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Sitzung Bezirksvertretung V

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Pressemitteilung:

    17. Oktober 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Fall Akhanli: Landesregierung muss dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind“
    Das Justizministerium in Madrid hatte in der vergangenen Woche entschieden, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Ich freue mich sehr für Dogan Akhanli und bin zuversichtlich, dass er nun schnell nach Nordrhein-Westfalen heimkehren kann. Ich hoffe, dass er sein journalistisches Engagement trotz oder vielleicht sogar wegen der Ereignisse mit gleichem Einsatz fortführen wird. Dank gebührt hier insbesondere Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in den letzten Wochen stark für Akhanli eingesetzt hat.“

    Akhanli war aufgrund eines türkischen Haftbefehls in Spanien festgesetzt worden. Die Türkei hatte den Haftbefehl gegen Dogan Akhanli mittels einer „Red Notice“ über Interpol verbreiten lassen. Eine Red Notice beinhaltet das Ersuchen der (vorläufigen) Festnahme der gesuchten Person mit dem Ziel der Auslieferung und dient eigentlich der grenzübergreifenden Verfolgung von Schwerstkriminellen.

    Dazu führt Kutschaty aus: „Sofort nach Bekanntwerden des Falls habe ich mich mittels einer kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt. Das Oberlandesgericht Köln hatte das Ersuchen der Türkei noch zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung für das Bundesgebiet als unzulässig zurückgewiesen. Die spanische Regierung hatte seinerzeit anscheinend anders entschieden. Dass deutsche Staatsbürger nun im Urlaub den Zugriff der türkischen Justiz fürchten müssen, ist eine ganz neue Dimension der Bedrohung. Deshalb müssen die Staaten untereinander neue Arten der Vernetzung schaffen und sich einheitlich gegen politisch motivierte Haftbefehle stellen.“

    Die Antwort auf die Kleine Anfrage liegt mittlerweile vor. Die Landesregierung teilt die Sorge von Kutschaty und auch seine Einschätzung, dass missbräuliche Verwendungen der Red Notice zulasten der Bürgerinnen und Bürger drohen.

    Thomas Kutschaty: „Die Landesregierung hat in ihrer Antwort zugesagt, diese Informations- und Steuerungsprozesse von Red Notices in die Fachgremien der Innenministerkonferenz einzubringen. Den Ankündigungen müssen nun sehr schnell Taten folgen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch im Ausland vor dem langen Arm der türkischen Justiz geschützt sind. Ich werde in Kürze wieder nachfragen, welche Schritte konkret unternommen wurden.“


  • Anlage: Antwort auf Kleine Anfrage im Wortlaut (Landtagsdrucksache 17/790)

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  • Pressemitteilung:

    16. Oktober 2017

    „Wir brauchen reale Hilfe“

    SPD-Ratsfraktion fordert vom Bund einen Stärkungspakt Integration und Infrastruktur
    Essen. Bald zwei Jahre ist es nun her, dass der Essener Stadtrat auf Initiative von SPD und CDU ein Gesamtkonzept zur Integration eingefordert hat, welches auch die Kosten der Flüchtlingsaufnahme transparent machen sollte. „Heute müssen wir feststellen, dass es die geforderte Gesamtstrategie noch immer nicht gibt und die entsprechende Gesamtrechnung leider noch immer nicht aufgestellt ist. Dabei können wir der Sozialverwaltung an dieser Stelle kaum einen Vorwurf machen, weil die noch immer an der Belastungsgrenze läuft“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest. Dennoch sei die Bezifferung der benötigten Mittel erforderlich, um entsprechende Gelder von Bund und Land einzufordern. „Wir haben keine Chance auf ausreichende Ausstattung, solange wir nicht klar benennen können, was wir für die Integration der Menschen brauchen, die zu uns gekommen sind und eine Bleibeperspektive haben.“

    Auf vielen Feldern sei schon heute absehbar, dass die städtische Infrastruktur nicht auf eine wachsende Bevölkerung ausgerichtet sei. „Bei der Schaffung von neuen Kitaplätzen, mehr Schulraum oder von neuen Wohnungen, der Eingliederung in Ausbildung und Beruf oder der Stadtentwicklung brauchen wir Unterstützung des Bundes. Die Forderung nach einem Stärkungspakt Integration und Infrastruktur muss Einzug in die Koalitionsverhandlungen in Berlin finden. Das ist eine zentrale Herausforderung der künftigen Bundesregierung. Wir brauchen reale Hilfe anstelle von Wortklaubereien“, findet Rainer Marschan. Daneben sei es Aufgabe der neuen Regierung, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Staaten gelingt.

    Bei der Stadtentwicklung sei es mit der Planung schöner Wohnquartiere nicht getan. Es müssten vielmehr Konzepte erarbeitet werden, wie in jedem Stadtteil ein Beitrag zur Integration geleistet werden kann. Auch das sei schon Bestandteil des Beschlusses im Dezember 2015 gewesen. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen seien frische Ideen gefragt. Hierzu gehöre neben attraktivem Wohnraum zwingend auch eine gute öffentliche Infrastruktur.

    „Dabei denken wir nicht nur an Geflüchtete, sondern an alle Essenerinnen und Essener. Die Herausforderungen waren auch schon früher da und müssen nun erst recht konsequent angegangen werden. Mehr Kitaplätze, eine gute Schulausstattung mit möglichst kleinen Klassen und einem adäquaten Ganztagsangebot müssen geschaffen werden. Als Sozialdemokraten pochen wir dabei darauf, dass ungleiche Verhältnisse zwischen den Stadtteilen auch ungleich behandelt und sozial schwächere Quartiere zuerst bedacht werden.“, so Rainer Marschan weiter. Integration und der Erhalt funktionierender Quartiere müssten in der Stadtentwicklung eine zentrale Rolle spielen. Das gelte für alle Stadtteile.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    12. Oktober 2017

    SPD-Fraktion: Mobilitätswende in Essen muss gelingen

    Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die beabsichtigte Entwicklung eines Masterplanes zur nachhaltigen Mobilität durch die Stadtverwaltung. Schwerpunkte sollen dabei die Förderung der Elektromobilität, der Ausbau des Radwegenetzes und die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs sein.

    „Ich gehe davon aus, dass der Wandel zur Elektromobilität durch die Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der Automobilindustrie noch stärker als bisher an Fahrt aufnehmen wird. Die Infrastruktur für die zukunftsträchtige Elektromobilität muss daher zügig ausgebaut werden. Wir brauchen zum Beispiel mehr Ladestationen im öffentlichen Raum. Die Verwaltung sollte auch prüfen, ob zum Beispiel die Errichtung von Ladevorrichtungen bei zukünftigen Bauvorhaben verpflichtend eingeführt werden kann.

    Dass die Stadtverwaltung bei der Umsetzung von E-Mobilität mit gutem Beispiel vorangehen und ihren Fuhrpark entsprechend umstellen will, ist ein gutes Signal“, meint SPD-Ratsherr Manfred Tepperis, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Darüber hinaus sei mittelfristig auch ein weiterer Ausbau des ÖPNV-Angebots in Essen ins Auge zu fassen und die Vernetzung der verschiedenen Verkehre zu verbessern. Besonders erfreulich sei natürlich, dass die Projektskizze für den Masterplan auch die seit Jahrzehnten von der SPD geforderte Abdeckelung der A40 in Frohnhausen und Holsterhausen als eine wichtige Maßnahme zur Reduzierung von Immissionen sehe, so Manfred Tepperis weiter.

    „Die Mobilitätswende in Essen muss gelingen. Nur durch den Ausbau des Radwegenetzes allein werden wir es nicht schaffen, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen zu steigern. Wer heute mit dem Rad zur Arbeit fahren möchte, tut dies oft nicht wegen fehlender oder unsicherer Fahrradabstellmöglichkeiten. Ebenso möchten Radpendler verständlicherweise die Arbeit nicht bereits verschwitzt beginnen, daher wäre eine Erweiterung der sanitären Anlagen zu prüfen. Die Fraktionen von SPD und CDU wollen, dass
    der Arbeitgeber „Konzern Stadt Essen“ auch hier mit gutem Beispiel voran geht und werden daher in der Dezembersitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation den Auftrag erteilen, ein Konzept zur Förderung der Fahrradnutzung von Beschäftigten im Konzern zu erarbeiten“, erklärt Julia Kahle-Hausmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    12. Oktober 2017

    Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke:

    „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“
    Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen hatte, äußerte sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. Dazu erklären Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Die Frage der richtigen Strategie zur Bekämpfung von Kriminalität gehört zu den grundlegenden innenpolitischen Richtungsentscheidungen. Mit Erstaunen müssen wir nun zur Kenntnis nahmen, dass die Landesregierung hier anscheinend zweigleisig und gleichzeitig in entgegengesetzte Richtungen fahren will.

    Dies lässt aktuell nur zwei Schlussfolgerungen zu: Entweder ist die Spitze des Innenministeriums uneins über den einzuschlagenden Weg bei der Bekämpfung der Kriminalität oder aber sie hat derzeit kein durchdachtes und in sich stringentes Konzept. Die Landesregierung muss sich schon entscheiden, welchen Kurs sie im Hinblick auf derart wichtige Fragen einschlagen will. Insofern wäre es natürlich empfehlenswert, dass ihre wichtigsten Vertreter auch miteinander kommunizieren und ihre innenpolitische Strategie untereinander abstimmen! Das ist nämlich eine Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung von Kriminalität.“

    Quelle: Benjamin Minas (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

    Pressemitteilung:

    02. Oktober 2017

    „Das hat mit einem Sozialen Arbeitsmarkt immer weniger zu tun“

    SPD-Ratsfraktion arbeitet weiter an Angeboten für Langzeitarbeitslose mit geringen Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt
    Essen. Die SPD-Ratsfraktion schaut mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf den zweiten Anlauf, einen Sozialen Arbeitsmarkt in Essen im Projekt zu erproben. „Natürlich ist es gut, dass die neue Landesregierung ihre Bremse bei diesem Thema etwas gelockert hat. Jeder Langzeitarbeitslose, der dadurch eine Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhält, ist es wert. Dennoch bleibt ein schaler Beigeschmack, weil das Projekt letztlich zu Wenigen diese Chance bietet und auch weil durch die Neuausrichtung von der Etablierung eines echten Sozialen Arbeitsmarktes wenig übrig bleibt“, bilanziert SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher. Es sei fraglich, ob Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen so noch für eine Teilnahme am Projekt in Frage kämen.

    Nicht zu leugnen sei, dass es Bürgerinnen und Bürger gebe, die kaum noch Fuß im ersten Arbeitsmarkt fassen könnten. Denen schulde man wie allen anderen, Angebote für sinnvolle Tätigkeiten zu machen, die nicht zwingend auf eine Vermittlung in die freie Wirtschaft abzielen. „Die Überarbeitung des Programms führt aber genau in die andere Richtung. Mit unserem Verständnis von einem Sozialen Arbeitsmarkt hat das leider immer weniger zu tun“, so Karlheinz Endruschat. Dennoch unterstütze man das Essener Jobcenter bei der Erarbeitung und Umsetzung des Projektes, um möglichst vielen Essenerinnen und Essenern eine berufliche Perspektive geben zu können.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    22. September 2017

    Essen: Friedrich-Ebert-Zentrum | In Altenessen lebt der Sommer auf

    Mit einem Fest auf dem Gelände des Friedrich-Ebert-Zentrums an Schonnefeldstraße 86 will der Ortsverein Altenessen der Arbeiterwohlfahrt am heutigen Samstag, 23. September, noch einmal den Sommer aufleben lassen.
    Von 14 bis 18 Uhr sollen Nachbarn, Freunde und Mitglieder auf der großen Freifläche vor dem Awo-Heim Musik genießen und in lockerer Atmosphäre gute Gespräche führen. Dazu werden noch verschiedene Spezialitäten vom Grill sowie Kaffee und Kuchen angeboten. Für die jüngeren Gäste sind unter anderem eine Hüpfburg und ein Kletterleuchtturm aufgebaut. Mit dabei ist auch der SPD-Ortsverein Altenessen, die Schirmherrschaft hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut übernommen.

    Quelle: lokalkompass.de

    Meldung:

    22. September 2017

    Infostand vom 21.09.2017

    Der Infostand vom 21.09.2017 von 17:00 bis 19:00 Uhr war sehr entspannt, da die Bürger nicht, so wie morgen, in eile waren. Wir hatten sehr tolle Gespräche und das Wetter spielte auch mit, den es war ein toller Spätsommertag.

    Meldung:

    22. September 2017

    Infostand vom 22.09.2017

    Der heutige Infostand am Allee-Center war wirder gut besucht und wir hatten auch angenehme Gespräche führen können.

    Auch Martin Schulz war wieder dabei!

    Meldung:

    19. September 2017

    Radtour der AWO Altenessen und Stoppenberg vom 17.09.2017

    Am 17.09.2017 fand die Radtour der AWO-Ortsvereine Altenessen und Stoppenberg statt. Die Tour startete in Altenessen am Friedrich-Ebert-
    niorenzentrum mit 20 Personen. Wir hatten ein breites Teilnehmerfeld.
    Dirk Heidenblut – MdB, Frank Müller – MdL, Thomas Kutschaty – MdL.
    Der 1. Bürgermeister Rudolf Jelinek sowie der AWO-Geschäftsführer Oliver Kern konnten aus Termingründen leider nicht teilnehmen. Der Bezirksbürgermeister des Bezirks V (Altenessen, Vogelheim, Karnap) ans-Wilhelm Zwiehoff und der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksvertretung Ulrich Schulte-Wieschen wünschten uns nach einer Gedenkminute für die verstorbenen Horst Radtke (ehemaliger AWO-Geschäftsführer und Ratsherr) sowie Rudi Krollmann eine gute Fahrt. Es wurden zwei Strecken geradelt. Eine von ca. 15 Kilometern und eine von ca. 7 Kilometern. Das Ziel für beide Gruppen war die Seniorenbegegnungsstätte im Alten Rathaus Stoppenberg. Dort begrüßte der Bezirksbürgermeister des Bezirks VI, Michael Zühlke, der 1. Vorsitzende der AWO Essen, Klaus Johannknecht sowie Friedhelm Balke, Vorsitzender der AWO Stoppenberg die Radler zum gemeinsamen grillen. Ein Dank für die Unterstützung geht an die Fahrradstraffel des ASB und an den AFCD Essen. Es war schön, dass man den Wünschewagen des ASB besichtigen und einiges über den Einsatz erfahren konnte. Ebenfalls ein großer Dank geht an die helfenden Hände des Teams von Ruth Balke.

    Quelle: lokalkompass.de

    Pressemitteilung:

    14. September 2017

    SPD-Fraktion: „Neue Landesregierung belastet die Stadt Essen mit 3,6 Millionen Euro!“

    Essen. Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

    Der Vorsitzende der Essener SPD-Ratsfraktion, Rainer Marschan, erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

    Nach den sich im Koalitionsvertrag befindenden Ankündigungen zur Förderung der Krankenhäuser müsse nun Düsseldorf liefern, ohne die Kommunen zusätzlich zu belasten. Die von der neuen Landesregierung im Nachtragshaushalt geplante Erhöhung des Fördermittelansatzes für Krankenhausinvestitionen sei deshalb der falsche Weg, weil dieser gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte habe. Für die Stadt Essen würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,6 Millionen Euro erhöhen. „Dieses Geld fehlt dann an anderer Stelle und gefährdet damit den von uns als Stärkungspaktkommune für das Jahr 2017 angestrebten Haushaltsausgleich“, erklärt Rainer Marschan.

    Diese zusätzlichen Ausgaben zu einem so späten Zeitpunkt in der Haushaltsausführung seien nach Einschätzung des Städtetages NRW auch rechtlich problematisch.

    „Ein Vorbild zur Lösung des Investitionstaus bei den Krankenhäusern könnte das milliardenschwere Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ sein. Damit hat die alte Landesregierung den Kommunen mit zwei Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, ohne die Kommunen zu belasten. Eine ähnliche Lösung sollte auch im Hinblick auf die Krankenhausfinanzierung gefunden werden“, fordert Rainer Marschan.

    Rainer Marschan abschließend: „Krankenhäuser sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grund- und Notfallversorgung in Nordrhein-Westfalen. Um eine hohe Qualität und Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist eine ausreichende Finanzierung durch das Land unerlässlich.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    07. September 2017

    Treffen mit Dirk Heidenblut bei Kaffee und Kuchen

    Am Mittwoch, den 06.09. vom 15:00 bis 17:00 Uhr, lud Uschi Kosfeld zum Kaffee und Kuchen zu sich ein. Es sind 20 Gäste inkl. unserm Bundestagskandidaten Dirk Heidenblut der Einladung gefolgt. Dirk hatte den Gästen seine Ziele für die kommenden Legislaturperiode vorgestellt und was sich mit ihm alles ändern soll.

    Anlas diese gesellige Runde war nicht nur der Plausch mit Freunden, sondern auch der 80.Geburtstag (01.09.2017) von Uschi.

    Auf diesem Wege noch mal alles liebe vom gesamten Ortsvereinsvorstand.

    Pressemitteilung:

    06. September 2017

    Altenkamp/ Kutschaty/ Müller: Viele Fragezeichen nach zweitem Diesel-Gipfel

    Versprochene 500 Mio. Euro reichen nicht aus
    Zurückhaltend haben die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller auf die Vereinbarungen des Dieselgipfels reagiert. „Die in Berlin vereinbarte Aufstockung des sogenannten Mobilitätsfonds um 500 Mio. Euro, um die Belastung durch Stickoxide zu senken, wird die Kernproblematik kaum lösen. Ob das Ziel, Fahrverbote zu verhindern dadurch erreicht wird, bleibt abzuwarten. Denn die verschiedenen Maßnahmen vor Ort, die zudem noch konkretisiert werden müssen, werden erst mittel- bis langfristig Verbesserungen der Luftqualität ergeben“, so die Landtagsabgeordneten.

    Darüber hinaus vermissen die Abgeordneten Ergebnisse zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs als Schlüssel zur Reduzierung des Individualverkehrs: „Wenn wir hier nicht in den Angebotsausbau investieren werden wir die Menschen nicht zum Umstieg bewegen. Was nutzt es wenn der Bus zwar abgasfrei unterwegs ist, aber nach wie vor nur alle halbe Stunde kommt. Einen massiven Ausbau wird die Stadt Essen aber nicht alleine stemmen können. Hier brauchen wir mehr Geld von Bund und Land.“ Gemäß der Daten des statistischen Landesamtes hat sich der Anteil der Pendler, die Bus und Bahn nutzen seit dem Jahr 2000 in NRW praktisch nichts geändert. Hier sehen die Abgeordnete einen wichtigen Handlungsbereich. „Nur leider wurde beim Diesel-Gipfel II genau darüber nicht gesprochen“, bedauern die drei Parlamentarier.

    Pressemitteilung: Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller

    Meldung:

    06. September 2017

    Wir wollen Menschen sehen, die von ihrer Arbeit leben können!

    Wir wollen Menschen sehen, deren Anstrengungen belohnt werden. Wir haben ein klares Bild vor Augen, was die Zukunft Deutschlands angeht. Das wird auch in unserem zweiten Spot deutlich, den wir Dir zeigen wollen. Teile den Spot bei Dir in den sozialen Netzwerken, damit ihn auch Deine Freundinnen und Freunde und Bekannten sehen.


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    Pressemitteilung:

    05. September 2017

    Enorme Steigerung der Lebensqualität – Emscher-Umbau auf der Zielgeraden

    Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty machte sich vor Ort ein Bild
    Das Generationenprojekt Emscher-Umbau befindet sich auf der Zielgeraden. Der Tiefbau soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Über fünf Milliarden Euro wurden investiert, 720 Millionen alleine in Essen. Grund genug für einen Ortstermin für den Essener Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty.

    „Der Emscher-Umbau als Teil des Strukturwandels beschäftigt mich schon einen Großteil meines politischen Lebens. Es begann vor über 25 Jahren mit der ‚Internationalen Bauausstellung Emscher Park‘. Es gehört zu den besten Momenten eines Politikers, wenn man ein so großes Projekt, das das Bild einer ganzen Region nachhaltig positiv verändert, vom Anfang bis zum Ende begleiten darf“, so der Landtagsabgeordnete.

    Ein zentrales Element des Emscher-Umbaus ist der neue Abwasserkanal, der sich auf einer Länge von 51 Kilometern zwischen Dortmund und Dinslaken erstreckt. Auch der Wahlkreis des Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty wird dabei gekreuzt. An der Baustelle in Bergeborbeck machte sich der Abgeordnete deshalb ein Bild von den Fortschritten. Fachkundig begleitet wurde er von dem Vorstandsvorsitzenden der Emschergenossenschaft Dr. Uli Paetzel und weiteren Experten.

    Zufrieden äußert sich Thomas Kutschaty über den vor Ort gesehenen Fortschritt der Bauarbeiten: „Ich freue mich, dass der Kanalbau im Zeitplan ist. Nach der Fertigstellung des Kanals werden Berne, Borbecker Mühlenbach und Pausmühlenbach keine offene Köttelbecke mehr sein, sondern unterirdisch verlaufen. Wo vorher Abwasser floss, kann dann urbanes Leben entstehen. Eine immense Steigerung des Wohnumfeldes und der Lebensqualität. Für die Bürgerinnen und Bürger hier wird dann Realität, was für die Anrainer der Ruhr und des Baldeneysees schon lange gelebter Alltag ist. Die nächste Frage wird lauten, was mit den gewonnen Flächen passieren soll. Nun ist die Essener Politik am Zug, hier frühzeitig Visionen zu entwickeln und breit zu diskutieren. Ich werde den Prozess auch weiter begleiten.“

    Pressemeldung: Thomas Kutschaty

    Meldung:

    31. August 2017

    Das Land leitet rund 13 Millionen Euro Investitionsgelder an Essen vorbei

    Geänderter Verteilungsschlüssel geht zu Lasten finanzschwacher Kommunen

    Essen/Ruhrgebiet. Die Essener SPD-Ratsfraktion freut sich, dass die Investitionsmittel des Bundes für finanzschwache Kommunen von 3,5 Milliarden auf 7 Milliarden Euro verdoppelt wurden. Durch einen geänderten Verteilungsschlüssel lenkt die schwarz-gelbe Landesregierung aber einen beträchtlichen Teil dieser Gelder an den Ruhrgebietskommunen vorbei. Die Stadt Essen bekommt nun rund 13 Millionen Euro weniger für die Sanierung von Schulen, als ursprünglich gedacht. „Die eigentlich freudige Nachricht hat sich damit für uns und unsere Nachbarstädte ins Gegenteil verkehrt. Statt wie bisher geplant 69 Millionen Euro an Bundesmitteln in gute Schulgebäude stecken zu können, sind es nun nur noch etwa 56 Millionen. Für die Essener Schülerinnen und Schüler ist das Vorgehen der neuen Landesregierung ein erheblicher Schlag“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest.

    Wo im Verteilungsschlüssel zwischen Bund und Ländern noch nur die so genannten Schlüsselzuweisungen für die Verteilung der Gelder berücksichtigt wurden, hat die schwarz-gelbe Landesregierung eine Mischkalkulation aus Schlüsselzuweisungen und von der jeweiligen Finanzkraft unabhängigen Faktoren wie etwa der Schulpauschale herangezogen. Im Ergebnis erhalten dadurch finanzschwächere Gemeinden weniger Gelder, während stärkere Kommunen sich über eine höhere Zuweisung freuen können. „Damit führt die schwarz-gelbe Landesregierung die Intention des Bundes, insbesondere ärmere Kommunen bei der Sanierung und Ausstattung von Schulen zu helfen ad absurdum. Das Ruhrgebiet wird wieder einmal zugunsten des ländlichen Raumes benachteiligt. Leidtragende sind die Schülerinnen und Schüler in unserer Stadt, für die wir nun erheblich weniger Geld zur Verfügung haben“, ärgert sich Rainer Marschan. Die schwarz-gelbe Landesregierung sei gefordert, diesen selbst produzierten Missstand schnellstmöglich zu korrigieren.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    30. August 2017

    Altenkamp/ Kraft/ Kutschaty/ Müller: Keine Aussagen zur Entwicklung der

    Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen

    Die Berichterstattung Anfang Juli über die Polizeipräsenz in Essen und Mülheim hat die Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Hannelore Kraft, Thomas Kutschaty und Frank Müller hellhörig werden lassen. Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung wollten die Abgeordneten für Essen und Mülheim Gewissheit bekommen, die Antwort hat die Besorgnis leider nur vergrößert. „Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nur sehr oberflächlich beantwortet und geht mit keinem Wort auf die konkreten Planungen für Essen und Mülheim. Das kann zum einen heißen, dass die Landesregierung entweder noch keinen Plan hat oder die Entwicklungen hier vor Ort möglichst lange verschleiert werden sollen. Beides wäre fatal, zumal der Stichtag 1.9. kurz bevor steht“, so die vier SPD-Abgeordneten.

    Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 1. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte auf die Kreispolizeibehörden zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten sicherzustellen. Die Reaktion der Landesregierung auf die Anfragen einzelner Abgeordneter nach einer Konkretisierung der diesbezüglich beabsichtigen
    Maßnahmen lassen jedoch Zweifel an der Einhaltung dieses Versprechens aufkommen.

    „Für die Menschen in Essen und Mülheim ist es von großer Bedeutung zu erfahren, wie die Personalplanung der Landesregierung konkret im zuständigen Polizeipräsidium mit Sitz in Essen aussieht. Mittlerweile verhärtet sich der Verdacht, dass die Landesregierung ihre vor der Wahl gemachten vollmundigen Ankündigungen ‚Sicherer. Mehr Polizei. Weniger Einbrüche’ nicht halten kann. Nach dem Stau ist das der zweite Wahlkampfschlager, den die CDU wieder einkassieren muss. Wir werden im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Essen und Mülheim an dem Thema dranbleiben“, so die Abgeordneten abschließend.

    Pressemitteilung: Thomas Kutschaty

    Pressemitteilung:

    29. August 2017

    „Landesregierung muss Klarheit über zukünftige Stellenentwicklung bei der

    Die zukünftige Stellenentwicklung in den nordrhein-westfälischen Polizeipräsidien und Kreispolizeibehörden bleibt zum aktuellen Zeitpunkt unklar. Die Landesregierung hat auf Kleine Anfragen von rund 40 Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion nur ausweichend geantwortet. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

    „Die Regierungsparteien der schwarz-gelben Koalition hatten vollmundig eine deutliche Erhöhung der Polizeipräsenz im Land angekündigt. Umso erstaunlicher ist es, dass unserer Bitte um Auskunft nach den konkreten Auswirkungen der Stellenplanung auf die einzelnen Polizeipräsidien und Kreispolizeibehörden jetzt nur sehr allgemein und oberflächlich nachgekommen wird.
    Bereits Mitte Juli war vom Innenministerium angekündigt worden, dass eine ursprünglich für Essen diskutierte Aufstockung der dortigen Polizeikräfte nun doch nicht vorgenommen wird. Die Weigerung des Innenministers, konkrete Auskünfte zu erteilen, verstärkt nun Befürchtungen, dass die schwarz-gelbe Koalition ein weiteres ihrer Wahlversprechen bricht. Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, hier Klarheit zu schaffen und werden sie daran erinnern, dass derjenige, der viel verspricht, seine Ankündigungen auch einhalten muss. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, ob es künftig mehr oder weniger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte auf unseren Straßen gibt. Da bleibt Schwarz-Gelb bisher jede Antwort schuldig.“

    Hintergrund:

    Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 01. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten sicherzustellen. Die Reaktion der schwarz-gelben Landesregierung auf die Anfragen von SPD-Landtagsabgeordneten, wie das denn konkret aussehen soll, lassen jedoch Zweifel an der Einhaltung dieses Versprechens aufkommen.

    Pressemeldung: Thomas Kutschaty

    Meldung:

    27. August 2017

    Mehr Bänke für müde Gelenke!

    20 Bänke für müde Gelenke!
    Ruhrpott-Revue steckt neue Ziele für ihr Bürgerprojekt


    Vor gut 2 Monaten hatte der Theaterverein seine ehrgeizige Aktion im Rahmen der Theatervorstellung zur Grünen Hauptstadt gestartet und damit ein Anliegen Altenessener BürgerInnen in der Öffentlichkeit thematisiert. Der Wunsch, auf Gehwegen und öffentlichen Plätzen mehr Bänke zum Ausruhen aufzustellen, mündete unter der plakativen Überschrift "Mehr Bänke für müde Bänke" in einem Aufruf zu einer Spendenaktion für diese Kampagne. Die Ruhrpott-Revue und spontane Spenden des Publikums nach der Vorstellung sorgten für die Finanzierung der 1. Bank auf dem Gelände der Zeche Carl.

    Am vergangenen Samstag wurde diese Bank von Schirmherrn MdB Dirk Heidenblut unter Anwesenheit von Politik, Unterstützern, Sponsoren und Presse symbolisch aufgestellt und steht somit Besuchern der Zeche Carl zum Ausruhen zur Verfügung. Die Ruhrpott-Revue begleitete diese Aktion mit ihrem neuen Bänkesong: "Neue Bänke braucht das Land" und warb mit weiteren Liedern zu weiterem Engagement für diese Idee und die Grüne Hauptstadt. Bodo Roßner, Theaterleiter, dankte allen Spendern und Unterstützern: "Weiter so auf der Erfolgsspur, wir werden die Aktion mindestens bis zum Jahresende fortführen, waren es gestern noch 8 Bänke, so sind es heute nach dieser Aktion schon 14 Bänke, die finanziell abgesichert sind. Unser neues Ziel heißt mindesten "20 Bänke für müde Gelenke!"

    Schirmherr Dirk Heidenblut in seiner Eröffnungsrede "Das ist beispielhaftes, bürgerliches Engagement für den Stadtteil, hier wird nicht nur kritisiert und gefordert, sondern gehandelt. Klar für mich, dass ich ebenfalls 1 Bank beisteuere!"

    Bezirksbürgermeister Hans-Willi Zwiehoff ergänzte: "Erfreulich ist auch, dass der Schulterschluss von lokaler Bezirksvertretung, Verwaltung und Sponsoren wesentlich zum Erfolg beigetragen hat. Wir werden diese Aktion weiterhin mit "Grün und Gruga" beratend begleiten und unterstützen, zumal uns für die Anschaffung der Bänke keine Kosten entstehen."

    Karlheinz Freudenberg, Vorsitzender des Kulturvereins, dankte zum Schluss allen Anwesenden: " Wir hoffen, dass es so positiv weitergeht, wir werden beim Publikum weiterhin um Spenden werben, weitere kreative Unterstützungaktionen werden folgen".

    Neben dem Sponsoring aus der Geschäftswelt (Privatbrauerei Stauder, Möbel Hensel, Wohnbau eG Essen, Wohnbaugenossenschaft Essen-Nord, Stölting Service GmbH) sammelten auch Ehrenamtliche aus Vereinen für das Projekt: der VdK OV Altenessen drehte bei seiner Mitgliederversammlung das Glücksrad, der AWO-OV Vogelheim sammelte beim Senioren-Café durch Kuchenverkauf und Mitglieder des SPD-OV Altenessen zückten das Portemanaie bei ihrem Wahlkampfauftakt.

    Bei den ausgewählten zukünftigen Standorten der Bänke wurden die Wünsche von Bürgern, Sponsoren und Bezirksvertretung selbstverständlich berücksichtigt. Bankpaten und Grün und Gruga wollen für Wartung und eventuelle Reparaturen sorgen.

    Pressemitteilung: Bodo Roßner - Theaterleiter -

    Meldung:

    25. August 2017

    Unser Infostand auf dem Willy-Brandt-Platz

    Auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen, hielt Martin Schulz eine 50-minütige Rede vor weit mehr als 10.000 Zuschauern.

    Deutschland ist ein starkes Land, aber es wird zu wenig in die Zukunft investiert. Deutschland ist ein wohlhabendes Land, aber der Wohlstand kommt längst nicht bei allen an.

    Mit einem einfachen „Weiter so“ lässt sich die Zukunft unseres Landes nicht gewinnen. Die Menschen in Deutschland haben mehr verdient: mehr Respekt vor ihrer Leistung, mehr Mut zu Gestaltung und vor allem mehr Gerechtigkeit. Deutschland kann mehr.
    Martin Schulz packt an.

    Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.

    Foto: Nils Kuhlmann

    Pressemitteilung:

    23. August 2017

    Einladung zu „ TALK mit Dirk“ am 1. Sptember

    „ TALK mit Dirk“ – Gesundheit und Sport – mit Dirk Heidenblut MdB am 1. September 2017 um 15.00 Uhr auf dem roten Sofa am Karlsplatz (Biergarten)

    Das Thema Gesundheit und Sport steht im Mittelpunkt einer Gesprächsrunde in Essen-Altenessen, zu welcher der SPD Ortsverein Altenessen am 1. September 2017 die Bürgerinnen und Bürger in den Biergarten am Karlsplatz einlädt. Als Experte aus der Politik und Mitglied im Gesundheits- ausschuss für die SPD konnte Dirk Heidenblut MdB gewonnen werden, um mit Fachleuten aus dem Versorgungsbereich des Essener Nordens darüber zu beraten, wie die Kompetenz der Bürger in Sachen Gesundheit gestärkt werden kann.

    Zu den Gesprächspartnern von Dirk Heidenblut MdB konnte der SPD Ortsverein Altenessen zum „ Talk mit Dirk“ unter anderem Thomas Nöllen, Teamleiter Referat Pflege des Gesundheits- dienstleisters spectrumK sowie der Arzt und Diabetologe, Dr.med. Tobias Ohde vom Ambulanten Diabeteszentrum Essen Nord gewinnen. Auch wird Volker Ligman, Hörgeräte Akustiker aus Altenessen das Thema Digital Health im Interview mit Dirk Heidenblut ansprechen. „Star Trek als Vorbild“ - Die Serie lief erstmals in den 1960er Jahren, aber die Technologie aus "Raumschiff Enterprise" war ihrer Zeit schon immer weit voraus. Wie weit ist die Entwicklung im Hörgeräte-bereich vorangeschritten?

    Da auch im Sport Auswirkungen auf das Gesundheitsverhalten der Bürgerinnen und Bürger (z.B. durch Fitness-Tracker, Kalorien-App oder YouTube-Video) zu spüren sind, wird Prof. Dr. Michael Welling von Rot-Weiss Essen auf dem roten Sofa Platz nehmen und von dem täglichen „Auf Asche“ Training berichten. Ebenso wird Wilfried Ziegler von den Assindia Cardinals - 3x Silbermedaille bei den Worldgames - über das aufwändige Training, den Superbowl Hype in Deutschland, berichten. Die musikalische Begleitung an diesem Nachmittag übernimmt die Ruhrpottrevue sowie die Cheerleader der Rockets e.V. und der Assindia Cardinals. Der Geschäftsführer der AWO Essen, Herr Oliver Kern, wird durch den Nachmittag moderieren.

    Der SPD Ortsverein Altenessen möchte mit dieser Aktion auf die Gesundheitsförderung hinweisen, auf Schwierigkeiten die richtigen Gesundheitsinformationen zu finden und dabei gleichwohl Antworten zu finden, wie Bürgerinnen und Bürger sich im komplexen Gesundheits- system zurechtfinden können und dabei Traditionelles nicht vergessen wird.

    Der SPD OV Altenessen und Dirk Heidenblut MdB freuen sich auf interessante Gespräche und einen schönen Nachmittag am Karlsplatz im Essener Norden.

    Birgit Petereit stellv. Vorsitzende OV-Altenessen

    Meldung:

    21. August 2017

    Infostand an der "Alten Badeanstallt"

    Der Wahlkampf für die bevorstehende Bundestagswahl, ist in die Stadtteile eingekehrt. Am Samstag den 19.08. fand der erste Infostand, in Begleitung unseres Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut, an der Alten Badeanstalt statt.

    Pressemitteilung:

    18. August 2017

    SPD-Fraktion: Das RWE-Hochhaus ist absolut erhaltenswert!

    Essen. Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ist das RWE-Hochhaus als Bestandteil der Essener Skyline absolut erhaltenswert. „Letztlich können und wollen wir den neuen Eigentümern nicht vorschreiben, wie er mit dem Gebäude umzugehen hat. Wir appellieren aber, eventuell bestehende Abrisspläne noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Die derzeitige Sanierung des Thyssen-Krupp-Hochhauses auf der anderen Straßenseite beweist ja, dass auch ein Erhalt wirtschaftlich sein kann“, ist SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Planungsausschusses, überzeugt. Das Stadtbild prägende Bauten sollten nicht vorschnell für Neues aufgegeben werden.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

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    15. August 2017

    Rauf auf´s Rad...

    Rad- und Tram-Tour am 17.09.2017 um 11:00 Uhr

    Start: AWO Friedrich- Ebert- Seniorenzentrum
    Schonnefeldstraße 86 - 45326 Essen

    Ziel: Rathaus Stoppenberg - Seniorenbegegnungsstätte
    Stoppenbergerplatz 6 - 45141 Essen

    AWO Altenessen, AWO Stoppenberg und sportbegeisterte Bürgerinnen und Bürger radeln von Altenessen nach Stoppenberg oder fahren mit Bus und Bahn. Eine fast schon traditionelle Radtour (7,50 km / 15,00 km) durch den Essener Norden.

    Es werden mitradeln:
    Dirk Heidenblut MdB - Thomas Kutschaty MdL
    Frank Müller MdL - Rudi Jelinek 1. Bürgermeister Stadt Essen
    Michael Zühlke Bezirksbürgermeister Bezirk Zollverein
    Hans-Willi Zwiehoff Bezirksbürgermeister
    Stadtbezirk 5 (Altenessen, Vogelheim und Karnap)

    Für Radler und Gäste ist ab 13:30 Uhr ein gemütlicher Nachmittag im
    Rathaus in Stoppenberg geplant.

    Für Speis und Trank wird von der
    AWO Stoppenberg gesorgt.

    Kontakt: Willi Heimann heimannwilfried1@gmail.com
    Marcus Franken marcus.franken@gmail.com

    Meldung:

    14. August 2017

    Die Plakate zur Bundestagswahl

    Am Wochenende wurden die Plakate von Dirk Heidenblut in unserem Stadtteil vom Wahlkampfteam auf gehangen. Auf dem Bild sind Gerd und Marcus zu sehen.

    Meldung:

    12. August 2017

    Bundestagswahl 24.09.2017 steht vor der Tür!

    Die Infostände starten!
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