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27. Juni 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
24. August 2017

Vorstandssitzung

Ort: Essen
29. August 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

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21. September 2017

Vorstandssitzung

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Pressemitteilung:

    23. Juni 2017

    Für lebenswerte Stadtteile - SPD-Bezirkspolitiker fordern zügigere Abarbeitung von Aufträgen

    Wiederholt haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Essener Stadtbezirken in ihrer turnusmäßigen Sitzung mit der Abarbeitung ihrer Aufträge an die Stadtverwaltung und mit der Einbindung der Bezirksvertretungen beschäftigt. Verstärkt sehen die Sozialdemokraten hier dringenden Verbesserungsbedarf.

    "Schleppende Bearbeitung von Aufträgen, monatelange Vorlaufphasen bei Ausschreibungen und verspätete Beteiligung der Bezirksvertretungen bei politischen Prozessen prägen mittlerweile das regelmäßige Bild der Arbeit vor Ort", so Daniel Behmenburg, Sprecher der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Stadtbezirken. "Ein Zustand, der mittlerweile den Menschen vor Ort nicht mehr vermittelbar ist. Politik muss wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommen. Wenn das eine Frage des Personals ist, dann muss man darüber reden. Unsere Stadt darf auch in Zeiten knapper Kassen nicht kaputt gespart werden."

    Gute Initiativen vor Ort werden häufig ausgebremst, Antworten seitens der Verwaltung erfolgen sehr spät und häufig nur nach Erinnerung und beinhalten meist lediglich Erläuterungen, warum etwas nicht geht. "Wenn wir unsere Stadt voranbringen wollen, dann müssen wir offen für neue Ideen sein. Nur weil es Jahrzehnte so gemacht wurde, muss es noch lange nicht Jahrzehnte so weitergehen. Das erwarten auch die Bürgerinnen und Bürger von uns. Sie wollen nicht länger Ausreden hören, sondern sehen, dass es vor der eigenen Haustür vorangeht. Politische Aufträge aus den Bezirksvertretungen sind nicht lediglich Anregungen, sie müssen wieder mehr als klare Handlungsaufträge und Richtungsentscheidungen für die Gestaltung unserer Stadtteile gewertet werden", so die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den neun Bezirksvertretungen.

    Insbesondere die bei größeren Projekten notwendigen Ausschreibungen sind den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge. Oft dauert es monatelang bis ein Projekt ausgeschrieben wird, teils scheitern Projekte sogar hieran. Die Sozialdemokraten aus den Bezirksvertretungen haben hier eine klare Forderung: "Das darf nicht länger so bleiben, damit verschärfen wir den Sanierungsstau Jahr für Jahr. Insbesondere die Immobilienwirtschaft muss deshalb dringend personell verstärkt werden, um die Stadtteile zeitnah voranzubringen."

    Ein letzter Kritikpunkt richtet sich an die Verwaltung direkt und betrifft die gesetzlich geforderte Einbindung der Stadtteilparlamente bei politischen Prozessen.
    "Beteiligungsrechte der Bezirksvertretungen werden durch verspätete Kenntnisnahme der Vertreter vor Ort ausgehöhlt, die Stadtteilparlamente werden so zu zahnlosen Tigern degradiert. Das werden wir uns nicht länger gefallen lassen. Die Regelungen sind eindeutig und müssen eingehalten werden", so die SPD-Fraktionsvorsitzenden abschließend.
    Die Sozialdemokraten in den Stadtbezirken werden diese Problemlagen in der nächsten Zeit vermehrt im Rahmen der bezirklichen Arbeit thematisieren.

    Die SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Stadtbezirken
    Susanne Kirchhof (BV I), Peter Lankes (BV II), Günther Schröder (BV III), Ulrich Schulte-Wieschen (BV IV), Theo Jansen (BV V), André Vollmer (BV VI), Michaela Heuser (BV VII), Rolf Reithmayer (BV VIII), Daniel Behmenburg (BV IX)

    Meldung:

    12. Juni 2017

    Kopf hoch, Brust raus – NRWSPD stellt sich für Bundestagswahl auf.

    Auf dem Landesparteitag der NRWSPD wurde Michael „Mike“ Groschek zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Neue Generalsekretärin des SPD-Landesverbands ist Svenja Schulze. Groschek erhielt 353 der 411 Stimmen (85,9%), auf Schulze entfielen 283 Stimmen (68,9%).

    In seiner Nominierungsrede machte Mike zuvor unter großem Applaus klar, dass es nach der Niederlage bei der Landtagswahl etwas aufzuarbeiten gilt: „Herzkammer? Stammland? Alles Pustekuchen und Selbstbetrug. Wir brauchen einen Neuanfang, der sich gewaschen hat“. Das schwache Ergebnis sei vermeidbar gewesen: „Wir haben die Karre selbst vor die Wand gefahren. Weil wir uns zu sicher waren und nicht geglaubt haben, dass Laschet Kraft schlagen kann.“ Deshalb müsse man nun schnell aus Fehlern lernen. Auf den vier Regionalversammlungen der Partei in den Tagen zuvor habe er viele gute Ideen mitgenommen, die er umsetzen wolle. Die Geschehnisse auf Parteitagen müssten wieder stärker mit dem Alltag zu tun haben und den Alltag verbessern. Die Sozialdemokratie habe viele Fragen zu beantworten.

    „Wir müssen wieder mehr miteinander reden“, forderte die neue Generalsekretärin Svenja Schulze. Sie möchte die Generalinventur der Partei mitorganisieren und zeigen, was sich bei uns verändern muss. Neue Bündnisse aufbauen und einen Talentschuppen entwickeln – darauf komme es nun an. Die Chance sei groß: „Seit Jahresbeginn haben wir mehr als 5.200 neue Mitglieder in NRW begrüßen können. Das ist eine sagenhafte Zahl. Manch ein anderer Landesverband ist kleiner“. Schon beim anstehenden Bundestagswahlkampf wolle man es besser machen und Motor dafür sein, dass Martin Schulz neuer Bundeskanzler werde: „Lasst uns im Wahlkampf zeigen: Wir haben verstanden“.

    Meldung:

    26. April 2017

    Kaiserparkfest am 13.&14.05.2017

    Der SPD-Ortsverein organisiert, nach einer langen Unterbrechung, ein Kinder- und Familienfest im Kaiser-Wilhelm-Park in Altenessen. Es werden dort ein kleiner Biergarten, ein Imbissstadt und zahlreiche Spiel- und Fahrgeschäfte für Kinder aufgestellt.

    Meldung:

    23. April 2017

    Radtour mit Thomas Kutschaty am 22.04.2017

    Thomas Kutschaty ist Profi auf dem politischen Parkett: Seit 12 Jahren Landtagsabgeordneter und seit 7 Jahren NRW-Justizminister. INFORMER hat den Kandidaten der SPD bei seinem vierten Landtagswahlkampf begleitet und ist mit ihm durch seinen Wahlkreis geradelt. Im Interview spricht er über die AfD, seine politischen Ziele und Martin Schulz.

    Quelle Informer:
    Von Marie Illner und Jöran Steinsiek (Foto)

    Meldung:

    22. April 2017

    Infostand im Bamlerpak mit Thomas Kutschaty

    Der Infostand am Bamlerpark war ein voller Erfolg. Wir hatten viele Gespräche mit Bürgern. Auch hier wurden wir von Thomas Kutaschty tatkräftig unterstützt.

    Meldung:

    21. April 2017

    Infostand am Alle-Center gegenüber vom Altenessener-Markt

    Der Infostand am Allee-Center gegenüber vom Altenessener-Markt, wurde wieder von unseren Ortsvereinsmitgliedern besetzt. Und auch hier, stellten sie sich den Fragen unseren Bürgern und hatten viel Spaß dabei.

    Meldung:

    04. April 2017

    1. Infostand mit der AG60+ und Thomas Kutschaty

    Heute fand der 1. Infostand am Allee-Center gegenüber
    vom Altenessener-Markt von 9:30 bis 11:30 Uhr statt.
    Der Infostand wurde gemeinsam mit der AG60+ und
    unserem Landtagskandidaten Thomas Kutschaty besetzt.

    Meldung:

    02. April 2017

    Der Wahlkampf zur bevorstehenden Lantagswahl, hat jetzt auch für uns in Altenessen begonnen.

    Am Samstag den 01.04.2017, wurden die Plakate von
    Thomas Kutschaty, zur bevorstehenden Landtagswahl,
    an mehreren Standorten in Altenessen auf gehangen.

    Hier in Aktion sind, Peter Stauder und Gerd Maschun,
    die wie man sieht, ein riesen Spaß hatten. Sie selbst
    haben ca. 90 Plakate in unserem Stadtteil auf gehangen.

    Meldung:

    01. April 2017

    SPD-Wahlkampfauftakt: Martin Schulz und Hannelore Kraft in der Zeche Zollverein

    War das ein fulminanter Wahlkampfauftakt! Über 1.400
    Genossinnen und Genossen in der Zeche Zollverein -
    zusammen mit Hannelore Kraft, Martin Schulz, Olaf Scholz,
    Malu Dreyer, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann.
    Dazu ein super Auftritt von Frida Gold und spektakuläre
    Artistik mit Urbanatix.

    Meldung:

    01. April 2017

    Wahlkampfauftakt der SPD Essen

    Am Freitag den 31.03., fand der Wahlkampfauftakt der SPD
    Essen auf der Kettwiger Str. statt. Hier stellten sich die vier
    Landtagskandidaten den Fragen der Bürger und wurden
    dabei von vielen Ortsvereine unterstützt. Wir hatten viele
    interessante Gespräche mit Bürgern geführt bei denen
    herauskam, was die Bürger/Wähler von den Politikern
    erwarten und was sie sich wünschen.

    Auf dem Bild von links: Thomas Kutschaty, Dirk Heidenblut,
    Britta Altenkamp, Frank Müller, Janine Laupenmülen,
    Prof. Dr. Gerion Wolters und Jürgen Garnitz

    Meldung:

    25. März 2017

    Landesdelegiertenkonferenz in Münster

    Zur Landesdelegiertenkonferenz in Münster, am 25.03.2017,
    sind die Ortsvereinsmitglieder, Jürgen Garnitz, Birgit Petereit,
    Martin Schlauch und Peter Stauder angereist, um unsern
    Kanzlerkandidaten Martin Schulz und die Ladenliste aus
    NRW zu wählen.

    Auf dem Bild von links: Birgit Petereit, Jürgen Garnitz und
    Martin Schulz

    Meldung:

    10. März 2017

    Das Ganztags-Angebot wächst!

    Haushaltsbeschlüsse von SPD und CDU entfalten ihre Wirkung für Essener Familien.
    Weiter ...

    Meldung:

    08. März 2017

    Großes Vertrauen

    Am Dienstag, 7. März, hatte die SPD in Heißen und auf der Heimaterde zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung geladen. Alle zwei Jahre stehen dabei Vorstandswahlen auf der Tagesordnung; so auch gestern. Dabei konnte der Ortsverein den NRW-Justizminister und Landtagsabgeordneten für Essen-Borbeck und Mülheim-Winkhausen, Thomas Kutschaty, als Referenten und Versammlungsleiter willkommen heißen. In seinem Grundsatzreferat zur aktuellen landespolitischen Lage unterstrich Thomas Kutschaty die Erfolgsbilanz der sozialdemokratisch geführten Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft:
    Weiter ...

    Meldung:

    03. März 2017

    JA ZU G9 AN JEDEM GYMNASIUM. NEIN ZUM VOLKSBEGEHREN.

    UNSER NRWSPD-KONZEPT: MEHR ZEIT ZUM LEBEN, MEHR ZEIT ZUM LERNEN. JA ZUM SELBSTBESTIMMTEN WEG ZUM ABITUR.


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    Meldung:

    25. Februar 2017

    #NRWIR HABEN KRAFT

    Die große Geschlossenheit der SPD ist das der ganz große Trumpf für die Landtagswahl aber auch für die Bundestagswahl im September 2017. Damit lässt sich die notwendige gesellschaftliche Solidarität auch abbilden. Das Wahlprogramm der nordrhein-westfälischen SPD ist eindeutig auf den Zusammenhalt der Menschen gerichtet: "Wir setzen auf das Wir, dass unser Land so erfolgreich und liebenswert gemacht hat. Auf Zusammenhalt und Zukunft. Für uns ist jeder, der hier lebt, der sich an Recht und Gesetz hält sich einbringt und anstrengt und mitmacht, für uns ist jeder wichtig, unsere Botschaft ist eindeutig. Egal, wo Du, Deine Familie, Deine Vorfahren herkommen; egal welcher Religion du angehörst; egal, wen du liebst und wie du lebst. Du bist NRW. Du wirst gebraucht. Du bist ein Teil dieses wunderbaren vielfältigen, lebens- und liebenswerten Landes. Und die vielen unterschiedlichen Teile, die machen dieses Land stark," so klar hat die Spitzenkandidatin Hannelore Kraft die Ziele beschrieben.

    Meldung:

    25. Februar 2017

    Dafür treten wir ein

    Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

    Denn wir sind auch überzeugt, dass zu einem guten Leben die Gemeinschaft und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Für andere da sein, die es schwerer haben. Politik bedeutet für uns, dass das Leben für jeden und jede offen ist – unabhängig von der Herkunft, ohne Hürden, aber mit vielen Chancen für den eigenen Weg.

    Oft sind es die großen Fragen nach Gerechtigkeit, Frieden und der Kampf gegen Armut, die wir beantworten müssen. Noch häufiger bewegen uns aber Fortschritte im Alltag und die kleinen, aber ganz konkreten Schritte.

    Vieles ist möglich, wenn alle gemeinsam anpacken. Das lohnt sich.

    Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren schon. Auch in einer Welt, die sich schnell verändert und immer neue politische Lösungen braucht, haben sie Bestand. Wir sind mehr als 450.000 Frauen und Männer aus allen Generationen, allen Bevölkerungsgruppen und allen Regionen unseres Landes. Wir alle sind überzeugt, dass es besser gehen kann. Mit Zuversicht und Realismus. Das ist die SPD.

    Meldung:

    23. Februar 2017

    Martin Schulz Kämpft für gute Arbeit und Respekt vor der Lebensleistung!

    Wer über Jahrzehnte hart für den Wohlstand in unserem Land gearbeitet hat, verdient Respekt. Und wer ins Straucheln gerät, braucht Schutz und Unterstützung. Wir kämpfen für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Grundlage dafür ist Gute Arbeit.

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    Meldung:

    22. Februar 2017

    NRWIR, Landesparteitag 2017

    100% - Hannelore Kraft mit Traumergebnis
    NRWIR legen los

    Politik gestalten – darum geht es. Dieses Signal setzte die NRWSPD bei ihrem Landesparteitag und ihrer Delegiertenversammlung am 18. Februar im Düsseldorfer Messezentrum.

    Es wurde der Tag für wichtige Entscheidungen: Hannelore Kraft soll Ministerpräsidentin bleiben und tritt erneut als Spitzenkandidatin an. Die Kandidaturen in den Wahlkreisen und auf der Landesliste sind geklärt. Das Wahlprogramm setzt Schwerpunkte für Zusammenhalt und Zukunftssicherheit.

    Seit Jahresbeginn sind allein in NRW mehr als 1900 überwiegend junge Menschen der SPD beigetreten. Bundesweit zählte die Partei im gleichen Zeitraum sogar über 6000 Beitritte – eine neue Rekordzahl. Selbst vor dem Wahlerfolg von Gerhard Schröder im Jahr 1998 traten nicht mehr ein. Für den Landesverband lautete das Motto: Schnell einbinden und zeigen, wofür es sich zu engagieren lohnt – weshalb er die Neuen gleich zum Parteitag einlud. Mehr als 100 folgten dieser Einladung zu ihrem ersten Landesparteitag. Christian Kreutz war einer davon und meinte: „Ich hab mir gedacht, der kürzeste Weg sich zu engagieren ist einfach eintreten und loslegen.“ Begrüßt wurde er unter anderem von Franz Müntefering, der beim gemeinsamen Zusammentreffen den Neuen empfahl, sich sofort mit einzubringen: „Geht in Euren Verein. Setzt Euch auf den leeren Stuhl. Wenn jemand meint: ‚Das ist aber meiner.‘ Dann bleibt Ihr einfach sitzen.“


    Es war die Stunde der Mitglieder

    Mehrere tausend Mitglieder brachten sich in den Monaten zuvor direkt oder über ihre Ortsvereine, Stadtverbände und Unterbezirke in das Wahlprogramm ein, das nun verabschiedet wurde. NRW soll noch stärker und gerechter werden: Geplant sind mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung genauso wie mehr Betreuung in Kitas und Schulen. Zudem wird Arbeitssuchenden der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert und die Kitagebühren wegfallen.


    100% – Hannelore Kraft mit Traumergebnis

    2010 übernahm Hannelore Kraft die Regierungsverantwortung. Seitdem steht Nordrhein-Westfalen besser da. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem geringsten Stand seit über 20 Jahren. Die Investitionen für Kinder, Bildung und Familien liegen auf Rekordniveau. Mehr als 200 Milliarden Euro wurden in den letzten knapp sieben Jahren eingesetzt. „Wir alle stehen zusammen, wir sind eine große Einheit. Das wird uns auch jetzt stark machen“, schwörte die Landesvorsitzende zum Abschluss ihrer Rede für die Spitzenkandidatur ein. Die Delegiertenversammlung setzte sie anschließend mit Begeisterung und einstimmig auf die Nummer Eins der NRWSPD-Landesliste, die insgesamt 130 Plätze umfasst. Hannelores beeindruckendes Ergebnis mit den Worten der Zählkommission ausgedrückt: „422 Stimmzettel wurden abgegeben. Mit Ja für Hannelore Kraft stimmten: 422.“


    Wahlkampf 2017

    Es war darüber hinaus die Stunde, in der die SPD-Mitglieder auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt wurden. Plakate kleben und bis zum Wahltag abwarten, was passiert – das war gestern. Es kommt heute auf den Dialog an. Die NRWSPD setzt bei ihrer Kampagne deshalb nicht nur auf glänzende Bilder, sondern auch auf einen Hashtag als zentralen Slogan: #NRWIR. Es wird spannend sein, welche landespolitischen Themen unter diesem Slogan im Internet bis zum Urnengang diskutiert werden. „Schreibt, warum Ihr in die SPD eingetreten seid. Wofür Ihr kämpft. Was Nordrhein-Westfalen für Euch ist“, rief Generalsekretär André Stinka zum Mitmachen auf.


    Fazit

    Mit dem sehr guten Düsseldorfer Parteitag hat die NRWSPD die Weichen für die kommenden Monate gestellt. Die gute Stimmung lässt sich derzeit überall greifen und man ahnt: Im September kommt der Schulz-Express mit hoher Energie in Berlin an. Die Kraft dafür holt er sich aber vier Monate zuvor bei der Landtagswahl in NRW.

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    Meldung:

    10. Februar 2017

    SPD testet Schulessen

    Essen . Nach Beschwerden über die Qualität des Essens an mehreren Schulen hat die SPD-Ratsfraktion beschlossen, sich selbst ein Bild zu machen. In den nächsten Tagen werden SPD-Ratsleute die Mensen mehrerer Schulen besuchen, die vom städtischen Dienstleister RGE beliefert werden. Auch ein Besuch in Kindertagesstätten und der Betriebsstätte der RGE ist geplant. „Probieren geht über Studieren . Wir nehmen die im Raum stehenden Vorwürfe ernst , wollen uns aber ein eigenes Bild von der Sache machen“, erklärt Janine Laupenmühlen, stellv . Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Schulausschusses. Schließlich hätten alle Kinder einen Anspruch auf ein warmes undgutes Mittagessen.

    Bericht von Roman Brüx

    Meldung:

    07. Februar 2017

    Deutscher Bundestag

    Einladung zur Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestag
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    Meldung:

    30. Januar 2017

    "Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden".

    Aufbruchstimmung im Willy-Brandt-Haus: Am Sonntag nominierte der SPD-Parteivorstand Martin Schulz als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden. „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose „Weiter-So“ beenden“, sagte Schulz.

    Meldung:

    25. Januar 2017

    Martin Schulz als Kanzlerkandidat

    Er war ein Abgestürzter, der sich selbst aus dem Sumpf
    zog. Heute ist der SPD-Kanzlerkandidat ein sensibler
    Vollblutpolitiker, der den Streit liebt.

    Deutschland darf sich auf einen munteren Wahlkampf freuen. Denn Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD, ist von vulkanischer Natur: wuchtig, raumgreifend, grollend und jederzeit zu einem Temperamentsausbruch bereit, nur um kurz darauf wieder den friedlichen Riesen zu geben, der ruhig und souverän über die Weltläufe plaudert, über Kunst, Literatur, Philosophie und Geschichte, bevor er zum nächsten Ausbruch hochkocht. Zwischendrin sitzt er im Fonds seines Dienstwagens, um sich zu erholen, während er französische Chansons schmettert oder, vielleicht noch lieber, auf seinen Gesprächspartner einplaudert als gebe es kein Morgen.

    Fragt man ihn dann, noch in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident, was für ein Europa er wolle, so antwortet er: "Na - ein Europa, das von Martin Schulz geführt wird." Natürlich ist das Spaß. Aber nur ein bisschen.

    Der 61 Jahre alte Mann mit dem bartumrundeten Gesicht unter blankem Schädel, den vollen Lippen und dem spöttisch-angriffslustigen Blick scheint es zu lieben, von Stadt zu Stadt zu rasen, von Wahlkampfauftritt zu Podiumsdiskussion, von Interview zu Demonstrationsmarsch. Er steht gern im Rampenlicht, badet hingebungsvoll in der Menge, schlägt auf Schultern und lässt sich betatschen. Würde er sagen: "Ich mag Menschen", so nähme man es ihm glatt ab. Doch so platt redet Schulz nicht daher. Lieber sagt er schalkhaft aufrichtig: "Durch anständige Arbeit wird man in der Politik nicht bekannt. Da muss man schon einen Knaller landen."

    Meldung:

    25. Januar 2017

    Neuer Infokasten an der Alten-Badeanstalt

    Der Ortsverein hat einen neuen Infokasten an der
    Alten-Badeanstalt montiert. Dort wird in Zukunft
    wissenswertes für unsere Mitbürgerinnen und
    Mitbürger ausgehangen.

    Mehr zur Alten-Badeanstalt unter: www.sgz-altenessen.de

    Meldung:

    18. Januar 2017

    Bau von Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen boomt. Die Förderung übertrifft die Milliardenmarke

    Minister Groschek: Der geförderte Wohnungsbau ist in den Köpfen der Investoren wieder fest verankert

    In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2016 so viele preiswerte Wohnungen gebaut worden wie seit Jahren nicht mehr. „Wir haben im vergangenen Jahr einen Rekord im sozialen Wohnungsbau geschafft“, sagte Bauminister Michael Groschek bei der Vorstellung des Jahresergebnisses. 11.149 Wohnungen (Vorjahr: 9.195) wurden mit Fördermitteln in Höhe von 1,06 Milliarden Euro unterstützt. Die Landesregierung hatte das Programm wegen der hohen Nachfrage von Investoren im Juni 2016 von 800 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt. Das Programm wird auch 2017 in dieser Höhe fortgesetzt.

    Foto: Land NRW / R. Sondermann

    Pressemitteilung:

    18. Januar 2017

    Pressemitteilung der SPD Essen

    Kutschaty: Das Land kommt seinen Verpflichtungen nach

    Angesichts der jüngsten Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) und Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) zur Übernahme von Flüchtlingskosten durch das Land fordert der Vorsitzende der Essener SPD, Thomas Kutschaty, beide auf, zu Maß und Mitte zurückzufinden. „Sachliche und auf Fakten gestützte Diskussionen sind Aufgabe politischer Diskurse im Parteienwettbewerb“, so Kutschaty. „Aber mit seinen Forderungen nach einer Welle der Entrüstung, die durch unser Land gehen sollte beschreitet er einen Pfad, den er sich selber in der Flüchtlingsdiskussion innerhalb unserer Stadt verbeten hat. Das ist die Sprache der Populisten.“

    Im Übrigen riet Kutschaty sowohl Oberbürgermeister als auch dem Dezernenten sich auf ihre Aufgaben und Rollen zu besinnen: „Dazu gehört es sicher nicht, sich als Wahlkampfhelfer zu betätigen. Das sollten sie doch besser den Kandidaten und Mandatsträgern ihrer Partei überlassen.“ Bislang werde in der Essener Koalition aus SPD und CDU gut zusammen gearbeitet, ergänzte Kutschaty. „Ich will, dass das so bleibt. Aber ich will auch nicht verhehlen, dass solche unsachlichen und unnötig polemischen Formulierungen das Potential haben, die Stimmung zu trüben.“

    Auf den Vorwurf, das Land schulde der Stadt Geld reagierte Kutschaty gelassen. „Davon kann nicht die Rede sein. Denn die Zahlen belegen das Gegenteil. Nicht nur, dass das Land das Mehrfache der Bundesmittel überwiesen hat (siehe Tabelle unten). Zum Engagement der Landesregierung zählen auch deutlich gestiegene Zuweisungen seit 2010 und der Stärkungspakt Stadtfinanzen, der dafür gesorgt hat, dass Essen zum ersten Mal seit vielen Jahren den Haushaltsausgleich erreicht.“

    Bei den Flüchtlingskosten überweise das Land beispielsweise 2017 das 2,7fache des Bundeszuschusses. Darüber hinaus seien die Zuweisungen an die Stadt Essen von 323 Mio. in 2010 auf 562 Mio. in 2017 gestiegen. Das mache ein sattes Plus von 73 Prozent. Hinzu kämen noch weitere 80 Mio. Euro für die Schulbausanierung in den kommenden vier Jahren.

    „Diese Zahlen zeigen, dass das Land seiner Verantwortung nach einer guten Finanzausstattung der Kommunen mehr als nachkommt. Deshalb kann ich die Empörung der Herren Kufen und Renzel nur in der Rubrik Wahlkampfgetöse ablegen. Und ein letzter Rat: Ein jeder kehre zunächst vor seiner eigenen Tür“, so Kutschaty abschließend.

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