucht, über inhaltliche Anträge das Kommunalwahlprogramm 2009 zu verändern. Die Anträge werden von der Antragskommission ohne Begründung abgelehnt, der Parteitag wird siehe oben …..

    Im Kapitel zum städtischen Haushalt gibt es nicht eine einzige Zahl. Es gibt keinen Vorschlag, noch nicht einmal eine Andeutung, wie das größte kommunale Problem gelöst werden könnte, stattdessen „transparente“ Spruchblasen.
    Ein konkretes Handlungsprogramm für die Bezirke und Stadtteile, um unsere Bürgernähe wieder deutlicher zu machen, bleibt aus.

    Der Kulturbereich wird völlig einseitig gegenüber den anderen städtischen Aufgaben bevorzugt. Wir diskutieren über Organisationsformen (nicht über Zahlen)der Philharmonie , statt auch für den Erhalt der Zeche Carl zu kämpfen.

  • Der Norden verliert in unserer Partei personell und programmatisch erheblich an Boden.

    Hinzu käme der diktierte Mandatsverlust für Altenessen.

    Dies alles bringt mich zu der Überzeugung, 2009 nicht für die SPD im Ratswahlkreis 24 (Altenessen Mitte ) zu kandidieren.
    Damit können sich der jetzige Parteivorstand und der Oberbürgermeisterkandidat mit ihren „inhaltlichen“ Konzepten den Wählern „ungestört“ präsentieren.

    Der Essener SPD wünsche ich für die Kommunalwahl 2009, dass trotz meiner politischen Bedenken und Einwände , das von der Partei – und Fraktionsführung angestrebte gute Ergebnis erreicht wird, mit der selbst erklärten Mindestvorgabe wieder stärkste Fraktion im Rat zu werden und den Oberbürgermeister zu stellen.
    Dafür benötigen Dieter Hilser und Reinhard Paß bei ihrem dritten Anlauf bei einer Kommunalwahl in vorderster politischer Verantwortung, die von ihnen gewünschte „absolute“ Geschlossenheit der Partei.

    Hiermit leiste ich meinen Beitrag dazu .
    Der Ortsverein Altenessen wird am Freitag, den 21.11.08 einen neuen Wahlvorschlag für den Ratswahlkreis 24 ( Altenessen Mitte )machen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Willi Nowack