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Termine

24. April 2018

Sitzumng Bezirksvertretung V

Ort: Essen
24. Mai 2018

5. Vorstandssitzung

Ort: Essen
29. Mai 2018

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
21. Juni 2018

6. Vorstandssitzung

Ort: Essen
26. Juni 2018

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
30. August 2018

7. Vorstandssitzung

Ort: Essen
20. September 2018

8. Vorstandssitzung

Ort: Essen
25. September 2018

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
25. Oktober 2018

9. Vorstandssitzung

Ort: Essen

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Pressemitteilung:

    22. März 2018

    SPD Altenessen wird die städtebaulichen Entwicklungen an der Bäuminghausstr./Hövelstr. konstruktiv und kritisch begleiten.

    Im Rahmen des Landeswettbewerbs 2017 zum Wohnungsbau fand in dieser Woche die Preisverleihung in Essen statt. Der Landesbewerb hatte zum Ziel, auf dem ehemaligen Bagger-Übungsgelände an der Bäuminghaus-/Hövelstr ein innerstädtisches Quartier mit öffentlich gefördertem sowie freifinanziertem Wohnungsbau zu entwickeln. Konkret ist vorgesehen auf der Fläche ca. 300 neue Wohneinheiten mit einer Quote öffentlich geförderter Wohnungen von ca. 40%, inklusive einem Anteil von Alten- und Studentenwohnungen, zu errichten.

    Der SPD Ortsverein Altenessen begrüßt diese städtebauliche Entwicklung für Altenessen-Süd grundsätzlich.

    „Jede bauliche Aufwertung des Quartieres durch moderne und hochwertige Architektur ist ein Gewinn für unseren Stadtteil“, sagt Ratsherr und Mitglied des Planungsausschusses Martin Schlauch.

    Der SPD Ortsverein hat allerdings, nach eingehender Diskussion zur geplanten Entwicklung, noch einige Anmerkungen und Vorschläge.

    „Um eine vernünftige soziale Durchmischung im Quartier zu gewährleisten, fordern wir eine Quote an Eigentumswohnraum in einer Höhe, die dem der öffentlich geförderten Wohnungen in etwa entspricht“, so der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Garnitz.

    „Auch sehen wir bei einer verkehrlichen Erschließung über die stark belastete Bäuminghausstr., die zudem in dem Bereich als Fahrradstrasse ausgebaut ist, große Probleme“, so Garnitz weiter.

    Der Ortsverein fordert daher ein Verkehrsgutachten, welches die bestehenden Probleme vor Ort und die zu erwartenden zusätzlichen Verkehre prüft und Lösungen bzw. alternative Erschließungen erarbeitet.

    „Der gesamte Bereich zwischen Hövelstr., Gladbecker Str. und Berthold-Beitz-Boulevard, wird in naher Zukunft einer neuen Entwicklung unterliegen. Wir fordern die Planungsverwaltung daher auf, bei der Erstellung des Bebauungsplanes, auch die zu erwartende Entwicklung im Bereich Erbslöhstrasse gleich mit zu berücksichtigen. Insbesondere die Entwicklung und Anpassung der sozialen Infrastruktur, wie Kita-Bedarfe, Grundschulentwicklung, Schaffung von Begegnungsstätten für soziale Quartiersarbeit, spielt dabei eine zentrale Rolle beim zukünftigen Zusammenleben vor Ort und müssen bei der Planung berücksichtigt werden“, fordert Ratsherr Martin Schlauch abschließend.

    Verantwortlich: Martin Schlauch (Ratsherr u. Vorstandsmitglied)

    Pressemitteilung:

    20. März 2018

    Jahreshauptversammlung 2018, SPD Altenessen wählt Vorstand neu.

    Am Sonntag, den 18.03.2018 fand in den Räumen der AWO Altenessen die alljährliche Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Altenessen statt. In der diesjährigen Sitzung standen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung, neuer und alter Vorsitzender ist Jürgen Garnitz, zu seiner Stellvertreterin wurde Birgit Petereit gewählt. Die Beiden werden unterstützt von Martin Schlauch als Hauptkassierer, Vanessa Gremer, als Schriftführerin, Heike Mustereit und Marcus Franken wurden jeweils zu deren Stellvertretern bestimmt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer: Ann-Kathrin Mustereit, Pia Schlauch, Tina Endruschat, Hans-Willi Zwiehoff, Gerd Maschun, Sebastian Nierfeld und Dirk Müller.

    Neben den Wahlen wurden die zahlreichen Berichte aus der Arbeit des Vorstandes, der Bezirksvertretung V, sowie dem Rat der Stadt Essen intensiv diskutiert. Der Vorstand bedankt sich bei den anwesenden Mitgliedern für die gute Diskussion und wünscht Allen eine gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.

    Anbei ein Foto des neuen Vorstandes
    (v.l.n.r.: Gerd Maschun, Heike Musereit, Hans-Willi Zwiehoff, Dirk Müller, Birgit Petereit, Ann-Kathrin Mustereit, Martin Schlauch, Pia Schlauch, Marcus Franken, Jürgen Garnitz, Sebastian Nierfeld, Tina Endruschat, Versammlungsleiter Thomas Kutschaty und Vanessa Gremer)

    Verantwortlich: Vanessa Gremer

    Meldung:

    15. März 2018

    Claus Stauder, Seniorchef der Essener Brauerei Stauder, feiert am 16. März seinen 80. Geburtstag.

    Bis heute steht er ein- bis zweimal in der Woche auf dem Tennisplatz.
    Der gesammte Ortsvereinvorstand sagt „Herzlichen Glückwunsch“ zum 80. Geburtstag und wünscht Herrn Claus Stauder, alles gute und vor allem Gesundheit für das neue Lebenjahr.

    Mögen seine Wünsche, vielleicht nicht alle aber doch die meisten, in Erfüllung gehen und das Claus Stauder immer die notwendige Kraft besitzen, der Brauerei Stauder weiterhin zur Seite zustehen.

    Foto: Kerstin Kokoska

    Pressemitteilung:

    14. März 2018

    Bürgersprechstunde im Stadtbezirk V

    Altenessen. Bezirksbergermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff lädt alle Einwohner des Bezirks V (Altenessen-Nord,- Süd, Karnap und Vogelheim) am Donnerstag, 29. März, von 16:30 bis 18:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Bezirksverwaltungsstelle V, Altenessener Str. 196, 45329 Essen ein. Interessenten können dem SPD-Mann konkrete Anliegen aus dem Wohnumfeld vortragen, sich nach politischen Entscheidungen im Stadtbezirk erkundigen, Verbesserungsvorschläge machen oder alle Themen ansprechen, die ihnen im Stadtbezirk auf der Seele brennen.

    Pressemitteilung:

    13. März 2018

    „Interessen von Beschäftigen und Verbraucher
  • innen berücksichtigen!“
  • Am Wochenende wurden die Planungen öffentlich, dass Eon die RWE-Tochter Innogy kaufen und im Gegenzug RWE am eigenen Unternehmen beteiligen will. Damit wollen beide Unternehmen den Markt neu ordnen. Hierzu hat es in kürzester Zeit unterschiedliche Reaktionen gegeben. Für die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller ist dabei klar: „Bislang sind die Informationen eher spärlich. Die genauen Planungen zur Ausgestaltung müssen für eine seriöse Bewertung abgewartet werden. Für uns ist dabei wichtig, dass Beschäftigte und Verbraucher nicht die Leidtragenden sein dürfen“, so die Landtagsabgeordneten.

    Damit fällt Ihre Bewertung zurückhaltender aus als beim Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen, der einen sinnvollen Weg erkennen kann. Auch Ministerpräsident Laschet hatte nach Zeitungsmeldungen die Pläne begrüßt. Für so viel Optimismus fehle derzeit noch die Grundlage, wenden die Abgeordneten ein. Warnende Worte kamen am Wochenende zudem auch von der Energieexpertin des Berliner Instituts DIW Claudia Kemfert. „Wir hoffen, dass die beiden Unternehmen schnell Klarheit darüber schaffen, welche Auswirkungen das für Beschäftigte, Verbraucher und nicht zuletzt auch für den Wirtschaftsstandort Essen hat“, so Altenkamp, Kutschaty und Müller abschließend.

    Quelle: Landtagsbüro Frank Müller

    Pressemitteilung:

    02. März 2018

    Jetzt bewerben für den 9. Jugendlandtag

    Vom 28. - 30. Juni 2018 bekommt wieder ein Jugendlicher die Möglichkeit, den aufregenden Alltag eines Landtagsabgeordneten zu erleben. „Es ist wichtig, junge Menschen für Politik zu begeistern. Das ist besonders wichtig in Zeiten, in denen Populisten und geistige Brandstifter wieder in die Parlamente einziehen. Die Erfahrung zeigt, dass der Jugend-Landtag bei den Jugendlichen auf großes Interesse stößt. Die Jugendlichen bekommen die Chance, Verantwortung zu übernehmen, eigene Schwerpunkte zu setzen und besondere Erfahrungen zu sammeln. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und vielleicht sogar zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern“, so der Essener Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty.

    Der oder die Jugendliche wird für drei Tage Vertreter des Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty sein und den Wahlkreises Essen I – Mülheim II beim Jugendlandtag als Mitglied der SPD-Fraktion vertreten.

    Es werden spannende Diskussionen innerhalb der Fraktionssitzungen stattfinden. In den Ausschuss-Sitzungen berät man mit Mitgliedern der eigenen Fraktion und den politischen Gegnern über verschiedene Themen. Der Höhepunkt ist die Plenarsitzung, in der die Entscheidung fällt, ob sich eine Idee durchsetzt oder nicht. Die Ergebnisse beschäftigen nachher auch die „echten“ Abgeordneten.

    Kosten wie Übernachtung und Verpflegung werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

    Wenn Interesse geweckt worden ist und der oder die Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahre alt ist, kann man sich einfach per Mail, Brief oder Fax bei uns bewerben. Benötigt wird eine Bewerbung mit Name, Alter und einem kleinem „Wahlprogramm“, warum der oder die Jugendliche Thomas Kutschatys Vertreter werden möchte.

    Bewerbungen bitte richten an: Thomas Kutschaty, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf oder per Email an thomas.kutschaty@landtag.nrw.de . Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

    Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags Nordrhein-Westfalens,
    Dorothea Dietsch,
    Tel.: 0211-884 2450,
    Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de

    Berichte von vorangegangenen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik „Jugend-Landtag“.


    Meldung:

    02. März 2018

    Stillstand bei Marina muss endlich beseitigt werden!

    Die SPD fordert die Stadtverwaltung auf, intensiver an der Umsetzung des Bauvorhabens an der Marina in Altenessen zu arbeiten.

    „Wir brauchen endlich ein Signal, dass und vor allem wie es mit der Marina weitergehen soll,“ fordert der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Rainer Marschan „Die Marina wird zurecht als Leuchtturmprojekt für den gesamten Essener Norden verstanden. Daher ist es für uns nicht hinnehmbar, dass hier weiter wertvolle Zeit verloren geht.Im Essener Norden gibt es einen hohen Bedarf an gutem und bezahlbarem Wohnraum, auch im Sinne einer ausgewogenen Sozialstruktur. Ohne geeignete Angebote sind massive Abwanderungen aus dem Stadtteil zu befürchten.

    Unter dem Stichwort „Wohnen am Wasser“ böte die Marina mit ihrer unmittelbaren Nähe zu Naherholungsgebieten wie der Schurenbachhalde und dem geplanten Hafen einen hohen Freizeitwert und äußerst attraktiven Wohnraum, der auch Investoren überzeugen müsste.“ Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender der SPD Essen, regt darüber hinaus an, die Fläche für die geplanten und dann doch nicht realisierten Flüchtlingsunterkünfte in die Überlegungen mit einzubeziehen: „Warum sollte man nicht auch die Komplettentwicklung des Gebietes bis zur Altenessener Straße prüfen lassen? In diesem Zusammenhang könnte man direkt die in Altenessen dringend notwendige Bildungsinfrastruktur, wie Kitas und Schulen, mit planen. Wenn dies zu einer schnelleren Realisierung der Marina führen würde, weil das Vorhaben für die Investoren attraktiver wird, wäre das noch ein zusätzlicher Gewinn für den Stadtteil und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.“

    Wichtig sei nun, dass es zeitnah Gespräche mit den drei potentiellen Investoren gäbe, um bis spätestens zum Sommer diesen Jahres Planungssicherheit herzustellen und eine schnelle Umsetzung voranzutreiben. Notfalls müsse eben auch die Stadt über eine Co-Investition nachdenken, um die nötige Anschubfinanzierung zu gewährleisten.

    Aber auch das Land dürfe man nicht aus der Pflicht lassen, mahnt Kutschaty. „Eine Unterstützung durch das Land ist leider nicht erkennbar. Seit Juli bleiben die Fragen der Stadt an das Ministerium von Herrn Pinkwart unbeantwortet. Es ist einfach nicht nachvollziehbar, dass das Land für die Marina keinerlei Fördermöglichkeiten sieht, obwohl ein Gutachten bereits im Mai letzten Jahres deren hohen touristischen Wert belegt hat.“

    Quelle: lokalkompass.de

    Pressemitteilung:

    01. Februar 2018

    Magistrale Vogelheim verbindet Grünräume

    Nachhaltiges Bauprojekt der Grünen Hauptstadt Europas bietet neuen Weg für Fußgänger und Fahrradfahrer

    31.01.2018

    Der Stadtteil Vogelheim im Essener Norden hat nun eine eigene Magistrale: Zwischen Berne und den Grünräumen am Rhein-Herne-Kanal und der Emscher ist im Rahmen der Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017 nun auf ca. 1,7 km Länge ein komfortabler Fuß- und Fahrradweg entstanden. Finanziert wurde das 340.000 Euro teure Projekt aus Mitteln der Stadtentwicklung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, umgesetzt hat Grün und Gruga.
    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    01. Februar 2018

    Mehr und besser ausgestattete Kitas bedeuten auch bessere Integration!

    Essen. Zur heutigen Berichterstattung über die Verteilung nicht deutschsprachiger Kinder in der Essener Kita-Landschaft erklärt SPD-Ratsfrau Julia Jankovic, jugendpolitische Sprecherin: „Die Berichterstattung lässt ein eindeutiges Fazit zu, nämlich dass der dringend benötigte Ausbau von Kitas weiter beschleunigt werden muss. Wir sind gespannt auf die Ausbauplanung, die uns die Verwaltung in Kürze vorlegen wird und hoffen, dass Tempo in den Ausbau kommt. Die von der Verwaltungsspitze eingerichteten Task Forces, ob beim Schulbau oder auch beim Kita-Ausbau müssen ihrem Namen auch gerecht werden. Es braucht einen geschäftsbereichsübergreifenden Konsens, schnellstmöglich auf die Bedarfe in der Essener Bevölkerung zu reagieren. Überfüllte Gruppen oder dauerhafte Überlegungen tragen nicht zur besseren Durchmischung in den Kindertagesstätten bei. Sie fördern weder die Integration, noch entlasten sie die Erzieherinnen und Erzieher, die Enormes in der frühkindlichen Bildung leisten, insbesondere in der Sprachförderung.“

    Hier muss aus Sicht der SPD-Ratsfraktion Entlastung in mehrerer Hinsicht her: Flächendeckende und bedarfsgerechte Hilfsprogramme, die auskömmlich vom Land mitgetragen und finanziert fortgeführt oder neu angesetzt werden. Hier seien auch die Familienzentren wichtige Akteurinnen. Entlastung gehe natürlich einher mit einer auskömmlicheren Finanzierung der Kindertagesstätten durch das Land. „Ein neues Kita-Gesetz muss schleunigst her. Und auch der Bund muss einer Kommune wie Essen deutlich mehr helfen und Investitionen möglich machen“, so Julia Jankovic weiter.

    Der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller teilt die Forderung nach einer verlässlicheren Finanzierung. „Deshalb hat die SPD im Landtag vor wenigen Tagen vorgeschlagen, dass Finanzierungssystem in der frühkindlichen Bildung weiterzuentwickeln und eine Sockelfinanzierung einzuführen, die die Einrichtungsfinanzierung belegungsunabhängig absichert“, erläutert Frank Müller und weist auf die Bedeutung qualitätsfördernder Aspekte hin. „Dieser Sockel soll um einen belegungs-, einrichtungs- und sozialraumabhängigen Zuschuss je Kind ergänzt werden, der die weiteren Kosten deckt und ungleiche Voraussetzungen in den Kitas ungleich behandelt.“ Es sei notwendig, die Kitas in die Lage zu versetzen langfristiger zu planen, so die Forderung des Landtagsabgeordneten.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    30. Januar 2018

    „Die SPD sucht nicht nach Sündenböcken, sondern nach Lösungen!“

    Essen/Altenessen. Der SPD-Unterbezirk Essen und die SPD-Ratsfraktion machen deutlich, dass die von Karlheinz Endruschat im Zuge der Debatte um die weitere Entwicklung des Essener Nordens gewählten Worte nicht der Auffassung von Partei und Fraktion für eine sach- und lösungsorientierte Diskussion entsprechen. „Die SPD sucht nicht nach Sündenböcken, sondern nach Lösungen, die den Menschen im Essener Norden das Leben verbessern, anstatt es nur schlechtzureden“, so SPD-Parteichef Thomas Kutschaty. „Unser Anspruch ist es, die sozialpolitisch gestaltende Kraft in dieser Stadt zu sein. Daher ist es für uns auch undenkbar, einen Stadtteil und seine Bewohner aufzugeben. Im Gegenteil: Wir werden auch weiter gemeinsam mit den Menschen an passgenauen Lösungen arbeiten, die ihr Zusammenleben in den Stadtteilen verbessern. Natürlich erkennen auch wir Schwierigkeiten in einigen Stadtteilen, darunter auch Altenessen. Allerdings geben wir uns nicht damit zufrieden, diese nur zu benennen. Wir wollen sie lösen.“

    Die SPD führt schon lange eine offene und transparente Debatte über den Weg, wie Integration und ein gutes Zusammenleben in den nördlichen Stadtteilen gelingen kann. „Zur gegenseitigen Akzeptanz gehört es aber auch, Grenzen zu setzen, wenn eine Debatte sich in unpassenden Worten und Scheinlösungen verliert. Wir glauben, dass gerade eine solche Grenze erreicht wird. Zumal wir – auch Dank der Mitarbeit von Karlheinz Endruschat – in den zurückliegenden Monaten Vieles erreicht haben, was die nördlichen Stadtteile in ihrer Struktur stärken und stabilisieren soll. Da ist es nicht angebracht, von überschrittenen Schwellen zu reden und damit ganze Stadtteile aufzugeben“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan klar.

    So habe es konkrete Erfolge bei der Schulentwicklungsplanung, der Schulsozialarbeit, der Verteilung von Integrationsmitteln und dem Erhalt der öffentlichen Infrastruktur im Essener Norden gegeben. Hier mache die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner mit konkreten Maßnahmen weiter, um gegen das Sozialgefälle im Essener Stadtgebiet vorzugehen. „Schließlich haben wir es nicht mit einem religiösen Problem zu tun, sondern mit einem sozialen“, sind sich Thomas Kutschaty und Rainer Marschan einig. Man sei sich auch mit Karlheinz Endruschat darin einig, alle Kräfte darauf zu bündeln, die Lebensverhältnisse der Essenerinnen und Essener zu verbessern.

    Quelle: Lars Meyer (SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen)

    Meldung:

    22. Januar 2018

    Gelebte Demokratie

    Lieber Jürgen,

    das war eine leidenschaftliche Diskussion, die wir heute auf unserem Parteitag in Bonn geführt haben. Wir haben hart gestritten, hart in der Sache, mit guten Argumenten auf beiden Seiten und immer im gegenseitigen Respekt.

    Das war ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte – und lebhafte – Demokratie. Wir haben gemeinsam um den besten Weg der SPD gerungen und uns nach einer emotionalen Debatte mehrheitlich entschieden, jetzt mit CDU und CSU über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu verhandeln.

    Das, was wir in Bonn erlebt haben, war mehr als eine inhaltliche Auseinandersetzung über die Zukunft der Sozialdemokratie. Wir sind heute in Bonn einen ersten wichtigen Schritt der Erneuerung gegangen. Die Form unserer Debatte war stilbildend. Weniger „Basta“, mehr Debatte, Demokratie und Beteiligung. So sieht die neue SPD aus!

    Lieber Jürgen,

    wir haben in den Sondierungen viel für die Menschen in unserem Land erreicht. Für Familien und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Langzeitarbeitslose, Azubis, Rentnerinnen und Rentner. Für die Gleichstellung von Frauen und Männern, für den Aufbruch in der Bildung und für ein besseres und sozialdemokratischeres Europa!

    In den Koalitionsverhandlungen werden wir weiter intensiv verhandeln, um noch mehr für die Menschen in unserem Land rauszuholen. Darum geht es uns: darum, spürbare Verbesserungen im Leben der Menschen zu erreichen.

    Und dann bist Du gefragt! Es wird an Dir und den über 440.000 SPD-Mitgliedern liegen, auf der Basis unseres Verhandlungsergebnisses abzustimmen, ob wir in eine Regierung eintreten.

    Das ist unser Weg, den wir gemeinsam gehen. Mutig und entschlossen. Im Geiste unseres heutigen Parteitags.

    Herzliche Grüße
    Martin Schulz

    Pressemitteilung:

    22. Januar 2018
    „Schwarz-Gelb verweigert 4,5 Mio. € mehr für die Stadt Essen!“

    SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen

    Um die Kommunen bei der Sanierung der Infrastruktur zu unterstützen hat die SPD zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht. Viele Kommunen können die Mittel aber nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen. Die Umsetzung vor Ort hapert daran, dass die Planungskosten nicht übernommen werden.

    „Um diese Schwachstelle zu beheben wollen wir als SPD-Landtagsfraktion den Kommunen mit 80 Millionen Euro zusätzlich unter die Arme greifen. Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen. Das würde auch der Stadtverwaltung Essen bei wichtigen Projekten helfen“, so die drei Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller.

    Die Verteilung soll nach dem Schlüssel der ersten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes erfolgen, der besonders finanzschwachen Kommunen hilft. „Dadurch würde die Stadt Essen im Jahr 2018 zusätzlich 4.568.571,88 € erhalten. Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollten wir der Stadt Essen unbürokratisch und direkt helfen. Leider hat die schwarz-gelbe Koalition von CDU und FDP diese wichtige Hilfe für Essen abgelehnt. Da ist es mehr als naiv, wenn sich die Regierung gleichzeitig wundert, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. “

    Quelle: Thomas Kutschaty MdL

    Pressemitteilung:

    18. Januar 2018
    Schultoiletten: „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen“

    SPD und CDU wollen Voraussetzungen schaffen, um das Sonderprogramm Schultoiletten auszuweiten und die Maßnahmen zügig umzusetzen – die Kommunikation mit den Schulen soll weiter verbessert werden

    Die Ratsfraktionen von SPD und CDU sind entschlossen, das bereits bestehende Sonderprogramm Schultoiletten entsprechend der von der Verwaltung festgestellten Sanierungsbedarfe anzupassen. Die Verwaltung solle alle Voraussetzungen schaffen, um die notwendigen Maßnahmen zügig umzusetzen.

    „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen. Schließlich erfüllen saubere und funktionsfähige Toiletten ein Grundbedürfnis der Schülerinnen und Schüler. Der Rat hat dazu bereits ein Sonderinvestitionsprogramm beschlossen und auf unsere Initiative hin eine zusätzliche tägliche Reinigung der Toiletten beauftragt“, findet Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.. Nun müsse anhand der aktuellen Bestandsaufnahme geschaut werden, wo sich zusätzlicher Handlungsbedarf ergibt.

    Hierzu erklärt Guntmar Kipphardt, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Thema Schultoiletten und deren baulicher Zustand bewegt Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern gleichermaßen in unserer Stadt. Wir müssen Handlungskonzepte entwickeln, um den geplanten Zeitraum von zehn Jahren für die notwendigen Baumaßnahmen deutlich zu reduzieren. Dafür müssen wir auch die erforderlichen Finanzmittel bereitstellen.“

    Auch müsse das Sanierungsprogramm für die Schultoiletten gut mit den sonstigen Bauvorhaben an Essener Schulen verzahnt werden. „Nicht nur der Gebäudezustand, auch steigende Schülerzahlen, offener Ganztag und inklusiver Unterricht machen es dringend notwendig, die Essener Bildungsinfrastruktur in Gänze zukunftsfest zu machen. Außerdem müssen Lehrerinnen und Lehrer, Elternschaft und nicht zuletzt die Schülerinnen und Schüler einbezogen werden. Auch sie haben ein Recht darauf zu erfahren, was und wann an ihrer Schule etwas passieren soll“, führt SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, aus. Hier stünden Politik und Verwaltung vor einer großen Herausforderung, die eine intensivere Kommunikation mit den Schulen notwendig mache.

    Dr. Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Kinder brauchen ein Lernumfeld, in dem sie sich wohlfühlen. Hierzu gehören neben gut ausgestatteten Klassenräumen auch saubere und funktionierende Schultoiletten. Mit der Einführung des zweiten Reinigungsintervalls an Ganztagsschulen konnte die Sauberkeit bereits verbessert werden und mit der Sanierung von Schultoiletten an elf Schulstandorten ist ein erster Schritt im vergangenen Jahr getan worden. Diesen Weg müssen wir jetzt konsequent weitergehen. Saubere und intakte Schultoiletten sind ein absolutes Muss.“

    Verantwortlich: Roman Brüx, SPD-Fraktionsgeschäftsführer
    Barbara Wolf, CDU-Fraktionsgeschäftsführerin

    Pressemitteilung:

    16. Januar 2018
    Zentrale Ausländerbehörde: Das Paket muss stimmen!

    SPD-Ratsfraktion verschließt sich keinen Überlegungen, wenn die Stadtverwaltung davon profitiert

    Essen. Für die SPD-Ratsfraktion steht fest, dass die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen nur unter bestimmten Rahmenbedingungen erfolgen kann. In ihrer gestrigen Fraktionssitzung haben sich die Sozialdemokraten durch Personal- und Ordnungsdezernent Christian Kromberg über den Sachstand informiert. „Wichtig war für uns zunächst, einen Überblick über das Tätigkeitsfeld einer solchen Dienststelle zu bekommen. Offenbar wird es sich in erster Linie um eine Art Clearingstelle handeln, die die kommunalen Ausländerämter entlastet“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Im Vordergrund stehe demnach, die Klärung von Rechtsfragen mit Botschaften und Ähnliches für die kommunalen Ausländerämter im Regierungsbezirk Düsseldorf zentral zu organisieren. Dies könnte zu Arbeitserleichterungen auch der Essener Behörde führen.

    Kundenkontakte sollen die künftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ZAB nicht haben. „Daher wäre eine Ansiedlung der Büros auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung am Overhammshof aus unserer Sicht nicht zielführend. Vielmehr sollte versucht werden, die Chance für eine Zusammenführung von ZAB und des Essener Ausländeramtes unter einem Dach zu ergreifen. Gleichzeitig plädieren wir dafür, das Ausländeramt im diesem Zug organisatorisch zu überprüfen“, so Hans-Ulrich Krause, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ziel müsse es sein, gemeinsam mit dem Land zu einer effizienteren Behördenstruktur zu gelangen, die sowohl für die Kundinnen und Kunden wie auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu spürbaren Entlastungen führt. Die Übernahme der neuen Aufgabe könnte für die Stadt Essen mit der Einstellung von bis zu 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbunden sein. Dies dürfe sich nicht negativ auf den städtischen Haushalt auswirken, vielmehr müssten auch hier Synergieeffekte geprüft werden.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    12. Januar 2018
    Eine neue Zeit braucht eine neue Politik.

    Die Sondierung und das haben wir erreicht!

    Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU haben wir ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen erfolgreich geführt.

    Das sind aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte:

  • Ein demokratisches, solidarisches und soziales Europa: Mit sozialen Mindeststandards, Angleichung der Unternehmensbesteuerung, Kampf gegen Steueroasen und dem Ende der einseitigen Sparpolitik.

  • Sichere Arbeit, gute Löhne, eine innovative Wirtschaft: Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, regionale Strukturförderung in Ost und West, Mindestausbildungsvergütung und einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für Frauen und Männer, die lange schon keine Arbeit gefunden haben.

  • Echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern: Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit und auf Ganztagsbetreuung in Kita und Schule. Und mit sozialen Berufen, die aufgewertet werden
    – und vor allem auch besser bezahlt!

  • Mehr für Familien: Mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen und dem Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut. Mit gebührenfreien Kitas, der Aufhebung des Kooperationsverbots und
    mit Kinderrechten im Grundgesetz.

  • Sichere Renten und ein faires Gesundheitssystem: Mit einem stabilen Rentenniveau, der Grundrente und der Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung.

  • Mehr Investitionen: Mit dem flächendeckenden Ausbau des schnellsten Internets und mehr Geld für Schulen, Straßen und für die Kommunen.

  • Erstmalig soll es ein Klimaschutzgesetz mit ambitionierteren Zielen geben.

    Quelle: SPD.de
  • Pressemitteilung:

    04. Januar 2018

    Chancen des Gründerzentrums auf Zollverein für die Stadtteile nutzen und fördern!

    Essen/Zollverein. Mit großem Interesse verfolgt die SPD-Ratsfraktion die sich konkretisierenden Pläne für ein Gründerzentrum auf dem Gelände der Kokerei Zollverein. „Die Aussicht auf bis zu tausend neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen im Essener Norden freut uns. Gleichzeitig bieten die Pläne auch Chancen für die weitere Entwicklung in den angrenzenden Stadtteilen“, hofft SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Auch wenn die Pläne der Investoren im Einzelnen noch nicht bekannt seien, müsste es im Weiteren auch darum gehen, positive Effekte für die Nachbarschaft des Weltkulturerbes zu erzielen.

    So könnten hier etwa in der Nähe der zukünftigen Arbeitsplätze auch der entsprechende Wohnraum und die Nahversorgung geschaffen werden. „Die Menschen, die in Zukunft hier Arbeit finden, sollten auch in der Nähe eine Heimat finden können. Wichtig ist auch, dass die Menschen, die heute schon in der Nähe des Förderturms leben, etwas von dem Investment haben. Weltkulturerbe und der Stadtbezirk Zollverein würden noch ein Stückchen mehr zusammenwachsen“, so Rainer Marschan. Die SPD-Ratsfraktion unterstütze in diesem Sinne die Pläne von Euref und erhoffe sich von den Handelnden bei Stadtverwaltung, RAG-Stiftung und Wirtschaftsförderung eine entsprechende Begleitung des Projekts.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    30. Dezember 2017

    Neujahrsgruß vom Vorstand

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

    bei all dem Eifer in unserem beruflichen und privaten Umfeld ist mein persönlichster Wunsch zum Weihnachtsfest:

    „Frieden auf Erden!“

    was vor mehr als 2.000 Jahren (!!!) die Hirten auf dem Feld hörten, wird mit Sicherheit demnächst wieder weltweit in den festlich geschmückten Kirchen erklingen. Friede heißt auf Englisch Peace, auf Französisch Paix, auf Russisch Mir, auf Hebräisch Shalom. Jedes Land wünscht sich Frieden, doch die Realität sieht derzeit leider anders aus. Weltweit hat es im vergangenen Jahr mehr als 200 gewaltsam ausgetragene Konflikte gegeben, 18 Auseinandersetzungen wurden als Kriege der höchsten Eskalationsstufe eingeschätzt.

    „Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende“, das sagte einmal John F. Kennedy. Für uns alle wünsche ich mir, dass diese Worte seinem heutigen Präsidentennachfolger und auch den anderen Machthabern dieser Welt bei ihren Kriegsüberlegungen eine Warnung sind. Mögen sich alle Kriegstreiber diesen Worten besinnen.

    Uns geht es wie den meisten Menschen: Wir wünschen uns in Frieden leben zu können, denn alle Menschen wären glücklich, wenn Friede wäre. Und das möchte ich hiermit zum diesjährigen Jahreswechsel wünschen: Frieden!

    Feiert ein friedvollen und fröhlichen Jahreswechsel und mögen alle Wünsche bei bester Gesundheit im Neuen Jahr in Erfüllung gehen.

    Viele Grüße und ein glückliches, gesundes Neues Jahr wünscht,

    der gesamte Vorstand

    Meldung:

    21. Dezember 2017

    Weihnachtsgrüße!

    Der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut
    und die SPD aus dem Essener Norden wünscht
    ein frohes Weihnachtsfest und ein neues Jahr!


    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    20. Dezember 2017

    SPD-Fraktion: Kriminalitätsschwerpunkte in der nördlichen Innenstadt sind nicht zu

    Einrichtung des Arbeitskreises Sicherheit richtig / Aufenthaltsperspektiven für gut
    Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die von Anwohnern und der Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) benannten Probleme in der nördlichen Innenstand - die überwiegend rund um die I. Weberstraße bestehen - sehr ernst und
    unterstützt die geforderte Einrichtung eines Arbeitskreises Sicherheit, der einen Dialog zwischen den Behörden und den Bürgerinnen und Bürgern sicherstellt.

    „Wir tolerieren in unserer Stadt keine Bereiche, in denen sich die Menschen nicht mehr sicher fühlen. Wir brauchen eine konsequente und zügige Strafverfolgung sowie Verurteilung von Personen, die der organisierten Kriminalität zuzurechnen sind und unterstützen die von der Polizei praktizierte Null-Toleranz-Strategie in diesen Bereichen“ macht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel, Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation, deutlich.

    Stadtverwaltung, Polizei und Justiz müssen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort intensiv zusammenarbeiten, um auf verschiedenen Wegen eine zügige Verbesserung der Situation erreichen zu können. Die Einrichtung und Zusammensetzung des von der ISG angeregten
    „Arbeitskreis Sicherheit“ sei daher richtig und werde durch die SPD-Fraktion unterstützt. Erforderlich seien aufeinander abgestimmte Maßnahmen aus den Bereichen Integration, Stadtentwicklung sowie öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dennoch seien insgesamt eher
    die Gesetzgeber und Behörden auf Bundes- und Landesebene gefordert, so Ingo Vogel weiter.

    Zur Situation in der nördlichen Innenstadt stellt auch SPD-Ratsherr Martin Schlauch, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar: „Eine pauschalisierende
    Verdächtigung von Großfamilien mit Migrationshintergrund verbietet sich. Der Großteil dieser Menschen, die in vielen Fällen in Deutschland geboren und aufgewachsen sind - aber oft nur geduldet werden – lebt hier friedlich und ist bemüht, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Diesen Menschen müssen wir auch eine dauerhafte Aufenthaltsperspektive und somit Klarheit und bessere Chancen bieten. Auch hier ist der Gesetzgeber gefordert.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    17. Dezember 2017

    Gesamtschulen: Möglicher neuer Standort bedarf der ordentlichen Beratung in den Ratsgremien

    Mangelnde Kommunikation der Stadtspitze belastet den Entscheidungsprozess – Interimsstandort nicht automatisch Dauerlösung
    Essen. Die SPD-Ratsfraktion freut sich, dass es der Stadtverwaltung endlich gelungen ist, einen möglichen Interimsstandort für die Gesamtschule Bockmühle während der Neubauphase zu finden. Gleichzeitig machen die Sozialdemokraten aber deutlich, dass zunächst eine breite Debatte in den Ratsgremien und mit der Stadtgesellschaft nötig ist, bevor für die Pläne „grünes Licht“ im Rat gegeben werden kann. „Die Gesamtschule Bockmühle braucht eine schnelle Entscheidung, die in Kürze einen möglichst umfassenden Neubau möglich macht. Diese Lösung haben wir von Anfang an favorisiert. Auch wenn klar ist, dass der laufende Schulbetrieb dann bestimmt nicht auf demselben Grundstück laufen kann, kennen wir bislang weder die Ergebnisse der entsprechenden Machbarkeitsstudie, noch kennen wir Details zu dem jetzt im Verwaltungsvorstand diskutierten Interimsstandort. Auch dürfte klar sein, dass sich eine solche Zwischenlösung nicht automatisch auf Dauer eignet“, stellt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar.

    Unstrittig sei die Notwendigkeit einer weiteren Gesamtschule für die Stadt Essen. Die Nachfrage für einen solchen sei schon seit Jahren an den Anmeldezahlen ablesbar. „Doch gerade nach der bisher unglücklich verlaufenen Suche nach einem geeigneten Grundstück, während der bereits zwei Schulstandorte mit allen Folgen für den dortigen Betrieb durch das Raster gefallen sind, legen wir großen Wert auf einen ausführlichen Diskussionsprozess mit allen Beteiligten. Auch dürfen wir an beiden Standorten die Interessen der betroffenen Stadtteile nicht aus den Augen lassen“, führt SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, aus. Dazu gehöre es auch, sich noch einmal intensiv damit zu beschäftigen, woher die Schülerinnen und Schüler für die neue Schule kämen und welche Auswirkungen ein neuer Standort auf die Schulen in der Nachbarschaft haben könnte.

    „Außerdem müssen wir darauf achten, dass sich die gesamte Stadtgesellschaft nicht von den Planungen überrumpelt fühlt. Hier hätten wir uns einen besseren Start in den Entscheidungsprozess gewünscht, als von den Beschlüssen der Verwaltungsspitze aus der Zeitung zu erfahren. Dies vor allem auch, weil es in der letzten Ratssitzung die Gelegenheit gegeben hätte, uns einen ersten Bericht zu geben. Dass nun bei den Anliegern der Erbslöhstraße Irritationen aufgetreten sind, wäre zu verhindern gewesen. Ebenso sinnvoll wäre die Einbindung des frisch gewählten neuen Schuldezernenten gewesen, anstatt ihm über eine Pressemitteilung die auf ihn zukommende Aufgabe mitzuteilen. Fest steht, dass wir uns durch den gewählten Weg nicht zu einer Vorfestlegung drängen lassen. Sowohl die Interims- als auch im Besonderen die Dauerlösung für eine neue Gesamtschule werden einer ordentlichen und umfassenden Beratung und Bewertung unterzogen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan zusammen.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    17. Dezember 2017

    SPD Ortsverein Altenessen wünscht

    Frohe Weihnachten, ein gesundes und glückliches Neues Jahr und vor allen Frieden auf Erden!
    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    15. Dezember 2017

    SPD Altenessen begrüßt Neubaupläne für Gesamtschule Bockmühle

    Der SPD Ortsverein Altenessen begrüßt die gestern vorgestellten Pläne zum Neubau einer Gesamtschule am Standort Erbslöhstrasse. Der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Garnitz hierzu: „Die SPD Altenenessen fordert schon lange die Schullandschaft im Bezirk V durch hochwertigen Neubau von Schulen zu verbessern. Der wachsenden Anzahl an Schülern im Bezirk muss dringend Rechnung getragen werden.“

    „Die Integrationsaufgaben die die Gesamtschulen besonders im Essener Norden tragen sind überdurchschnittlich. Dies kann langfristig nur gelingen, wenn Lehrer und Schüler in einer modernen und gut ausgestatteten Umgebung arbeiten können. Der Neubau an dieser Stelle ist aus unserer Sicht ideal. Zum einen, wird ein städtebaulicher Impuls für Altenessen Süd gebildet, zum anderen wird eine neue weiterführende Schule dringend benötigt. In diesem Zuge sollte aber auch die dringend notwendige Sanierung der Gesamtschule Nord nicht aus dem Auge gelassen werden.“, ergänzt Martin Schlauch Ratsherr für Altenessen Süd und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

    Die Pläne müssen nun schnell in die entsprechenden Gremien in Rat und Bezirksvertretung gebracht werden, damit der geplante Neubau so schnell wie möglich umgesetzt werden kann.

    Verantwortlich: Martin Schlauch

    Meldung:

    08. Dezember 2017

    Gerd Maschun (SPD) zur Seniorensprechstunde

    Im Friedrich&65279;-Ebert-Zentrum als Ansprechpartner anwesend.
    So zuletzt auch am Dienstag (05.12.2017) von 11:00-12:00 Uhr. Ich habe Ihn mal besucht und nachgefragt. Als engagierter Altenessener und Seniorenbeauftragter der Bezirksvertretung V hat Gerd immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Mitbürger. Und hier kümmert er sich um die großen Sorgen, aber auch kleinen Alltagsprobleme. Themen die Senioren und deren Angehörige tagtäglich haben. "Ich sehe mich als Fürsprecher der Altenessener Senioren und möchte mich für Sie einsetzen" sagt Gerd Maschun. Und natürlich gibt es auch immer wieder Rückschläge. Doch kleine und große Erfolge bestärken den Seniorenbeauftragten darin weiter zu machen.

    Quelle: Lokalkompass

    Pressemitteilung:

    07. Dezember 2017

    CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken die Umlage um weitere 40 Millionen Euro für das Jahr 2017

    Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) bleibt weiterhin verlässlicher und berechenbarer Partner der Kommunalen Familie.
    Der Anstieg der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe 2017 war bzw. ist überraschenderweise deutlich geringer als geplant. Das verbesserte Steueraufkommen sowie die strikte Haushaltskonsolidierung beim LVR veranlassten die Kämmerin aufgrund des vorliegenden Doppelhaushaltes, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 vorzulegen. Die Verwaltung hat eine Umlagesenkung in Höhe von 0,5 Prozentpunkten vorgeschlagen. Nach den Beratungen in den Fraktionen von CDU und SPD beim LVR steht fest, dass die Haushaltskonsolidierung beim LVR weiterhin konsequent umgesetzt wird. Zugleich wurde deutlich, dass die Umlage zur Finanzierung des LVR durch Städte und Kreise stärker gesenkt werden kann als von der Verwaltung vorgeschlagen.

    SPD-Ratsfrau Barbara Soloch, stellvertretende Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland, und Walburga Isenmann, CDU-Ratsfrau und ordentliches Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland betonen gemeinsam: „Der Beschluss beider Fraktionen, die Umlage um weitere 0,25 Prozentpunkte demnach um weitere ca. 40 Millionen Euro und somit um insgesamt um 0,75 Prozentpunkte zu senken, zeigt auf, dass die Steuerzahler im Rheinland deutlich zu dieser Umlagesenkung beigetragen haben. Zum anderen führt aber auch die bisherige, von CDU und SPD beschlossene, konsequente Umsetzung der Haushaltskonsolidierung zur erneuten finanziellen Entlastung unsere Städte und Kreise.“

    Der Beschluss zum Nachtragshaushalt 2017 bedeutet somit nunmehr eine weitere Entlastung der Städte und Kreise im Rheinland von gut 120 Millionen Euro. Barbara Soloch und Walburga Isenmann teilen mit: „Dies bedeutet für die Stadt Essen eine Rückerstattung in Höhe von 8,6 Millionen Euro.“

    SPD-Ratsherr Michael Franz und CDU-Ratsherr Klaus Diekmann, beide Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland erklären weiter: “Wir werden auch weiterhin gegenüber unseren Mitgliedskörperschaften für eine faire und verlässliche Haushaltspolitik sorgen. Dabei erfüllen wir unsere Aufgaben im Kultur- und Gesundheitssektor ebenso wie für die Schülerinnen und Schüler unserer Förderschulen und schwerpunktmäßig für die Menschen mit Behinderungen, denen wir größtmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (SPD-Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    04. Dezember 2017

    Schrottimmobilien: „Das Vorgehen der Stadt ist sozial geboten und konsequent“

    'Essen.' Die SPD-Ratsfraktion sieht in dem städtischen Vorgehen gegen Vermieter von Schrottimmobilien die Erfüllung eines sozial- und ordnungspolitischen Auftrags. „Hier bereichern sich die Besitzer von Bruchbuden, indem sie diese zu überhöhten Preisen an Zuwanderer vermieten. Neben den Bewohnern leidet zumeist auch die gesamte Nachbarschaft unter den teils erbärmlichen Zuständen. Das Vorgehen der Stadt ist in diesen Fällen daher sozial geboten und konsequent“, findet SPD-Fraktionschef 'Rainer Marschan'.

    „Es wäre gut, wenn die Handhabe der Stadt in diesen Fällen eher erweitert würde, anstatt sie zu beschneiden. In Essen muss kein rechtschaffender Vermieter einen ungerechtfertigten Eingriff fürchten. Das Vorgehen der Ordnungskräfte ist sehr überlegt.“ Denkbar wäre aus Sicht der SPD-Ratsfraktion auch, unbewohnbare Häuser aufzukaufen und die Grundstücke nach Abriss städtebaulich zu entwickeln. „So könnten an manchem heutigen Schandfleck neue und günstige Wohngebiete entstehen“, glaubt Rainer Marschan.

    Quelle: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

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