Im Schiedsgerichtsverfahren vom 19.08.2006 habt ihr euch, wie folgt, verpflichtet:
Der beigeladene Unterbezirk (SPD Essen) erklärt sich für die Zukunft zur Zusammenarbeit mit dem Ortsverein Essen Altenessen im Interesse der Partei im Unterbezirk und in allen Ortsvereinen im Rahmen des sonst Üblichen und politisch Erwünschten vorbehaltlos bereit. Damit ist der Beschluss des Unterbezirksvorstandes vom 7. November 2005 (Isolationsbeschluss) erledigt.
Dazu gehört dann sicherlich nicht, dass wie damals öffentliche Erklärungen über die Presse abgegeben werden, ohne den Ortsverein auch nur mit einem Wort zu informieren. Wir haben diesen Weg seitdem nicht mehr beschritten, sind dazu aber durchaus auch in der Lage.
Es sollten bitte wieder normale demokratische Gepflogenheiten eingehalten werden.
Sicherlich hat jedes Parteimitglied das Recht eigene Kandidaten, für welchen Wahlkreis auch immer, vorzuschlagen. Dieses Recht ist unbenommen.
Es gibt aber keinen Grund dafür, dies wieder in einer Nacht und Nebelaktion am frühen morgen des Parteitages zu tun.
Welche Befürchtungen oder Ängste leiten euch, so entscheiden zu wollen ?
Ihr habt doch seit über 4 Jahren Zeit gehabt, eine neue Kandidatur vorzubereiten. Der gewählte Ratsvertreter, der Vorstand wie auch jede andere Person konnten um Vertrauen im Ortsverein werben, ja Vertrauen gewinnen. Diese Zeit habt ihr euch nicht genommen.
Ihr wisst, wie wir, schon seit langer Zeit, dass der von euch 2004 präsentierte Kandidat und dann gewählte Ratsvertreter erhebliche Defizite in seiner inhaltlichen und persönlichen Stadtteilarbeit hatte (dies ist sehr zurückhalten formuliert).
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Diese suboptimale Besetzung ist damals von euch voreilig und übereilt beschlossen worden. Die Defizite des jetzigen Ratsvertreters in seiner Stadtteilarbeit, haben meine jetzige Kandidatur im Ortsverein erst bewirkt.
Bis zum 22.November 2008 ist nun ausreichend Zeit, deine(n) Kandidaten(-in) dem Ortsverein zu präsentieren und in der Mitgliedschaft in Altenessen zur Diskussion zu stellen.
Dies ohne Begründung und wieder ohne demokratische Beteiligung des Ortsvereins durchzuführen, ist willkürlich, undemokratisch und erzeugt den Eindruck , dass die Partei nur noch verwaltet und reglementiert wird.
Wo bleibt eure Souveränität ?
Wir vertreten doch auch unsere Auffassungen auf Parteitagen und in anderen Parteiveranstaltungen, auch wenn wir kritisiert, manchmal beschimpft, mit Parteiordnungsverfahren, Fraktionsausschlüssen u.a. diszipliniert werden sollten. Wir stehen zu unserer Auffassung und Überzeugung, auch in der Minderheit. Aber das macht Demokratie doch gerade aus !
Warum schafft ihr das nicht , mit Mehrheit ? Warum habt ihr eure Meinung nicht in den letzten Wochen und Monaten im Ortsverein vertreten ?
Wir erwarten von euch, dass ihr spätestens in der Vorstandssitzung am 03.11.08 den/die Kandidaten/-in benennt und diese Personalentscheidung auch dem Ortsverein zur Diskussion und Entscheidung präsentiert.
Mit freundlichen Grüßen
OV Vorstand Altenessen
i.A. Willi Nowack