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24. Januar 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
16. Februar 2017

Vorstandssitzung

Ort: Essen
28. Februar 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

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Vorstandssitzung

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28. März 2017

Sitzung Bezirksvertretung V

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15. April 2017

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25. April 2017

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Meldung:

    11. Januar 2017

    SPD möchte attraktives Umfeld für Altenessener Bürgeramt

    Das denkmalgeschützte Verwaltungsgebäude in Altenessen soll ein schöneres Umfeld erhalten. Besonders der Schulcontainer soll weg.

    Man muss kein Architektur-Experte sein, um zu erkennen, dass die Schulcontainer und die ehemalige Höltebergschule an der Altenessener Straße aus verschiedenen Epochen stammen. Hier der rote denkmalgeschützte Backsteinbau aus dem Jahr 1906, dort die Schlichtbauten für die Parkschule. Dass die Container neben der Bezirksverwaltungsstelle Altenessen das historische Gebäude verschandeln, ist offensichtlich. Wie auch das gesamte Umfeld nicht besonders attraktiv ist. Bevor nun das Bürgeramt im kommenden Monat seine Arbeit für zwei Stadtbezirke aufnimmt, soll die Ecke an der Altenessener-/Lierfeldstraße aufgehübscht werden. Das schlägt die SPD in der Bezirksvertretung V vor. Am Dienstag, 24. Januar, 17 Uhr, wird darüber in öffentlicher Sitzung beraten.

    Wenn der SPD-Wunsch die Mehrheit findet, dann soll die Verwaltung prüfen, „in wie weit das Containerbau-Konstrukt“ derzeit noch notwendig ist.

    Die Förderschule mit ihrem Stammhaus an der Tiefenbruchstraße und einem weiteren Standort an den Schonnebeckhöfen unterrichtet in den Containern nur noch die Klassen 8 der Abschlussstufe. Die SPD-Fraktion schlägt deshalb vor, diese Kinder wenn möglich wieder an der Tiefenbruchschule zu unterrichten.

    Container hätten nie errichtet werden dürfen, beklagt die SPD

    Falls dies möglich ist, sollten die Container abgerissen werden. Die SPD würde ihnen keine Träne nachweinen. Denn laut Denkmalschutzgesetz des Landes hätten sie „niemals an diesem Standort errichtet werden dürfen“, so SPD-Sprecher Theodor Jansen in seinem Antrag.

    Ebenfalls abgerissen werden sollten die Werkstattgebäude hinter der Verwaltungsstelle. Sie werden u. a. vom Vermessungsamt der Stadt genutzt und sollten an einen anderen Standort verlegt werden. „Dies wäre nicht allein aus Denkmalschutzgründen, sondern auch mit Rücksicht auf die entstehende Neubebauung und Wohnnutzung des ehemaligen Schweinemarktes sinnvoll“. Auf der Brachfläche zwischen der Lierfeldstraße und dem Bahndamm soll ein Wohn- und Geschäftskomplex errichtet werden. Ein städtebaulicher Vertrag wurde bereits unterzeichnet.

    Die Parkplätze hinterm Haus sollen für das Bürgeramt erhalten bleiben

    Die Parkplätze hinter der alten Schule sollten allerdings erhalten werden, so die SPD weiter. Schließlich sei mit Wiedereröffnung des Bürgeramtes mit vielen Besuchern zu rechnen.

    Die übrigen Flächen könnten nach Abriss der Gebäude „parkähnlich als Abschirmung zu den umlaufenden Straßen begrünt werden“. Zur Finanzierung sollte der Fördertopf „Grüne Hauptstadt“ angezapft werden.

    Quelle: NRZ
    Bericht: Hr. Hagenbucher
    Foto: Hr. Christof Köpsel

    Meldung:

    02. Januar 2017

    Der Ortsvereinsvorstand wünscht allen ein glückliches und gesundes Jahr 2017


    Eine kleine Geschichte zum Weiterverschenken.......

    Ein Professor stand vor seiner Philosophieklasse und hatte einige Gegenstände vor sich. Als der Unterricht begann, nahm er wortlos einen sehr großen Blumentopf und begann diesen mit Golfbällen zu füllen. Er fragte die Studenten, ob der Topf nun voll sei.

    Sie bejahten es.

    Dann nahm der Professor ein Behältnis mit Kieselsteinen und schüttete diese in den Top. Er Bewegte den Topf sachte und die Kieselsteine rollten in die Leerräume zwischen den Golfbällen. Dann fragte er die Studenten wiederum, ob der Topf nun voll sei.

    Diese stimmten zu.

    Der Professor nahm als nächstes eine Dose mit Sand und schüttete diese in den Topf. Natürlich füllte der Sand den kleinsten verbleibenden Freiraum. Er fragte wiederum, ob der Topf nun voll sei.

    Und die Studenten antworteten einstimmig mit „Ja!“.

    Der Professor holte zwei Tassen Tee unter dem Tisch hervor und schüttete den ganzen Inhalt in den Topf und füllte somit den letzten Raum zwischen den Sandkörnern aus.

    Die Studenten lachten.

    „Nun“, sagte der Professor, als das Lachen langsam nachließ, „ich möchte, dass sie diesen Top als Repräsentation ihres Lebens ansehen“. „ Die Golfbälle sind die wichtigsten Dinge in ihrem Leben: Ihre Familie, ihre Kinder, ihre Gesundheit, ihre Freunde, die bevorzugten, ja leidenschaftlichen Aspekte ihres Leben. Wenn in ihrem Leben alles verloren geht und nur noch diese Golfbälle verbleiben würden, wäre ihr Leben trotzdem erfüllt. Die Kieselsteine symbolisieren die materiellen Dinge im Leben. Der Sand ist alles andere, die Kleinigkeiten.

    „Falls sie zuerst den Sand in den Topf geben“, fuhr der Professor fort, „ ist weder Platz für die Kieselsteine, noch für die Golfbälle. Das selbe gilt für ihr Leben. Wenn sie all ihre Zeit und Energie in Kleinigkeiten investieren, werden sie nie Platz haben für die wichtigen Dinge.

    Achten sie auf die Dinge, die ihr Glück gefährden!

    Spielen sie mit ihren Kindern. – Nehmen sie sich Zeit für ihre Gesundheit. – Führen sie ihren Partner zum Essen aus. Es wird immer noch genügend Zeit geben, das Haus zu reinigen und Anderen Pflichten zu erledigen.

    Achten sie zuerst auf die Golfbälle, die Dinge, die wirklich wichtig sind!

    „Setzen sie Prioritäten, der Rest ist nur Sand“.

    Einer der Studenten hob die Hand und wollte wissen, was denn der Tee repräsentieren sollte. Der Professor schmunzelte: „Ich bin froh, dass sie das fragen. Er ist dafür da, ihnen zu zeigen, dass egal wie schwierig ihr Leben auch sein mag, es ist immer noch Platz für ein oder zwei Tassen Tee....!

    Autor/Quelle: Der lachende Manager

    Meldung:

    21. Dezember 2016

    „Das Bewährte erhalten und das Neue versuchen…“

    Zum Jahresausklang wünschen wir Ihnen angenehme
    Stunden in fröhlicher und besinnlicher Runde im Kreise
    der Familie, aber auch Ruhe und Zeit zum Entspannen.

    Gleichzeitig wünschen wir einen guten Start für das
    neue Jahr und viel Glück und Erfolg bei all Ihren
    Projekten und Plänen.

    Und bitte denken Sie dran...

    Die Welt hat viele Rätzel, doch sie hat ebenso viele Lösungen.
    Freuen wir uns auf ein neues Jahr.

    Meldung:

    20. Dezember 2016

    UNSERE ANTWORT AUF HASS SIT ZUSAMMENHALT - BESONNEN UND ENTSCHLOSSEN GEGEN DEN TERROR

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

    das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren
    Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die
    auf so grausame eise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem
    Leben gerissen wurden.

    Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den
    Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den
    Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so
    schnell, besonnen und professionell reagiert haben.

    Die Grausamkeit und Unmenschlichkeit dieses Anschlages haben uns
    alle tief erschüttert. Aber unsere Antwort muss so lauten, wie es unser
    Bundespräsident Joachim Gauck formuliert hat: „Wir schenken Euch
    nicht unsere Angst“. Wir trauern um die Opfer, wir sind auch zornig
    über diesen Mordanschlag. Aber unsere Werte, unsere Freiheit sind
    mächtiger als der Hass und der Terror.

    Die Gewissheit, dass unsere Art zu leben stärker ist als alle Gewalt,
    gibt uns die Kraft, die wir jetzt brauchen, um entschlossen und zugleich
    besonnen reagieren zu können.

    Zusammenstehen – das ist für uns Sozialdemokratinnen und
    Sozialdemokraten Selbstverständnis und Antrieb seit über 150 Jahren.
    Dies gilt umso mehr in diesen Stunden der Trauer und des Entsetzens.

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

    zur Stunde wissen wir noch sehr wenig über die Hintergründe. Es ist
    jetzt nicht die Zeit für Spekulationen. Es wird alles getan, um diese
    abscheuliche Tat sorgfältig und vollständig aufzuklären.

    Meine Bitte: Sprecht mit Euren Freundinnen und Freunden, mit
    Verwandten, Kolleginnen und Kollegen über das Thema. Bei allem
    Zorn auf die Mörder: Wir müssen auch denen entgegentreten, die
    diese abscheulichen Verbrechen instrumentalisieren wollen.

    Terror und Gewalt sollen uns Angst machen, wir sollten mit
    Entschlossenheit antworten. Die Mörder wollen uns ein anderes Leben
    aufzwingen, wir sollten umso klarer zu unseren Werten stehen. Deren
    Hass soll uns spalten, wir sollten zusammenstehen.

    Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und
    entschlossen gegen den Terror.

    Deine Katarina Barley
    Dein Sigmar Gabriel

    Meldung:

    13. Dezember 2016

    André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.

    Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

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    Meldung:

    09. Dezember 2016

    Parteitag am 08.12.2016 im Lighthouse des UB Essen

    Am 08.12.2016 tagte der Parteitag des Unterbezirks Essen im Lighthouse. Im Anschluss fand die Vertreterversammlung zur Bundestagswahl 2017 statt. Die Delegierten durften heute Abend auf dem Parteitag einen Kandidaten für die Bundestagswahl für den Bundestagswahlkreis 120 nominieren. Zur Wahl traten Margret Schulte und Gereon Wolters an. Beide Kandidaten stellten sich dem Gremium vor. Die Delegierten hatten zwischen zwei durchaus fähigen und interessanten Persönlichkeiten zu entscheiden. Für die Mehrheit der Delegierten war Prof. Dr. Gereon Wolters der geeignetere Kandidat für den Bundestagswahlkampf. So wurde er mit einer klaren Mehrheit für die Wahl des Bundestagskandidaten nominiert. Für die anschließende Wahl in der Vertreterversammlung bedeute dies, dass Margret Schulte ihre Kandidatur zurückzog und somit Gereon Wolters als einziger Kandidat in der anschließenden Vertreterversammlung den Delegierten zur Wahl stand. Mit deutlichen 92 % entschieden die Delegierten sich klar für Gereon Wolters. Der Ortsverein Altenessen gratuliert herzlichst und freut sich auf einen spannenden Bundestagswahlkampf 2017. Ebenso gratuliert der OV Altenessen Maria Tepperis zur Wahl zur stellvertretenden Unterbezirksvorstandsvorsitzenden und Hans-Ulrich Krause zur Wahl zum Beisitzer des Unterbezirksvorstandes./vg

    Bericht: Vanessa Gremer

    Meldung:

    02. Dezember 2016

    „Wir müssen Arbeitslosigkeit und Armut in unserer Stadt energischer bekämpfen“

    SPD-Fraktion will alle Hilfesysteme auf den Prüfstand stellen – Sozialer Arbeitsmarkt soll Langzeitarbeitslosen sinnvolle Beschäftigung ermöglichen
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    Meldung:

    25. November 2016

    300 Millionen Euro für Schulgebäude

    SPD und CDU fordern schnellen Planungsbeginn für zusätzliche Investitionen in Bildungsräume
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    Pressemitteilung:

    25. November 2016

    Ersatzsystem Karnap: Auftrag ist vergeben

    Arbeiten starten noch in diesem Jahr

    Nachdem auf die europaweite Ausschreibung zu den ersten beiden
    Baubereichen, Ahnewinkel und Lohwiese, keine verwertbaren Angebote
    eingegangen waren, sind im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens
    qualifizierte Baufirmen zu Angebotsabgaben aufgefordert worden. Die
    Vergabeverhandlungen konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die
    Firma Wittfeld hat den Auftrag zur Errichtung des Ersatzsystems in den
    Bereichen Ahnewinkel und Lohwiese erhalten.
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    Pressemitteilung:

    24. November 2016

    Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl

    Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

    Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.
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    Meldung:

    22. November 2016

    50-jähriges Jubiläum Mitgliedschaft in der SPD

    Alt-Oberbürgermeisterin Annette Jäger und Ehrenvorsitzende des SPD Ortsverein Heisingen.
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    Meldung:

    19. November 2016

    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf

    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.
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    Meldung:

    15. November 2016

    Trump-Wahl führt zu Neueintritten

    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

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    Meldung:

    14. November 2016

    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

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    Pressemitteilung:

    02. November 2016

    André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017

    Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
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    Meldung:

    29. Oktober 2016

    SPD-Fraktion feiert ihr 70-jähriges Bestehen

    Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hatte vergangenen Mittwoch (26.10.) anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens zu einer Feierstunde in die 22. Etage des Essener Rathauses geladen. An dem Festakt nahmen neben den aktuellen SPD-Vertretern im Rat der Stadt Essen auch eine Vielzahl ehemaliger Ratsmitglieder, Berater und langjährige Wegbegleiter der SPD-Ratsfraktion teil. Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan, Unterbezirksvorsitzender Thomas Kutschaty und Bürgermeister Rudolf Jelinek blickten in ihren Reden auf die wechselvolle Geschichte der SPD-Ratsfraktion sowie deren Persönlichkeiten zurück und gaben einen Ausblick auf die zukunftsweisenden Themen.
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    Meldung:

    25. Oktober 2016

    Herbstfest und Jubilarehrung des Ortsvereins SPD Altenessen

    Unser Herbstfest und die damit verbundene Jubilarehrung war wieder ein voller Erfolg.
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    Meldung:

    14. Oktober 2016

    Bundesrat bringt auf Antrag von NRW ein gesetzliches Ehegattenvertretungsrecht auf den Weg

    Viele Menschen glauben, wenn sie dement oder durch einen Unfall plötzlich handlungsfähig werden, kann der Ehepartner automatisch für sie oder ihn entscheiden. Doch dieser Irrglaube zählt zu den größten Rechtsirrtümern in Deutschland. Ohne eine Vorsorgevollmacht oder die Hinzuziehung des Gerichts kann keiner Entscheidungen treffen. NRW will das gemeinsam den anderen Bundeländern ändern und hat heute mit Zustimmung des Bundesrats ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, der zukünftig ein gesetzliches Vertretungsrecht für den Ehegatten vorsieht.
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    Meldung:

    10. Oktober 2016

    SPD-Fraktion im Austausch mit der Agentur für Arbeit Essen

    Essen. Gestern trafen sich die SPD-Ratsfraktion mit Klaus Peters, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Essen, und Stephanie Herrmann, Geschäftsführerin Operativ der Agentur für Arbeit in Essen, um über aktuelle Entwicklungen auf dem Essener Arbeitsmarkt zu sprechen. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer, dass die gute Zusammenarbeit von Stadt und Agentur für Arbeit weiter gestärkt werden muss, um den arbeitsuchenden Essenerinnen und Essenern eine möglichst gute Unterstützung zu gewährleisten.

    „Das Jugendjobcenter als gemeinsame Anlaufstelle für Jugendliche etwa ist ein gutes Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit. Hier arbeiten alle Institutionen Hand in Hand, um jungen Menschen den Weg in Ausbildung und Beruf zu erleichtern. Das Gerenne zwischen den Behörden und die Suche nach dem richtigen Ansprechpartner – und damit eine entscheidende Hürde – ist den Jugendlichen genommen. Nach nunmehr fast einjähriger Zusammenarbeit sehen wir die Zeit für ein Resumée und einen Ausbau der Angebote des Jugendjobcenters gekommen“, findet SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher. Mit solchen Angeboten biete sich die Chance, Jugendarbeitslosigkeit und damit langfristig auch die hohe Langzeitarbeitslosigkeit in Essen wirksamer zu bekämpfen.

    Ähnliche Wege werden seit diesem Jahr mit dem IntegrationsPoint im Gebäude der Agentur am Berliner Platz eingeschlagen. Die SPD-Ratsfraktion nutzte das Gespräch aber auch noch einmal, um deutlich zu machen, dass die Qualifizierung für und Vermittlung in Arbeitsverhältnisse für alle betroffenen Essenerinnen und Essener, unabhängig von ihrem Alter und ihrer Herkunft, verbessert werden müsse. „Wir wollen, dass Niemand in unserer Stadt abgehängt wird. Dafür müssen wir auch neue Wege einschlagen. Die Schaffung eines Sozialen Arbeitsmarktes wäre für Großstädte wie Essen dringend erforderlich“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest.

    Verantwortlich: Roman Brüx, Fraktionsgeschäftsführer

    Meldung:

    07. Oktober 2016

    Sendung zu "No-Go-Areas" – WDR-Wortwahl in Einladung ärgert Altenessener

    WDR5 lädt am Donnerstag zur Diskussion „No-Go-Areas im Ruhrgebiet“ in die Zeche Carl. Die Wortwahl in der Einladung stößt Altenessenern bitter auf.
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    Meldung:

    06. Oktober 2016

    40 Jahre Verbraucherzentrale Essen

    Am 29.09.2016 feierte die Essener Beratungsstelle der Verbraucherzentrale NRW im Haus der Technik ihr 40-jähriges Bestehen. Im Rahmen dessen gratulierte Justizminister Thomas Kutschaty den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Beratungsstelle und würdigte ihren wichtigen Beitrag zum Verbraucherschutz.
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    Meldung:

    06. Oktober 2016

    Umweltsünden bei Großrazzia in Essen-Altenessen aufgedeckt

    Polizei reagiert mit Aktion auf zahlreiche Beschwerden

    Mit der konzertierten Aktion reagierte die Polizei auf zahlreiche Beschwerden von Bürgern und aus der Politik. Erst im August hatte die SPD-Fraktion in der zuständigen Bezirksvertretung um eine Klärung der Vorgänge rund um das Gewerbegebiet gebeten. Es habe sich eine „nicht mehr hinnehmbare Lage“ entwickelt. Die Straße werde seit längerer Zeit dazu genutzt, Transporter zu be- und entladen. Wenden und Parken sei für die Anwohner der Weigelwerkstraße kaum noch möglich.

    Quelle: NRZ Jörg Maibaum
    Foto: Stephan Witte/KDF

    Meldung:

    30. September 2016

    2 Milliarden für gute Schulen

    Der Verwaltungsrat der NRW.BANK hat auf Vorschlag der Landesregierung das Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 zur langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur beschlossen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro. Bei dem Programm handelt es sich um eine Gemeinschaftsaktion der NRW.BANK mit dem Land Nordrhein-Westfalen.

    Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir wollen schon bis 2020 gute und moderne Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen schaffen. Dabei unterstützen wir die Kommunen gerne. Denn wenn wir viele kluge Köpfe haben wollen, wenn Inklusion und Integration gelingen sollen, brauchen wir gute Schulen und das bedeutet immer auch eine moderne Schulinfrastruktur. Mit dem Programm Gute Schule 2020 wollen wir auch den digitalen Aufbruch unserer Schulen vorantreiben, um die Grundlagen für die Zukunft des Lernens in unseren Schulen zu verbessern. Die zwei Milliarden Euro sind daher gut investiertes Geld.“

    Was heißt das im Detail? Wie ist die Verteilung auf die Kommunen? Antworten gibt's auf der Seite der Landesregierung.
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    Meldung:

    30. September 2016

    Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum Schulinvestitionsprogramm der Landesregierung.

    Essen erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Janine Laupenmühlen, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Schulausschussvorsitzende.

    Essen erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ in den kommenden vier Jahren ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt über 81 Millionen Euro. „Pro Jahr sind das 20,4 Millionen Euro“, sagt Janine Laupenmühlen. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

    Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz. „Welcher Schwerpunkt wir als Stadt Essen wählen, werden wir in den kommenden Tagen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner festlegen“, macht Janine Laupenmühlen deutlich.

    Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.

    Verantwortlich:

    Roman Brüx, Fraktionsgeschäftsführer
    Essen, 30. September 2016

    Meldung:

    29. September 2016

    WIR SANIEREN UNSERE SCHULEN.

    Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.
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