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23. November 2017

Vorstandssitzung

Ort: Essen
28. November 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
02. Dezember 2017

Nikolaus-Infostand

Ort: Essen

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Pressemitteilung:

    17. November 2017

    Haushalt: Erhalt der Daseinsvorsorge, Investitionen in die Infrastruktur und Schuldenabbau müssen im Einklang erfolgen

    Essen. Mit Blick auf die positive Entwicklung der städtischen Finanzen erinnert die SPD-Ratsfraktion daran, dass der Haushaltsausgleich alleine nicht ausreicht, um die Stadt Essen auf Erfolgskurs zu halten. Dennoch sei es richtig, den überraschend hohen Überschuss von knapp 70 Millionen Euro zum Senken des Schuldenstands zu nutzen. „Das absehbar herausragend gute Ergebnis dieses Jahres ist neben unseren eigenen Anstrengungen und der großen Hilfen von Bund und Land vor allem der unerwartet hohen Gewerbesteuerzahlungen zu verdanken. Hinzu kommen einige Einmaleffekte, sodass wir uns nicht darauf verlassen können, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Vielmehr müssen wir jetzt Schritte einleiten, um unsere Leistungen der Daseinsvorsorge zu erhalten, weiter in die städtische Infrastruktur investieren zu können und die Stadt Essen als attraktiven Ort zum Wohnen, Leben und Arbeiten weiterzuentwickeln. Das muss im Einklang mit dem weiteren Schuldenabbau erfolgen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan die nun anstehenden Aufgaben zusammen. Insbesondere im Wohnungsbau, bei der Bildungslandschaft und beim städtischen Personal sehe die SPD dringenden Handlungsbedarf. Bis zur Aufstellung des neuen Haushaltes im nächsten Jahr werde die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner intensiv über Handlungsoptionen in diesen Themenfeldern beraten.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    15. November 2017

    Tür zu Tür mit Dirk!

    Fraktion im Dialog - so hieß es gestern (14.11.2017) vor Ort in Altenessen von Tür zu Tür mit Dirk Heidenblut.
    Viele gute und sehr freundliche Kontakte mit Anwohnern und Bürgern in Altenessen. Und beim Hinweis auf die Antwortkarte kam als Reaktion die volle Bandbreite von "Muss ich das" zu "Brauch ich nicht" bis Meinen Sie ernsthaft das bisschen Platz reicht?".

    Dirk Heidenblut (MdB) bedankt sich beim OV-Altenessen und dem Team, Anna, Julia und Marcus.

    Pressemitteilung:

    10. November 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Plant Innenminister Reul eine Übertragung von polizeilichen Aufgaben auf Privatpersonen?“
    Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat angekündigt, dass die Landesregierung zukünftig Sicherheitskooperationen mit Verbänden der Logistikbranche abschließen wird, deren Mitgliedsunternehmen regelmäßig auf Autobahnen und Fernstraßen unterwegs sind. Erhofft werden dadurch Hinweise auf verdächtige Personen und Straftäter. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Innenminister Reul will zukünftig offenbar LKW-Fahrer gezielt als „Fahnder“ einsetzen. Natürlich ist es für die Polizei immer sehr wichtig und hilfreich, wenn sie durch Hinweise aus der Bevölkerung unterstützt wird. Oftmals sind diese für eine wirksame polizeiliche Arbeit sogar unabdingbar. Solange es bei dem Vorhaben aus dem Innenministerium lediglich um reine Hinweise und Tipps an die Polizei geht, sehen wir deshalb zunächst einmal auch keine größeren Schwierigkeiten.

    Problematisch wird es aber, wenn als Folge der angedachten Kooperationen Grenzen zu hoheitlichen Aufgaben verwischt werden, die originär dem Staat obliegen. Wir erwarten deshalb von der Landesregierung, dass sie bei ihrem Vorhaben sehr genau darauf achtet, dass als praktische Folge der angestrebten Kooperationen ureigene polizeiliche Aufgaben nicht an die LKW-Fahrer als „private Hilfskräfte“ delegiert werden. Diese haben weder die Ausbildung noch die Erfahrung, um mit oftmals professionell organisierten Kriminellen umzugehen, und könnten dadurch schlimmstenfalls erheblichen Gefahren ausgesetzt werden. Grundsätzlich müssen die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Bekämpfung von Kriminalität Aufgaben des Staates bleiben, denen er sich nicht entziehen darf.“

    Quelle: SPD-Fraktion im Landtag NRW

    Meldung:

    09. November 2017

    Thomas Kutschaty: "139 neue Stellen für die neue Landesregierung ließen es heute etwas eng in meinem Büro werden.

    Mit Anne Bielefeld von Westpol habe ich über diesen bisher einzigartigen Stellenanstieg bei einem Regierungswechsel in NRW gesprochen. Es ist verständlich, wenn ein neuer Minister seine persönlichen Referenten aus seinem persönlichen Umfeld mitbringt, aber ein Personalkarussell in dieser Größenordnung ist ein Misstrauensbeweis gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW!"

    Quelle: SPD Unterbezirk Essen

    Meldung:

    08. November 2017

    Neuer Ortsvereinsvorstand in Essen-Vogelheim

    Der Ortsverein Essen-Vogelheim hat einen neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren Detlef Schliffke und seinem Team herzlich und wünschen allzeit eine glückliche Hand bei den kommenden Entscheidungen.

    Pressemitteilung:

    08. November 2017

    „Wir müssen an allen Schulen gute Lernbedingungen ermöglichen“

    Geflüchtetenquote muss stärker bei der Mittelverteilung berücksichtigt werden
    Essen. Angesichts der aktuellen Verteilung von sogenannten Seiteneinsteigern auf die Essener Schulen sieht die SPD-Ratsfraktion dringenden Handlungsbedarf. Wenn soziale Unterschiede im Stadtgebiet so deutlich auftreten, sei die Verwaltung gefordert, das Problem nicht nur zu beschreiben. Gemeinsam mit Politik, Schulen und Elternschaft seien Lösungsansätze zu entwickeln. „Wir müssen an allen Schulen im Essener Stadtgebiet gleich gute Lernbedingungen für die Kinder ermöglichen. Es ist nicht zu leugnen, dass wir diese derzeit nicht haben. Das können wir nicht bloß zur Kenntnis nehmen, wir müssen hier dringend handeln“, erklärt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Viele Schulen, die nun einen hohen Anteil an Geflüchteten aufgenommen haben, hätten schließlich auch schon zuvor viele Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund beschult. Der Unterstützungsbedarf bei der Integration sei nun noch einmal deutlich gewachsen. „Das muss sich spürbar in der Zuweisung von Lehrerinnen und Lehrern und Sozialarbeitern, aber auch im Raumbedarf und der Schulausstattung niederschlagen“. Zu einer gerechteren Lastenverteilung könne dabei auch beitragen, die Schulen mit niedrigerem Migrantenanteil und geringerer Geflüchtetenquote in den Prozess einzubeziehen.

    Die Essener SPD-Ratsfraktion ist nicht bereit zu akzeptieren, dass das Prinzip der wohnortnahen Beschulung am Ende dazu führt, dass einige Essener Schulen durch die ungleiche Verteilung die Integration von Schülerinnen und Schülern nicht mehr leisten können. „Wir fragen uns, ob es tatsächlich immer sinnvoll ist, dort wo man wohnt auch zur Schule zu gehen. Starre Milieus können die Integration auch verhindern oder zumindest erschweren. Darüber wollen wir eine Diskussion führen“, schließt sich SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, an. Gerade auch Instrumente der Stadtentwicklung sollen dabei eine stärkere Rolle spielen, etwa die Schaffung günstigen Wohnraums oder die Entwicklung neuer Schulstandorte in den besonders betroffenen Stadtgebieten. „Außerdem ist es ein Unding, dass Seiteneinsteiger-Kinder nach einem Jahr nicht mehr als solche erfasst sind“. Hier müsse eine Lösung gefunden werden, um die Förderung nicht abreißen zu lassen.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    07. November 2017

    Thomas Kutschaty: „Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf“

    Zu Presseberichten, dass Friedrich Merz „Brexit-Beauftragter“ der Landesregierung werden soll, erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
    „Bei der Personalpolitik des Ministerpräsidenten Laschet kommt man aus dem Staunen nicht heraus. Nach der Berufung diverser Ministerinnen und Minister, deren Interessenkonflikte offensichtlich sind und denen Transparenz gegenüber dem Parlament unwichtig zu sein scheint, soll nun ein Top-Lobbyist zum ,Brexit-Beauftragten‘ ernannt werden und damit direkten Zugang zur Staatskanzlei erhalten. Friedrich Merz ist Aufsichtsratschef des deutschen Ablegers der Investmentfirma BlackRock und hat weitere Mandate in zahlreichen Unternehmen gerade der Finanzbranche. Wie er sich bei den Brexit-Verhandlungen ausschließlich für NRW-Interessen einsetzen will, ohne in Konflikt zu seinen beruflichen Aufgaben zu geraten, ist schleierhaft.

    Die Kriterien der Personalauswahl bleiben genauso im Unbekannten wie die konkrete Aufgabenstellung. Welche Ausstattung soll Merz erhalten, wer arbeitet ihm zu, wie teuer ist dieses vorgebliche Ehrenamt? Wie legt ein Nicht-Minister Friedrich Merz Rechenschaft vor dem Parlament ab?

    Zudem stellt sich die Frage, wozu es eines „Brexit-Beauftragten“ des Landes bedarf, wenn Laschet einen Europaminister hat, dessen Geschäftsbereich er wegen Interessenkonflikten kürzlich dezimiert hat und der genügend Zeit haben dürfte, sich um diese zentrale europapolitische Frage zu kümmern.

    Mit der Personalie Merz fokussiert Laschet das Thema Brexit alleine auf die Wirtschaftspolitik. Wozu hat er dann einen Wirtschaftsminister namens Pinkwart? Sind die Auswirkungen des Brexits auf Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur aus Sicht der Landesregierung für Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur nachrangig?“

    Quelle: SPD-Fraktion im Landtag NRW

    Pressemitteilung:

    27. Oktober 2017

    „Wir können unser Stadtgebiet nicht größer machen“

    Essen. Die Stadt Essen könnte in absehbarer Zeit ihren Rang als neuntgrößte Stadt der Bundesrepublik Deutschland an die sächsische Metropole Leipzig verlieren.

    Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan: „Ein Vergleich zwischen Essen und Leipzig hinkt. Essen liegt mitten in der Metropole Ruhrgebiet, umzingelt von weiteren Großstädten, und hat seit Jahrzehnten keine Möglichkeit, sich zu erweitern. Leipzig hingegen ist durch ein eher ländliches Umfeld geprägt und konnte nach der Wiedervereinigung durch Eingemeindungen seine Fläche vergrößern. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Zuzug von Flüchtlingen einen großen Beitrag am Zuwachs der Essener Bevölkerung hatte. Damit Essen langfristig auch wieder für einen Zuzug aus allen Bevölkerungsgruppen attraktiv wird, müssen wir modernen und bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt schaffen und auch für Flächen für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie, die Arbeitsplätze in die Stadt bringen, bereitstellen.“

    Dem schließt sieht auch SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung und des Aufsichtsrates der Allbau GmbH an: „Wir können unser Stadtgebiet nicht größer machen. Um wieder mehr Menschen für einen Zuzug nach Essen zu begeistern, bedarf es eines attraktiven Wohn- und Arbeitsangebots. Wir werden deshalb um eine erneute Diskussion über die Bereitstellung von Flächen für Wohnen, Gewerbe und Industrie nicht herumkommen. Dabei ist klar, dass dem auch die eine oder andere Grünfläche, möglicherweise auch im Landschaftsschutzgebiet, zum Opfer fallen muss. Dennoch sollten wir den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, die nicht allen vor Ort gefallen, aber im Sinne der gesamten Stadt notwendig sind.“

    Ein besonderes Lob gebühre der städtischen Allbau GmbH, die angekündigt hat, ab dem Jahr 2020 jährlich 200 neue Sozialwohnungen zu errichten. Die Nachfrage zeige, dass ein Bedarf an preiswertem und bezahlbarem Wohnraum bestehe. Gleichwohl sei klar, dass es nur mit dem Engagement der Allbau GmbH nicht gelingen werde, diesen Bedarf zu decken. Auch die anderen Akteure der örtlichen Wohnungswirtschaft sollten sich verstärkt der Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum widmen, so Thomas Rotter weiter.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    26. Oktober 2017

    Frische Farbe für den Hof der Stadthafenschule in Vogelheim

    VOGELHEIM. Nach den Herbstferien werden die Kinder der Stadthafenschule in Vogelheim staunen:
    Auf ihrem Schulhof finden sie frisch aufgemalte Hüpfspiele und Hinkelkästen, und auch die Decke ihrer Pausenhalle ist nicht mehr pechschwarz, sondern strahlt wieder in hellem Weiß. Nach den Herbstferien werden die Kinder der Stadthafenschule in Vogelheim staunen: Auf ihrem Schulhof finden sie frisch aufgemalte Hüpfspiele und Hinkelkästen, und auch die Decke ihrer Pausenhalle ist nicht mehr pechschwarz, sondern strahlt wieder in hellem Weiß. Es waren aber nicht die Heinzelmännchen, die über Nacht die Arbeit erledigt haben, sondern Auszubildende der Malerfirma Heinrich Schmid. Ihr Borbecker Niederlassungsleiter Bernd Rautenberg war von Jürgen Garnitz, Dachdeckermeister und Vorsitzender der SPD Altenessen, angesprochen worden, ob man nicht der Grundschule helfen könnte. „Das Schulgebäude, der Parkplatz und der Schulhof sind in einem ,abgerockten’ Zustand und nichts geschieht“, bedauert Jürgen Garnitz. Statt sich als Bezirksvertreter aber langwierig um Zuschüsse zu bemühen, sprach er den Handwerkskollegen an. Gemeinsam entwickelten sie mit Schulleiterin Dagmar Kothe Verbesserungsvorschläge. Und Bernd Rautenberg fand den Weg, die Ideen umzusetzen. „Ursprünglich wollten wir nur die Spielfelder neu aufmalen. Aber dann habe wir die schwarze Decke der Pausenhalle gesehen und uns entschlossen, daraus eine Übungsaktion für unsere Auszubildenden zu machen“, erzählt er. So konnten zwei junge Männer Erfahrungen sammeln im Umgang mit „Airless-Spritzen“, die die Farbe ohne Druckluft auf die Objekte sprühen können.

    Fassadenschäden
    So sinnvoll Bewegungsspiele für die Schüler sind, so wichtig ist auch ein intaktes Schulgebäude. Leider erkannten die Handwerker mit einem Blick, dass die Fassade deutliche Feuchtigkeitsschäden aufweist. Um sie zu beseitigen, ist mehr als eine Lehrlingsaktion vonnöten.

    Quelle WAZ (Rüdiger Hagenbucher)

    Meldung:

    25. Oktober 2017

    Die Generation 60+ geht wieder in die Fahrschule

    Essen-Altenessen. Den Führerschein hat die Generation 60+ seit Jahrzehnten. In dieser Zeit hat sich aber viel verändert. Ein Seminar soll Senioren sicherer machen.
    Gerd Maschun ist Seniorenbeauftragter des Bezirks V. Und er besitzt seit knapp fünf Jahrzehnten einen Auto-Führerschein. Aus der Kombination heraus entstand im vergangenen Jahr die Idee, gemeinsam mit einer Fahrschule ein Angebot für Senioren zu schaffen, bei dem diese ihre Kenntnisse auf den neuesten Stand bringen konnten. Es gab zwei kostenlose Veranstaltungen. Beide Male war die Fahrschule ausgebucht. Das regionale Fernsehen berichtete über die Aktion. „Danach riefen sogar Menschen aus anderen Bundesländern an und fragten, wie man so etwas aufzieht“, erinnert sich Gerd Maschun.

    Angesichts der großen Nachfrage versprach der 67-Jährige seinerzeit, dass die Aktion im Bezirk V in 2017 eine Fortsetzung finden werde. Und das sei nun der Fall. In der Fahrschule Hermanski hat Gerd Maschun wieder einen Partner gefunden. „Diesmal geht es aber nicht völlig kostenlos, denn es werden ja Fahrzeuge wie Personal bereitgestellt.“

    Eineinhalb Stunden Seminar und eine Fahrstunde

    Das ist nicht die einzige Änderung. „Es soll Fünfer-Gruppen geben und nicht mehr so eine Hörsaal-Atmosphäre wie im vergangenen Jahr sein“, erklärt Maschun.

    Der Vorteil: Während des eineinhalbstündigen „Trockenkurses“ kann der Fahrlehrer individueller auf die Teilnehmer eingehen. Die Lösungen der Aufgaben werden gemeinsam diskutiert. „Niemand muss dabei Angst haben, sich zu blamieren, denn die Zettel werden nicht mit Namen versehen“, beruhigt Maschun. Immerhin sei die Teilnahme ja freiwillig. Es gehe auch nicht darum, mit dem Zeigefinger zu drohen, den Seniorinnen und Senioren am des Ende des Seminars Vorschriften zu machen oder sogar Meldungen über Fahrfähigkeiten an irgendwelche Ämter weiterzureichen. „Es ist keine Prüfung, sondern ein Seminar. Die Teilnehmer sollen sich selbst besser einschätzen können.“ Ein Seminar mit einem praktischen zweiten Teil, bei dem jeder aus der Fünfer-Gruppe mit einem eigenen Fahrlehrer eine Stunde in Essen unterwegs sein wird.

    Beruflich pro Jahr 60 000 Kilometer unterwegs

    Bis zu seiner Pensionierung riss Gerd Maschun etwa 60 000 Kilometer im Jahr beruflich mit dem Auto ab. Heute sind es noch maximal 15 000 Kilometer. Dass trotz dieser großen Erfahrung im heutigen Straßenverkehr Fragen auftauchen können, weiß der 67-Jährige nur all zu gut aus eigener Erfahrung. Kürzlich machte seine Tochter den Führerschein, „und sie stellte mir ab und zu Fragen zur Straßenverkehrsordnung, die ich nicht wie aus der Pistole geschossen beantworten konnte“.

    Das Seminar kostet 75 Euro und enthält eineinhalb Stunden Theorie und Grundlagen sowie eine Fahrstunde. Das erste soll am Mittwoch, 15. November, das zweite am 29. November (jeweils ab 10 Uhr) stattfinden. Bei entsprechender Nachfrage sollen weitere folgen. Anmeldung bei der Fahrschule Hermanski, Telefon 35 41 18.

    Quelle: NRZ
    Bericht: Dietmar Mauer
    Foto: Michael Korte

    Pressemitteilung:

    17. Oktober 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Fall Akhanli: Landesregierung muss dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind“
    Das Justizministerium in Madrid hatte in der vergangenen Woche entschieden, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Ich freue mich sehr für Dogan Akhanli und bin zuversichtlich, dass er nun schnell nach Nordrhein-Westfalen heimkehren kann. Ich hoffe, dass er sein journalistisches Engagement trotz oder vielleicht sogar wegen der Ereignisse mit gleichem Einsatz fortführen wird. Dank gebührt hier insbesondere Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in den letzten Wochen stark für Akhanli eingesetzt hat.“

    Akhanli war aufgrund eines türkischen Haftbefehls in Spanien festgesetzt worden. Die Türkei hatte den Haftbefehl gegen Dogan Akhanli mittels einer „Red Notice“ über Interpol verbreiten lassen. Eine Red Notice beinhaltet das Ersuchen der (vorläufigen) Festnahme der gesuchten Person mit dem Ziel der Auslieferung und dient eigentlich der grenzübergreifenden Verfolgung von Schwerstkriminellen.

    Dazu führt Kutschaty aus: „Sofort nach Bekanntwerden des Falls habe ich mich mittels einer kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt. Das Oberlandesgericht Köln hatte das Ersuchen der Türkei noch zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung für das Bundesgebiet als unzulässig zurückgewiesen. Die spanische Regierung hatte seinerzeit anscheinend anders entschieden. Dass deutsche Staatsbürger nun im Urlaub den Zugriff der türkischen Justiz fürchten müssen, ist eine ganz neue Dimension der Bedrohung. Deshalb müssen die Staaten untereinander neue Arten der Vernetzung schaffen und sich einheitlich gegen politisch motivierte Haftbefehle stellen.“

    Die Antwort auf die Kleine Anfrage liegt mittlerweile vor. Die Landesregierung teilt die Sorge von Kutschaty und auch seine Einschätzung, dass missbräuliche Verwendungen der Red Notice zulasten der Bürgerinnen und Bürger drohen.

    Thomas Kutschaty: „Die Landesregierung hat in ihrer Antwort zugesagt, diese Informations- und Steuerungsprozesse von Red Notices in die Fachgremien der Innenministerkonferenz einzubringen. Den Ankündigungen müssen nun sehr schnell Taten folgen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch im Ausland vor dem langen Arm der türkischen Justiz geschützt sind. Ich werde in Kürze wieder nachfragen, welche Schritte konkret unternommen wurden.“


  • Anlage: Antwort auf Kleine Anfrage im Wortlaut (Landtagsdrucksache 17/790)

    Weiter ...
  • Pressemitteilung:

    16. Oktober 2017

    „Wir brauchen reale Hilfe“

    SPD-Ratsfraktion fordert vom Bund einen Stärkungspakt Integration und Infrastruktur
    Essen. Bald zwei Jahre ist es nun her, dass der Essener Stadtrat auf Initiative von SPD und CDU ein Gesamtkonzept zur Integration eingefordert hat, welches auch die Kosten der Flüchtlingsaufnahme transparent machen sollte. „Heute müssen wir feststellen, dass es die geforderte Gesamtstrategie noch immer nicht gibt und die entsprechende Gesamtrechnung leider noch immer nicht aufgestellt ist. Dabei können wir der Sozialverwaltung an dieser Stelle kaum einen Vorwurf machen, weil die noch immer an der Belastungsgrenze läuft“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest. Dennoch sei die Bezifferung der benötigten Mittel erforderlich, um entsprechende Gelder von Bund und Land einzufordern. „Wir haben keine Chance auf ausreichende Ausstattung, solange wir nicht klar benennen können, was wir für die Integration der Menschen brauchen, die zu uns gekommen sind und eine Bleibeperspektive haben.“

    Auf vielen Feldern sei schon heute absehbar, dass die städtische Infrastruktur nicht auf eine wachsende Bevölkerung ausgerichtet sei. „Bei der Schaffung von neuen Kitaplätzen, mehr Schulraum oder von neuen Wohnungen, der Eingliederung in Ausbildung und Beruf oder der Stadtentwicklung brauchen wir Unterstützung des Bundes. Die Forderung nach einem Stärkungspakt Integration und Infrastruktur muss Einzug in die Koalitionsverhandlungen in Berlin finden. Das ist eine zentrale Herausforderung der künftigen Bundesregierung. Wir brauchen reale Hilfe anstelle von Wortklaubereien“, findet Rainer Marschan. Daneben sei es Aufgabe der neuen Regierung, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Staaten gelingt.

    Bei der Stadtentwicklung sei es mit der Planung schöner Wohnquartiere nicht getan. Es müssten vielmehr Konzepte erarbeitet werden, wie in jedem Stadtteil ein Beitrag zur Integration geleistet werden kann. Auch das sei schon Bestandteil des Beschlusses im Dezember 2015 gewesen. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen seien frische Ideen gefragt. Hierzu gehöre neben attraktivem Wohnraum zwingend auch eine gute öffentliche Infrastruktur.

    „Dabei denken wir nicht nur an Geflüchtete, sondern an alle Essenerinnen und Essener. Die Herausforderungen waren auch schon früher da und müssen nun erst recht konsequent angegangen werden. Mehr Kitaplätze, eine gute Schulausstattung mit möglichst kleinen Klassen und einem adäquaten Ganztagsangebot müssen geschaffen werden. Als Sozialdemokraten pochen wir dabei darauf, dass ungleiche Verhältnisse zwischen den Stadtteilen auch ungleich behandelt und sozial schwächere Quartiere zuerst bedacht werden.“, so Rainer Marschan weiter. Integration und der Erhalt funktionierender Quartiere müssten in der Stadtentwicklung eine zentrale Rolle spielen. Das gelte für alle Stadtteile.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    12. Oktober 2017

    SPD-Fraktion: Mobilitätswende in Essen muss gelingen

    Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die beabsichtigte Entwicklung eines Masterplanes zur nachhaltigen Mobilität durch die Stadtverwaltung. Schwerpunkte sollen dabei die Förderung der Elektromobilität, der Ausbau des Radwegenetzes und die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs sein.

    „Ich gehe davon aus, dass der Wandel zur Elektromobilität durch die Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Automobilindustrie noch stärker als bisher an Fahrt aufnehmen wird. Die Infrastruktur für die zukunftsträchtige Elektromobilität muss daher zügig ausgebaut werden. Wir brauchen zum Beispiel mehr Ladestationen im öffentlichen Raum. Die Verwaltung sollte auch prüfen, ob zum Beispiel die Errichtung von Ladevorrichtungen bei zukünftigen Bauvorhaben verpflichtend eingeführt werden kann.

    Dass die Stadtverwaltung bei der Umsetzung von E-Mobilität mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Fuhrpark entsprechend umstellen will, ist ein gutes Signal“, meint SPD-Ratsherr Manfred Tepperis, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Darüber hinaus sei mittelfristig auch ein weiterer Ausbau des ÖPNV-Angebots in Essen ins Auge zu fassen und die Vernetzung der verschiedenen Verkehre zu verbessern. Besonders erfreulich sei natürlich, dass die Projektskizze für den Masterplan auch die seit Jahrzehnten von der SPD geforderte Abdeckelung der A40 in Frohnhausen und Holsterhausen als eine wichtige Maßnahme zur Reduzierung von Immissionen sehe, so Manfred Tepperis weiter.

    „Die Mobilitätswende in Essen muss gelingen. Nur durch den Ausbau des Radwegenetzes allein werden wir es nicht schaffen, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen zu steigern. Wer heute mit dem Rad zur Arbeit fahren möchte, tut dies oft nicht wegen fehlender oder unsicherer Fahrradabstellmöglichkeiten. Ebenso möchten Radpendler verständlicherweise die Arbeit nicht bereits verschwitzt beginnen, daher wäre eine Erweiterung der sanitären Anlagen zu prüfen. Die Fraktionen von SPD und CDU wollen, dass
    der Arbeitgeber „Konzern Stadt Essen“ auch hier mit gutem Beispiel voran geht und werden daher in der Dezembersitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation den Auftrag erteilen, ein Konzept zur Förderung der Fahrradnutzung von Beschäftigten im Konzern zu erarbeiten“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    12. Oktober 2017

    Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke:

    „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“
    Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. Dazu erklären Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Die Frage der richtigen Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität gehört zu den grundlegenden innenpolitischen Richtungsentscheidungen. Mit Erstaunen müssen wir nun zur Kenntnis nahmen, dass die Landesregierung hier anscheinend zweigleisig und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen fahren will.

    Dies lässt aktuell nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder ist die Spitze des Innenministeriums uneins über den einzuschlagenden Weg bei der Bekämpfung der Kriminalität oder aber sie hat derzeit kein durchdachtes und in sich stringentes Konzept. Die Landesregierung muss sich schon entscheiden, welchen Kurs sie im Hinblick auf derart wichtige Fragen einschlagen will. Insofern wäre es natürlich empfehlenswert, dass ihre wichtigsten Vertreter auch miteinander kommunizieren und ihre innenpolitische Strategie untereinander abstimmen! Das ist nämlich eine Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Kriminalität.“

    Quelle: Benjamin Minas (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

    Pressemitteilung:

    02. Oktober 2017

    „Das hat mit einem Sozialen Arbeitsmarkt immer weniger zu tun“

    SPD-Ratsfraktion arbeitet weiter an Angeboten für Langzeitarbeitslose mit geringen Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt
    Essen. Die SPD-Ratsfraktion schaut mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf den zweiten Anlauf, einen Sozialen Arbeitsmarkt in Essen im Projekt zu erproben. „Natürlich ist es gut, dass die neue Landesregierung ihre Bremse bei diesem Thema etwas gelockert hat. Jeder Langzeitarbeitslose, der dadurch eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhält, ist es wert. Dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack, weil das Projekt letztlich zu Wenigen diese Chance bietet und auch weil durch die Neuausrichtung von der Etablierung eines echten Sozialen Arbeitsmarktes wenig übrig bleibt“, bilanziert SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher. Es sei fraglich, ob Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen so noch für eine Teilnahme am Projekt in Frage kämen.

    Nicht zu leugnen sei, dass es Bürgerinnen und Bürger gebe, die kaum noch Fuß im ersten Arbeitsmarkt fassen könnten. Denen schulde man wie allen anderen, Angebote für sinnvolle Tätigkeiten zu machen, die nicht zwingend auf eine Vermittlung in die freie Wirtschaft abzielen. „Die Überarbeitung des Programms führt aber genau in die andere Richtung. Mit unserem Verständnis von einem Sozialen Arbeitsmarkt hat das leider immer weniger zu tun“, so Karlheinz Endruschat. Dennoch unterstütze man das Essener Jobcenter bei der Erarbeitung und Umsetzung des Projektes, um möglichst vielen Essenerinnen und Essenern eine berufliche Perspektive geben zu können.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    22. September 2017

    Essen: Friedrich-Ebert-Zentrum | In Altenessen lebt der Sommer auf

    Mit einem Fest auf dem Gelände des Friedrich-Ebert-Zentrums an Schonnefeldstraße 86 will der Ortsverein Altenessen der Arbeiterwohlfahrt am heutigen Samstag, 23. September, noch einmal den Sommer aufleben lassen.
    Von 14 bis 18 Uhr sollen Nachbarn, Freunde und Mitglieder auf der großen Freifläche vor dem Awo-Heim Musik genießen und in lockerer Atmosphäre gute Gespräche führen. Dazu werden noch verschiedene Spezialitäten vom Grill sowie Kaffee und Kuchen angeboten. Für die jüngeren Gäste sind unter anderem eine Hüpfburg und ein Kletterleuchtturm aufgebaut. Mit dabei ist auch der SPD-Ortsverein Altenessen, die Schirmherrschaft hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut übernommen.

    Quelle: lokalkompass.de

    Meldung:

    22. September 2017

    Infostand vom 21.09.2017

    Der Infostand vom 21.09.2017 von 17:00 bis 19:00 Uhr war sehr entspannt, da die Bürger nicht, so wie morgen, in eile waren. Wir hatten sehr tolle Gespräche und das Wetter spielte auch mit, den es war ein toller Spätsommertag.

    Meldung:

    22. September 2017

    Infostand vom 22.09.2017

    Der heutige Infostand am Allee-Center war wirder gut besucht und wir hatten auch angenehme Gespräche führen können.

    Auch Martin Schulz war wieder dabei!

    Meldung:

    19. September 2017

    Radtour der AWO Altenessen und Stoppenberg vom 17.09.2017

    Am 17.09.2017 fand die Radtour der AWO-Ortsvereine Altenessen und Stoppenberg statt. Die Tour startete in Altenessen am Friedrich-Ebert-
    niorenzentrum mit 20 Personen. Wir hatten ein breites Teilnehmerfeld.
    Dirk Heidenblut – MdB, Frank Müller – MdL, Thomas Kutschaty – MdL.
    Der 1. Bürgermeister Rudolf Jelinek sowie der AWO-Geschäftsführer Oliver Kern konnten aus Termingründen leider nicht teilnehmen. Der Bezirksbürgermeister des Bezirks V (Altenessen, Vogelheim, Karnap) ans-Wilhelm Zwiehoff und der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung Ulrich Schulte-Wieschen wünschten uns nach einer Gedenkminute für die verstorbenen Horst Radtke (ehemaliger AWO-Geschäftsführer und Ratsherr) sowie Rudi Krollmann eine gute Fahrt. Es wurden zwei Strecken geradelt. Eine von ca. 15 Kilometern und eine von ca. 7 Kilometern. Das Ziel für beide Gruppen war die Seniorenbegegnungsstätte im Alten Rathaus Stoppenberg. Dort begrüßte der Bezirksbürgermeister des Bezirks VI, Michael Zühlke, der 1. Vorsitzende der AWO Essen, Klaus Johannknecht sowie Friedhelm Balke, Vorsitzender der AWO Stoppenberg die Radler zum gemeinsamen grillen. Ein Dank für die Unterstützung geht an die Fahrradstraffel des ASB und an den AFCD Essen. Es war schön, dass man den Wünschewagen des ASB besichtigen und einiges über den Einsatz erfahren konnte. Ebenfalls ein großer Dank geht an die helfenden Hände des Teams von Ruth Balke.

    Quelle: lokalkompass.de

    Pressemitteilung:

    14. September 2017

    SPD-Fraktion: „Neue Landesregierung belastet die Stadt Essen mit 3,6 Millionen Euro!“

    Essen. Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

    Der Vorsitzende der Essener SPD-Ratsfraktion, Rainer Marschan, erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

    Nach den sich im Koalitionsvertrag befindenden Ankündigungen zur Förderung der Krankenhäuser müsse nun Düsseldorf liefern, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Die von der neuen Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen sei deshalb der falsche Weg, weil dieser gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte habe. Für die Stadt Essen würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,6 Millionen Euro erhöhen. „Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle und gefährdet damit den von uns als Stärkungspaktkommune für das Jahr 2017 angestrebten Haushaltsausgleich“, erklärt Rainer Marschan.

    Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

    „Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne die Kommunen zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden“, fordert Rainer Marschan.

    Rainer Marschan abschließend: „Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung durch das Land unerlässlich.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    07. September 2017

    Treffen mit Dirk Heidenblut bei Kaffee und Kuchen

    Am Mittwoch, den 06.09. vom 15:00 bis 17:00 Uhr, lud Uschi Kosfeld zum Kaffee und Kuchen zu sich ein. Es sind 20 Gäste inkl. unserm Bundestagskandidaten Dirk Heidenblut der Einladung gefolgt. Dirk hatte den Gästen seine Ziele für die kommenden Legislaturperiode vorgestellt und was sich mit ihm alles ändern soll.

    Anlas diese gesellige Runde war nicht nur der Plausch mit Freunden, sondern auch der 80.Geburtstag (01.09.2017) von Uschi.

    Auf diesem Wege noch mal alles liebe vom gesamten Ortsvereinsvorstand.

    Pressemitteilung:

    06. September 2017

    Altenkamp/ Kutschaty/ Müller: Viele Fragezeichen nach zweitem Diesel-Gipfel

    Versprochene 500 Mio. Euro reichen nicht aus
    Zurückhaltend haben die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller auf die Vereinbarungen des Dieselgipfels reagiert. „Die in Berlin vereinbarte Aufstockung des sogenannten Mobilitätsfonds um 500 Mio. Euro, um die Belastung durch Stickoxide zu senken, wird die Kernproblematik kaum lösen. Ob das Ziel, Fahrverbote zu verhindern dadurch erreicht wird, bleibt abzuwarten. Denn die verschiedenen Maßnahmen vor Ort, die zudem noch konkretisiert werden müssen, werden erst mittel- bis langfristig Verbesserungen der Luftqualität ergeben“, so die Landtagsabgeordneten.

    Darüber hinaus vermissen die Abgeordneten Ergebnisse zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs als Schlüssel zur Reduzierung des Individualverkehrs: „Wenn wir hier nicht in den Angebotsausbau investieren werden wir die Menschen nicht zum Umstieg bewegen. Was nutzt es wenn der Bus zwar abgasfrei unterwegs ist, aber nach wie vor nur alle halbe Stunde kommt. Einen massiven Ausbau wird die Stadt Essen aber nicht alleine stemmen können. Hier brauchen wir mehr Geld von Bund und Land.“ Gemäß der Daten des statistischen Landesamtes hat sich der Anteil der Pendler, die Bus und Bahn nutzen seit dem Jahr 2000 in NRW praktisch nichts geändert. Hier sehen die Abgeordnete einen wichtigen Handlungsbereich. „Nur leider wurde beim Diesel-Gipfel II genau darüber nicht gesprochen“, bedauern die drei Parlamentarier.

    Pressemitteilung: Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller

    Meldung:

    06. September 2017

    Wir wollen Menschen sehen, die von ihrer Arbeit leben können!

    Wir wollen Menschen sehen, deren Anstrengungen belohnt werden. Wir haben ein klares Bild vor Augen, was die Zukunft Deutschlands angeht. Das wird auch in unserem zweiten Spot deutlich, den wir Dir zeigen wollen. Teile den Spot bei Dir in den sozialen Netzwerken, damit ihn auch Deine Freundinnen und Freunde und Bekannten sehen.


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    Pressemitteilung:

    05. September 2017

    Enorme Steigerung der Lebensqualität – Emscher-Umbau auf der Zielgeraden

    Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty machte sich vor Ort ein Bild
    Das Generationenprojekt Emscher-Umbau befindet sich auf der Zielgeraden. Der Tiefbau soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Über fünf Milliarden Euro wurden investiert, 720 Millionen alleine in Essen. Grund genug für einen Ortstermin für den Essener Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty.

    „Der Emscher-Umbau als Teil des Strukturwandels beschäftigt mich schon einen Großteil meines politischen Lebens. Es begann vor über 25 Jahren mit der ‚Internationalen Bauausstellung Emscher Park‘. Es gehört zu den besten Momenten eines Politikers, wenn man ein so großes Projekt, das das Bild einer ganzen Region nachhaltig positiv verändert, vom Anfang bis zum Ende begleiten darf“, so der Landtagsabgeordnete.

    Ein zentrales Element des Emscher-Umbaus ist der neue Abwasserkanal, der sich auf einer Länge von 51 Kilometern zwischen Dortmund und Dinslaken erstreckt. Auch der Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty wird dabei gekreuzt. An der Baustelle in Bergeborbeck machte sich der Abgeordnete deshalb ein Bild von den Fortschritten. Fachkundig begleitet wurde er von dem Vorstandsvorsitzenden der Emschergenossenschaft Dr. Uli Paetzel und weiteren Experten.

    Zufrieden äußert sich Thomas Kutschaty über den vor Ort gesehenen Fortschritt der Bauarbeiten: „Ich freue mich, dass der Kanalbau im Zeitplan ist. Nach der Fertigstellung des Kanals werden Berne, Borbecker Mühlenbach und Pausmühlenbach keine offene Köttelbecke mehr sein, sondern unterirdisch verlaufen. Wo vorher Abwasser floss, kann dann urbanes Leben entstehen. Eine immense Steigerung des Wohnumfeldes und der Lebensqualität. Für die Bürgerinnen und Bürger hier wird dann Realität, was für die Anrainer der Ruhr und des Baldeneysees schon lange gelebter Alltag ist. Die nächste Frage wird lauten, was mit den gewonnen Flächen passieren soll. Nun ist die Essener Politik am Zug, hier frühzeitig Visionen zu entwickeln und breit zu diskutieren. Ich werde den Prozess auch weiter begleiten.“

    Pressemeldung: Thomas Kutschaty

    Meldung:

    31. August 2017

    Das Land leitet rund 13 Millionen Euro Investitionsgelder an Essen vorbei

    Geänderter Verteilungsschlüssel geht zu Lasten finanzschwacher Kommunen

    Essen/Ruhrgebiet. Die Essener SPD-Ratsfraktion freut sich, dass die Investitionsmittel des Bundes für finanzschwache Kommunen von 3,5 Milliarden auf 7 Milliarden Euro verdoppelt wurden. Durch einen geänderten Verteilungsschlüssel lenkt die schwarz-gelbe Landesregierung aber einen beträchtlichen Teil dieser Gelder an den Ruhrgebietskommunen vorbei. Die Stadt Essen bekommt nun rund 13 Millionen Euro weniger für die Sanierung von Schulen, als ursprünglich gedacht. „Die eigentlich freudige Nachricht hat sich damit für uns und unsere Nachbarstädte ins Gegenteil verkehrt. Statt wie bisher geplant 69 Millionen Euro an Bundesmitteln in gute Schulgebäude stecken zu können, sind es nun nur noch etwa 56 Millionen. Für die Essener Schülerinnen und Schüler ist das Vorgehen der neuen Landesregierung ein erheblicher Schlag“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest.

    Wo im Verteilungsschlüssel zwischen Bund und Ländern noch nur die so genannten Schlüsselzuweisungen für die Verteilung der Gelder berücksichtigt wurden, hat die schwarz-gelbe Landesregierung eine Mischkalkulation aus Schlüsselzuweisungen und von der jeweiligen Finanzkraft unabhängigen Faktoren wie etwa der Schulpauschale herangezogen. Im Ergebnis erhalten dadurch finanzschwächere Gemeinden weniger Gelder, während stärkere Kommunen sich über eine höhere Zuweisung freuen können. „Damit führt die schwarz-gelbe Landesregierung die Intention des Bundes, insbesondere ärmere Kommunen bei der Sanierung und Ausstattung von Schulen zu helfen ad absurdum. Das Ruhrgebiet wird wieder einmal zugunsten des ländlichen Raumes benachteiligt. Leidtragende sind die Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt, für die wir nun erheblich weniger Geld zur Verfügung haben“, ärgert sich Rainer Marschan. Die schwarz-gelbe Landesregierung sei gefordert, diesen selbst produzierten Missstand schnellstmöglich zu korrigieren.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

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