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18. Januar 2018

1. Vorstandssitzung 2018

Ort: Essen
15. Februar 2018

2. Vorstandssitzung 2018

Ort: Essen

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Meldung:

    08. Dezember 2017

    Gerd Maschun (SPD) zur Seniorensprechstunde

    Im Friedrich&65279;-Ebert-Zentrum als Ansprechpartner anwesend.
    So zuletzt auch am Dienstag (05.12.2017) von 11:00-12:00 Uhr. Ich habe Ihn mal besucht und nachgefragt. Als engagierter Altenessener und Seniorenbeauftragter der Bezirksvertretung V hat Gerd immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Mitbürger. Und hier kümmert er sich um die großen Sorgen, aber auch kleinen Alltagsprobleme. Themen die Senioren und deren Angehörige tagtäglich haben. "Ich sehe mich als Fürsprecher der Altenessener Senioren und möchte mich für Sie einsetzen" sagt Gerd Maschun. Und natürlich gibt es auch immer wieder Rückschläge. Doch kleine und große Erfolge bestärken den Seniorenbeauftragten darin weiter zu machen.

    Quelle: Lokalkompass

    Pressemitteilung:

    07. Dezember 2017

    CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken die Umlage um weitere 40 Millionen Euro für das Jahr 2017

    Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) bleibt weiterhin verlässlicher und berechenbarer Partner der Kommunalen Familie.
    Der Anstieg der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe 2017 war bzw. ist überraschenderweise deutlich geringer als geplant. Das verbesserte Steueraufkommen sowie die strikte Haushaltskonsolidierung beim LVR veranlassten die Kämmerin aufgrund des vorliegenden Doppelhaushaltes, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 vorzulegen. Die Verwaltung hat eine Umlagesenkung in Höhe von 0,5 Prozentpunkten vorgeschlagen. Nach den Beratungen in den Fraktionen von CDU und SPD beim LVR steht fest, dass die Haushaltskonsolidierung beim LVR weiterhin konsequent umgesetzt wird. Zugleich wurde deutlich, dass die Umlage zur Finanzierung des LVR durch Städte und Kreise stärker gesenkt werden kann als von der Verwaltung vorgeschlagen.

    SPD-Ratsfrau Barbara Soloch, stellvertretende Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland, und Walburga Isenmann, CDU-Ratsfrau und ordentliches Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland betonen gemeinsam: „Der Beschluss beider Fraktionen, die Umlage um weitere 0,25 Prozentpunkte demnach um weitere ca. 40 Millionen Euro und somit um insgesamt um 0,75 Prozentpunkte zu senken, zeigt auf, dass die Steuerzahler im Rheinland deutlich zu dieser Umlagesenkung beigetragen haben. Zum anderen führt aber auch die bisherige, von CDU und SPD beschlossene, konsequente Umsetzung der Haushaltskonsolidierung zur erneuten finanziellen Entlastung unsere Städte und Kreise.“

    Der Beschluss zum Nachtragshaushalt 2017 bedeutet somit nunmehr eine weitere Entlastung der Städte und Kreise im Rheinland von gut 120 Millionen Euro. Barbara Soloch und Walburga Isenmann teilen mit: „Dies bedeutet für die Stadt Essen eine Rückerstattung in Höhe von 8,6 Millionen Euro.“

    SPD-Ratsherr Michael Franz und CDU-Ratsherr Klaus Diekmann, beide Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland erklären weiter: “Wir werden auch weiterhin gegenüber unseren Mitgliedskörperschaften für eine faire und verlässliche Haushaltspolitik sorgen. Dabei erfüllen wir unsere Aufgaben im Kultur- und Gesundheitssektor ebenso wie für die Schülerinnen und Schüler unserer Förderschulen und schwerpunktmäßig für die Menschen mit Behinderungen, denen wir größtmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (SPD-Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    04. Dezember 2017

    Schrottimmobilien: „Das Vorgehen der Stadt ist sozial geboten und konsequent“

    'Essen.' Die SPD-Ratsfraktion sieht in dem städtischen Vorgehen gegen Vermieter von Schrottimmobilien die Erfüllung eines sozial- und ordnungspolitischen Auftrags. „Hier bereichern sich die Besitzer von Bruchbuden, indem sie diese zu überhöhten Preisen an Zuwanderer vermieten. Neben den Bewohnern leidet zumeist auch die gesamte Nachbarschaft unter den teils erbärmlichen Zuständen. Das Vorgehen der Stadt ist in diesen Fällen daher sozial geboten und konsequent“, findet SPD-Fraktionschef 'Rainer Marschan'.

    „Es wäre gut, wenn die Handhabe der Stadt in diesen Fällen eher erweitert würde, anstatt sie zu beschneiden. In Essen muss kein rechtschaffender Vermieter einen ungerechtfertigten Eingriff fürchten. Das Vorgehen der Ordnungskräfte ist sehr überlegt.“ Denkbar wäre aus Sicht der SPD-Ratsfraktion auch, unbewohnbare Häuser aufzukaufen und die Grundstücke nach Abriss städtebaulich zu entwickeln. „So könnten an manchem heutigen Schandfleck neue und günstige Wohngebiete entstehen“, glaubt Rainer Marschan.

    Quelle: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    04. Dezember 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Kirchenasyl: Was ist das „C“ im Namen der Union eigentlich noch wert?“
    Zur aktuellen Berichterstattung zum Thema Kirchenasyl und den Äußerungen aus den Reihen der Innenminister von CDU und CSU zum Thema erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Es ist unverständlich, warum aus den Reihen der CDU diese Debatte erneut eröffnet wird. Das Kirchenasyl ist ein Gewohnheitsrecht, mit dem wir bisher gut gefahren sind. Es handelt sich nicht um ein bewusstes Auflehnen der christlichen Kirchen gegen den Staat, sondern um eine sorgfältige Prüfung von begründeten Einzelfällen. Ein kleiner Baustein im Rahmen der vielfältigen Flüchtlingshilfe der Kirchen in Deutschland.

    In der überwiegenden Anzahl der Fälle gelingt es, gemeinsam mit den Behörden zu anderen Lösungen als einer Abschiebung zu gelangen. Auch das zeigt, dass die Kirchen nicht wahllos Asyl gewähren und ein Eingreifen des Gesetzgebers hier nicht nötig ist. Politik sollte den Kirchen für ihre Unterstützung im Rahmen der Flüchtlingszuwanderung eher danken, als sie nun unter Generalverdacht zu stellen. Mit dieser Scheindebatte lenken CDU und CSU lediglich von den wirklichen Problemen und auch von der eigenen Konzeptlosigkeit ab. Diese Debatte nun auf dem Rücken einer verschwindend geringen Anzahl von Flüchtlingen auszutragen, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer.

    Es ist erschreckend und lässt tief blicken, dass die Diskussion durch eine Partei angestoßen wird, die die christlichen Werte sogar im Namen trägt. Der christliche Glaube fordert es, Menschen in Not fernab ihrer Herkunft beizustehen. Wenn trotz Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten bei einer Abschiebung Gefahr für Leib oder sogar Leben droht, dann ist so eine Notsituation gegeben. Dann gebietet es der christliche Glaube, diesen Menschen zu helfen.

    Dieser Ausdruck der Nächstenliebe ist tief verwurzelter Bestandteil der Werte in unserem Land. Diese Grundwerte sollten wir nicht leichtfertig zur Disposition stellen. Die Unionsparteien wären gut beraten, ihre Bindung an den christlichen Glauben einer ehrlichen Generalinventur zu unterstellen.“

    Hintergrund:
    Auf der Innenministerkonferenz am kommenden Donnerstag ist auf Wunsch der CDU das Thema „Kirchenasyl“ auf die Tagesordnung gesetzt worden. Unionsgeführte Innenministerien werfen den Kirchen in Deutschland laut Medienberichten vor, das Kirchenasyl auszunutzen und bewusst gegen geltendes Recht zu verstoßen.

    Daniel Behmenburg (Büro Thomas Kutschaty MdL)

    Meldung:

    03. Dezember 2017

    Doch wie kamen eigentlich die Geschenke an den Baum in Altenessen am Karlsplatz?

    Diesmal auf jeden Fall mit Hilfe des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Garnitz, seinem Hubwagen und mutigen Kindern, Müttern und Vätern. Wir hatten den Eindruck, es hat allen Beteiligten viel Spaß gemacht.

    Bericht u. Bild: Marcus Franken

    Meldung:

    03. Dezember 2017

    SPD Altenessen… ein Samstagnachmittag.

    Der SPD-Ortsverein aus Altenessen war am vergangenen Samstag zur Mittagszeit vor dem Allee-Center präsent. Selbstverständlich wurde viel über Politik gesprochen. Auch übers Wetter, die GroKO, Neuwahlen, Müll am Strassenrand und und und… Unter tatkräftiger Mithilfe von Dirk Heidenblut (MdB) und Bezirksbürgermeister Hans-Willi Zwiehoff wurden zudem 300 Christsterne an die Bürger verschenkt.

    Bericht u. Bilder: Marcus Franken

    Pressemitteilung:

    24. November 2017

    20.000 Essenerinnen und Essener betroffen - CDU und FDP beerdigen Sozialticket

    Essener SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren geplante Streichung der Landesmittel
    Mit absolutem Unverständnis reagierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller auf die Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU), die Förderung des Sozialtickets bis 2020 komplett einzustellen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen mit kleinem Geldbeutel. Auch gut 20.000 Essener werden bei einer Streichung des Sozialtickets in die Röhre gucken. Entweder müssen sie tiefer in die Tasche greifen oder auf Fahrten mit Bus und Bahn verzichten. Das nimmt vielen Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe“, kritisieren die Landtagsabgeordneten.

    Eigentlich hätten die Landesmittel von bislang 40 Mio. Euro, die an die Verkehrsverbünde fließen, sogar erhöht werden müssen, um die Kostensteigerungen aufzufangen. Eine stufenweise Streichung der Landesförderung bis 2020 bedeutet nun künftig das ‚Aus‘. „Diese Entscheidung ist völlig unverständlich, hatte doch die CDU im Rat der Stadt Essen erst kürzlich einen fraktionsübergreifenden Antrag gestellt, dass Sozialticket zu erhalten. Da ist es ein Hohn, wenn auf Landesebene der CDU-Verkehrspolitiker Klaus Voussem es den Verkehrsverbünden und Verkehrsunternehmen überlassen will, das Sozialticket fortzuführen – aus eigenen Mitteln! Dadurch würde schlussendlich der kommunale Haushalt und letztlich alle ÖPNV-Nutzer belastet“, so die Einschätzung der SPD-Politiker. „Die Landesregierung weiß ganz genau, dass das faktische Ende bedeutet, weil die Stadt und die Ruhrbahn die fehlende Landesunterstützung nicht kompensieren kann.“

    „Die Mitte-Rechts-Koalition zeigt mit dieser Maßnahme Stück für Stück, dass sie sich um Menschen mit geringem Einkommen nicht schert. Das ist gerade angesichts der guten Steuereinnahmen unverantwortlich und ein Ausdruck der sozialen Kälte“, zeigen sich die Landtagsabgeordneten empört. „Wir erwarten daher von der Stadtspitze klare Worte in Richtung Landesregierung, wie sie es zuvor auch bei anderen Themen gemacht hat.“

    Verantwortlich: Landtagsbüro Frank Müller


    Pressemitteilung:

    23. November 2017

    Bude 3000: „Der Standort ist gänzlich ungeeignet für das Vorhaben“

    SPD-Ratsfraktion lehnt Planungen auf Kosten des Schulgeländes ab
    Essen-Rüttenscheid. Die SPD-Ratsfraktion lehnt die Pläne des Investors, der im ehemaligen Hausmeistergebäude der Käthe-Kollwitz-Schule einen Kiosk betreiben will, ab. „Der Standort ist aus mehreren Gründen gänzlich ungeeignet für das Vorhaben. Das haben wir bei einem Ortstermin feststellen können. Wir sind nicht bereit, Schulgelände in einem Stadtteil aufzugeben, wo die Grundschulen schon heute aus allen Nähten platzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.

    Der Ansicht, das in Rede stehende Teilgrundstück sei für einen Erweiterungsbau ungeeignet, widerspricht die SPD-Ratsfraktion vehement. „Im Gespräch mit Vertretern der Schule und der Elternschaft ist uns die aktuelle Raumnot noch einmal sehr deutlich geworden. Wir wünschen uns von der Bauverwaltung kreative Lösungen, anstatt vorschnell ohnehin knappe Schulfläche an Private abgeben zu wollen. Für einen Pavillonbau etwa ist der Streifen breit genug. Wir werden uns im Sinne der Schülerinnen und Schüler, der Eltern- und der Lehrerschaft dafür einsetzen, dass das Grundstück der Käthe-Kollwitz-Schule nicht beschnitten wird“, macht Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, deutlich.

    Dabei habe die SPD-Fraktion nicht grundsätzlich etwas gegen private Initiativen, um leer stehende öffentliche Gebäude sinnvoll wiederzubeleben. „An dieser Stelle überwiegt für uns aber das öffentliche Interesse, allen Schülerinnen und Schülern gute Lernbedingungen mit einem ausreichenden Raumangebot bieten zu können. Wer soll denn Politik verstehen, die sich den Kopf darüber zerbricht, wo noch dringend benötigte Schulklassen geschaffen werden können und zeitgleich ohne Not einen Teil des Schulgeländes aufgeben und vermarkten will“, fragt sich Rainer Marschan.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    21. November 2017

    Plenarrede von Thomas in der Aktuellen Stunde am Freitag zum Thema "Friedrich Merz wird Brexit-Beauftragter"

    Leider hat es doch bis heute gedauert, dass die Landtagsverwaltung die Videorohdaten des Plenartages am Freitag zur Verfügung gestellt hat. Nun ist Thomas Rede zum Thema „Berufung von Friedrich Merz als Brexit-Beauftragter“ jedoch auf seinem Youtubekanal und auf seiner Facebookseite veröffentlicht:

    https://www.youtube.com/watch?v=OrHmMh2RtaY
    https://www.facebook.com/Kutschaty/

    Kleiner Neuerung, da Barrierefreiheit auch im Netz eine immer größere Rolle spielt: Die Videos sind nunmehr auch mit Untertiteln unterlegt. Den Redetext findet Ihr als Anlage an diese Email. Das alles wie gewohnt zu Eurer Information und weiteren Verwendung.

    Quelle: Daniel Behmenburg (Büro Thomas Kutschaty MdL)
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    Meldung:

    21. November 2017

    Rede von Frank-Walter Steinmeier zu den gescheiterten Sondirungsgesprächen.

    "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen" - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche.

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    Pressemitteilung:

    20. November 2017

    Mit Feldmäusen und Löwen Begeisterung am Lesen wecken

    Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty beteiligte sich am Bundesweiten Vorlesetag in Essen-Dellwig
    Bereits zum 14ten Mal haben die Stiftung Lesen, die Wochenzeitung „Die Zeit“ und die Deutsche Bahn Stiftung den Bundesweiten Vorlesetag ausgerufen. Auch der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty hat sich gerne an dieser Aktion beteiligt. „Das Beherrschen der eigenen Sprache ist unverzichtbar für den späteren Bildungserfolg der Kinder. Das regelmäßige Vorlesen und später auch das selbständige Lesen sind hierfür ein wichtiger Baustein. Insbesondere das gemeinsame Lesen im Elternhaus fördert darüber hinaus noch das Familienleben. Leider ist das nicht mehr in allen Familien die Regel. Deshalb habe ich gerne meinen Beitrag dazu geleistet, dieses wichtige Thema in den Fokus zu rücken“, so Kutschaty.

    Vorgelesen hat der Landtagsabgeordnete im Kinderhaus „FrechDachse“ des VKJ in seinem Wahlkreis in Dellwig. Ausgesucht hatten sich die Kinder die Bücher „Frederick“ und „Die Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“. „Bewusst habe ich eine Einrichtung des VKJ besucht. Der Verein leistet in Essen und darüber hinaus einen unersetzlichen Beitrag zum Erziehungs- und Bildungsauftrag. Entwicklung wird hier als ganzheitlicher Prozess gesehen und das Kind in den Mittelpunkt gestellt. Besonders erfreulich finde ich, dass hier frisch gekocht wird. Mit knurrendem Magen lernt es sich nicht gut. Deshalb fängt gute frühkindliche Bildung schon bei gesundem und ausgewogenem Essen an“, führt Kutschaty aus.

    Abschließend wagt der Landtagsabgeordnete einen kleinen Ausblick: „Ich bedanke mich bei den Kindern und den Erzieherinnen für die herzliche Aufnahme im Kinderhaus. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder dabei und rufe dazu auf, sich breit an dieser Aktion zu beteiligen.“

    Quelle: Daniel Behmenberg (Büro Thomas Kutschaty MdL)

    Meldung:

    18. November 2017

    Adventsmarkt in Essen-Altenessen.

    Seit Freitag dem 17.11.2017 hat der Altenessener Adventsmarkt wieder geöffnet.
    Die familiäre Atmosphäre lädt Gross und Klein herzlich ein. Bei leckeren Speisen und Glühwein oder anderen Getränken aus dem reichhaltigen Angebot lässt man es sich gut gehen. In 12 Verkaufshütten werden weihnachtliche Artikel angeboten. Bis zum 30.12.2017 ist die 14 m hohe Weihnachtspyramide mit ihren lebensgroßen Figuren zu bewundern. Die Eröffnung fand unter großer Beteiligung von Bürgern, Wirtschaft und Politik statt. Sowohl Bezirksbürgermeister Hans-Willi Zwiehoff als auch der Vorsitzende der IG Altenessen Hans-Peter Wülfing begrüßten die Anwesenden zum 6. Adventsmarkt in Altenessen. Seitens des Ortsverein Altenessen zeigte sich der Vorsitzende Jürgen Garnitz begeistert und wünscht dem Adventsmarkt viel Erfolg und noch viele Fortsetzungen.

    Bericht: Marcus Franken

    Pressemitteilung:

    17. November 2017

    Haushalt: Erhalt der Daseinsvorsorge, Investitionen in die Infrastruktur und Schuldenabbau müssen im Einklang erfolgen

    Essen. Mit Blick auf die positive Entwicklung der städtischen Finanzen erinnert die SPD-Ratsfraktion daran, dass der Haushaltsausgleich alleine nicht ausreicht, um die Stadt Essen auf Erfolgskurs zu halten. Dennoch sei es richtig, den überraschend hohen Überschuss von knapp 70 Millionen Euro zum Senken des Schuldenstands zu nutzen. „Das absehbar herausragend gute Ergebnis dieses Jahres ist neben unseren eigenen Anstrengungen und der großen Hilfen von Bund und Land vor allem der unerwartet hohen Gewerbesteuerzahlungen zu verdanken. Hinzu kommen einige Einmaleffekte, sodass wir uns nicht darauf verlassen können, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Vielmehr müssen wir jetzt Schritte einleiten, um unsere Leistungen der Daseinsvorsorge zu erhalten, weiter in die städtische Infrastruktur investieren zu können und die Stadt Essen als attraktiven Ort zum Wohnen, Leben und Arbeiten weiterzuentwickeln. Das muss im Einklang mit dem weiteren Schuldenabbau erfolgen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan die nun anstehenden Aufgaben zusammen. Insbesondere im Wohnungsbau, bei der Bildungslandschaft und beim städtischen Personal sehe die SPD dringenden Handlungsbedarf. Bis zur Aufstellung des neuen Haushaltes im nächsten Jahr werde die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner intensiv über Handlungsoptionen in diesen Themenfeldern beraten.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    15. November 2017

    Tür zu Tür mit Dirk!

    Fraktion im Dialog - so hieß es gestern (14.11.2017) vor Ort in Altenessen von Tür zu Tür mit Dirk Heidenblut.
    Viele gute und sehr freundliche Kontakte mit Anwohnern und Bürgern in Altenessen. Und beim Hinweis auf die Antwortkarte kam als Reaktion die volle Bandbreite von "Muss ich das" zu "Brauch ich nicht" bis Meinen Sie ernsthaft das bisschen Platz reicht?".

    Dirk Heidenblut (MdB) bedankt sich beim OV-Altenessen und dem Team, Anna, Julia und Marcus.

    Pressemitteilung:

    10. November 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Plant Innenminister Reul eine Übertragung von polizeilichen Aufgaben auf Privatpersonen?“
    Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat angekündigt, dass die Landesregierung zukünftig Sicherheitskooperationen mit Verbänden der Logistikbranche abschließen wird, deren Mitgliedsunternehmen regelmäßig auf Autobahnen und Fernstraßen unterwegs sind. Erhofft werden dadurch Hinweise auf verdächtige Personen und Straftäter. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Innenminister Reul will zukünftig offenbar LKW-Fahrer gezielt als „Fahnder“ einsetzen. Natürlich ist es für die Polizei immer sehr wichtig und hilfreich, wenn sie durch Hinweise aus der Bevölkerung unterstützt wird. Oftmals sind diese für eine wirksame polizeiliche Arbeit sogar unabdingbar. Solange es bei dem Vorhaben aus dem Innenministerium lediglich um reine Hinweise und Tipps an die Polizei geht, sehen wir deshalb zunächst einmal auch keine größeren Schwierigkeiten.

    Problematisch wird es aber, wenn als Folge der angedachten Kooperationen Grenzen zu hoheitlichen Aufgaben verwischt werden, die originär dem Staat obliegen. Wir erwarten deshalb von der Landesregierung, dass sie bei ihrem Vorhaben sehr genau darauf achtet, dass als praktische Folge der angestrebten Kooperationen ureigene polizeiliche Aufgaben nicht an die LKW-Fahrer als „private Hilfskräfte“ delegiert werden. Diese haben weder die Ausbildung noch die Erfahrung, um mit oftmals professionell organisierten Kriminellen umzugehen, und könnten dadurch schlimmstenfalls erheblichen Gefahren ausgesetzt werden. Grundsätzlich müssen die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Bekämpfung von Kriminalität Aufgaben des Staates bleiben, denen er sich nicht entziehen darf.“

    Quelle: SPD-Fraktion im Landtag NRW

    Meldung:

    09. November 2017

    Thomas Kutschaty: "139 neue Stellen für die neue Landesregierung ließen es heute etwas eng in meinem Büro werden.

    Mit Anne Bielefeld von Westpol habe ich über diesen bisher einzigartigen Stellenanstieg bei einem Regierungswechsel in NRW gesprochen. Es ist verständlich, wenn ein neuer Minister seine persönlichen Referenten aus seinem persönlichen Umfeld mitbringt, aber ein Personalkarussell in dieser Größenordnung ist ein Misstrauensbeweis gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW!"

    Quelle: SPD Unterbezirk Essen

    Meldung:

    08. November 2017

    Neuer Ortsvereinsvorstand in Essen-Vogelheim

    Der Ortsverein Essen-Vogelheim hat einen neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren Detlef Schliffke und seinem Team herzlich und wünschen allzeit eine glückliche Hand bei den kommenden Entscheidungen.

    Pressemitteilung:

    08. November 2017

    „Wir müssen an allen Schulen gute Lernbedingungen ermöglichen“

    Geflüchtetenquote muss stärker bei der Mittelverteilung berücksichtigt werden
    Essen. Angesichts der aktuellen Verteilung von sogenannten Seiteneinsteigern auf die Essener Schulen sieht die SPD-Ratsfraktion dringenden Handlungsbedarf. Wenn soziale Unterschiede im Stadtgebiet so deutlich auftreten, sei die Verwaltung gefordert, das Problem nicht nur zu beschreiben. Gemeinsam mit Politik, Schulen und Elternschaft seien Lösungsansätze zu entwickeln. „Wir müssen an allen Schulen im Essener Stadtgebiet gleich gute Lernbedingungen für die Kinder ermöglichen. Es ist nicht zu leugnen, dass wir diese derzeit nicht haben. Das können wir nicht bloß zur Kenntnis nehmen, wir müssen hier dringend handeln“, erklärt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Viele Schulen, die nun einen hohen Anteil an Geflüchteten aufgenommen haben, hätten schließlich auch schon zuvor viele Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund beschult. Der Unterstützungsbedarf bei der Integration sei nun noch einmal deutlich gewachsen. „Das muss sich spürbar in der Zuweisung von Lehrerinnen und Lehrern und Sozialarbeitern, aber auch im Raumbedarf und der Schulausstattung niederschlagen“. Zu einer gerechteren Lastenverteilung könne dabei auch beitragen, die Schulen mit niedrigerem Migrantenanteil und geringerer Geflüchtetenquote in den Prozess einzubeziehen.

    Die Essener SPD-Ratsfraktion ist nicht bereit zu akzeptieren, dass das Prinzip der wohnortnahen Beschulung am Ende dazu führt, dass einige Essener Schulen durch die ungleiche Verteilung die Integration von Schülerinnen und Schülern nicht mehr leisten können. „Wir fragen uns, ob es tatsächlich immer sinnvoll ist, dort wo man wohnt auch zur Schule zu gehen. Starre Milieus können die Integration auch verhindern oder zumindest erschweren. Darüber wollen wir eine Diskussion führen“, schließt sich SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, an. Gerade auch Instrumente der Stadtentwicklung sollen dabei eine stärkere Rolle spielen, etwa die Schaffung günstigen Wohnraums oder die Entwicklung neuer Schulstandorte in den besonders betroffenen Stadtgebieten. „Außerdem ist es ein Unding, dass Seiteneinsteiger-Kinder nach einem Jahr nicht mehr als solche erfasst sind“. Hier müsse eine Lösung gefunden werden, um die Förderung nicht abreißen zu lassen.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    07. November 2017

    Thomas Kutschaty: „Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf“

    Zu Presseberichten, dass Friedrich Merz „Brexit-Beauftragter“ der Landesregierung werden soll, erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
    „Bei der Personalpolitik des Ministerpräsidenten Laschet kommt man aus dem Staunen nicht heraus. Nach der Berufung diverser Ministerinnen und Minister, deren Interessenkonflikte offensichtlich sind und denen Transparenz gegenüber dem Parlament unwichtig zu sein scheint, soll nun ein Top-Lobbyist zum ,Brexit-Beauftragten‘ ernannt werden und damit direkten Zugang zur Staatskanzlei erhalten. Friedrich Merz ist Aufsichtsratschef des deutschen Ablegers der Investmentfirma BlackRock und hat weitere Mandate in zahlreichen Unternehmen gerade der Finanzbranche. Wie er sich bei den Brexit-Verhandlungen ausschließlich für NRW-Interessen einsetzen will, ohne in Konflikt zu seinen beruflichen Aufgaben zu geraten, ist schleierhaft.

    Die Kriterien der Personalauswahl bleiben genauso im Unbekannten wie die konkrete Aufgabenstellung. Welche Ausstattung soll Merz erhalten, wer arbeitet ihm zu, wie teuer ist dieses vorgebliche Ehrenamt? Wie legt ein Nicht-Minister Friedrich Merz Rechenschaft vor dem Parlament ab?

    Zudem stellt sich die Frage, wozu es eines „Brexit-Beauftragten“ des Landes bedarf, wenn Laschet einen Europaminister hat, dessen Geschäftsbereich er wegen Interessenkonflikten kürzlich dezimiert hat und der genügend Zeit haben dürfte, sich um diese zentrale europapolitische Frage zu kümmern.

    Mit der Personalie Merz fokussiert Laschet das Thema Brexit alleine auf die Wirtschaftspolitik. Wozu hat er dann einen Wirtschaftsminister namens Pinkwart? Sind die Auswirkungen des Brexits auf Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur aus Sicht der Landesregierung für Gesellschaft, Wissenschaft und Kultur nachrangig?“

    Quelle: SPD-Fraktion im Landtag NRW

    Meldung:

    29. Oktober 2017

    Unser Herbstfest am 28.10.2017 war wieder mal ein voller Erfolg.

    Am letzten Samstag, den 28.10.2017, lud der Ortsverein SPD Altenessen seine Mitglieder zum diesjährigen Herbstfest ein.
    Zu diesem Anlass wurden auch die Jubilare eingeladen, um diese für ihre langen Mitgliedschaften zu ehren. Sie wurden von Dirk Heidenblut MdL und dem Vorsitzenden Jürgen Garnitz geehrt und bekamen an diesem Abend Ihre Urkunden, Nadeln und ein Buch von Brigitte Böcker überreicht. Es wurde zweimal 25 Jahre, einmal 50 Jahre und sogar einmal 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Nach dem offiziellen Teil wurde gemeinsam gegessen, getrunken und getanzt. Der DJ sorgte für ausgelassene Stimmung bei den Anwesenden. Ein großer Dank geht an das Team der Gaststätte Bückmanns Mühle für die wunderbare Bewirtung.

    Pressemitteilung:

    27. Oktober 2017

    „Wir können unser Stadtgebiet nicht größer machen“

    Essen. Die Stadt Essen könnte in absehbarer Zeit ihren Rang als neuntgrößte Stadt der Bundesrepublik Deutschland an die sächsische Metropole Leipzig verlieren.

    Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan: „Ein Vergleich zwischen Essen und Leipzig hinkt. Essen liegt mitten in der Metropole Ruhrgebiet, umzingelt von weiteren Großstädten, und hat seit Jahrzehnten keine Möglichkeit, sich zu erweitern. Leipzig hingegen ist durch ein eher ländliches Umfeld geprägt und konnte nach der Wiedervereinigung durch Eingemeindungen seine Fläche vergrößern. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Zuzug von Flüchtlingen einen großen Beitrag am Zuwachs der Essener Bevölkerung hatte. Damit Essen langfristig auch wieder für einen Zuzug aus allen Bevölkerungsgruppen attraktiv wird, müssen wir modernen und bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt schaffen und auch für Flächen für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie, die Arbeitsplätze in die Stadt bringen, bereitstellen.“

    Dem schließt sieht auch SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung und des Aufsichtsrates der Allbau GmbH an: „Wir können unser Stadtgebiet nicht größer machen. Um wieder mehr Menschen für einen Zuzug nach Essen zu begeistern, bedarf es eines attraktiven Wohn- und Arbeitsangebots. Wir werden deshalb um eine erneute Diskussion über die Bereitstellung von Flächen für Wohnen, Gewerbe und Industrie nicht herumkommen. Dabei ist klar, dass dem auch die eine oder andere Grünfläche, möglicherweise auch im Landschaftsschutzgebiet, zum Opfer fallen muss. Dennoch sollten wir den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, die nicht allen vor Ort gefallen, aber im Sinne der gesamten Stadt notwendig sind.“

    Ein besonderes Lob gebühre der städtischen Allbau GmbH, die angekündigt hat, ab dem Jahr 2020 jährlich 200 neue Sozialwohnungen zu errichten. Die Nachfrage zeige, dass ein Bedarf an preiswertem und bezahlbarem Wohnraum bestehe. Gleichwohl sei klar, dass es nur mit dem Engagement der Allbau GmbH nicht gelingen werde, diesen Bedarf zu decken. Auch die anderen Akteure der örtlichen Wohnungswirtschaft sollten sich verstärkt der Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum widmen, so Thomas Rotter weiter.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    26. Oktober 2017

    Frische Farbe für den Hof der Stadthafenschule in Vogelheim

    VOGELHEIM. Nach den Herbstferien werden die Kinder der Stadthafenschule in Vogelheim staunen:
    Auf ihrem Schulhof finden sie frisch aufgemalte Hüpfspiele und Hinkelkästen, und auch die Decke ihrer Pausenhalle ist nicht mehr pechschwarz, sondern strahlt wieder in hellem Weiß. Nach den Herbstferien werden die Kinder der Stadthafenschule in Vogelheim staunen: Auf ihrem Schulhof finden sie frisch aufgemalte Hüpfspiele und Hinkelkästen, und auch die Decke ihrer Pausenhalle ist nicht mehr pechschwarz, sondern strahlt wieder in hellem Weiß. Es waren aber nicht die Heinzelmännchen, die über Nacht die Arbeit erledigt haben, sondern Auszubildende der Malerfirma Heinrich Schmid. Ihr Borbecker Niederlassungsleiter Bernd Rautenberg war von Jürgen Garnitz, Dachdeckermeister und Vorsitzender der SPD Altenessen, angesprochen worden, ob man nicht der Grundschule helfen könnte. „Das Schulgebäude, der Parkplatz und der Schulhof sind in einem ,abgerockten’ Zustand und nichts geschieht“, bedauert Jürgen Garnitz. Statt sich als Bezirksvertreter aber langwierig um Zuschüsse zu bemühen, sprach er den Handwerkskollegen an. Gemeinsam entwickelten sie mit Schulleiterin Dagmar Kothe Verbesserungsvorschläge. Und Bernd Rautenberg fand den Weg, die Ideen umzusetzen. „Ursprünglich wollten wir nur die Spielfelder neu aufmalen. Aber dann habe wir die schwarze Decke der Pausenhalle gesehen und uns entschlossen, daraus eine Übungsaktion für unsere Auszubildenden zu machen“, erzählt er. So konnten zwei junge Männer Erfahrungen sammeln im Umgang mit „Airless-Spritzen“, die die Farbe ohne Druckluft auf die Objekte sprühen können.

    Fassadenschäden
    So sinnvoll Bewegungsspiele für die Schüler sind, so wichtig ist auch ein intaktes Schulgebäude. Leider erkannten die Handwerker mit einem Blick, dass die Fassade deutliche Feuchtigkeitsschäden aufweist. Um sie zu beseitigen, ist mehr als eine Lehrlingsaktion vonnöten.

    Quelle WAZ (Rüdiger Hagenbucher)

    Meldung:

    25. Oktober 2017

    Die Generation 60+ geht wieder in die Fahrschule

    Essen-Altenessen. Den Führerschein hat die Generation 60+ seit Jahrzehnten. In dieser Zeit hat sich aber viel verändert. Ein Seminar soll Senioren sicherer machen.
    Gerd Maschun ist Seniorenbeauftragter des Bezirks V. Und er besitzt seit knapp fünf Jahrzehnten einen Auto-Führerschein. Aus der Kombination heraus entstand im vergangenen Jahr die Idee, gemeinsam mit einer Fahrschule ein Angebot für Senioren zu schaffen, bei dem diese ihre Kenntnisse auf den neuesten Stand bringen konnten. Es gab zwei kostenlose Veranstaltungen. Beide Male war die Fahrschule ausgebucht. Das regionale Fernsehen berichtete über die Aktion. „Danach riefen sogar Menschen aus anderen Bundesländern an und fragten, wie man so etwas aufzieht“, erinnert sich Gerd Maschun.

    Angesichts der großen Nachfrage versprach der 67-Jährige seinerzeit, dass die Aktion im Bezirk V in 2017 eine Fortsetzung finden werde. Und das sei nun der Fall. In der Fahrschule Hermanski hat Gerd Maschun wieder einen Partner gefunden. „Diesmal geht es aber nicht völlig kostenlos, denn es werden ja Fahrzeuge wie Personal bereitgestellt.“

    Eineinhalb Stunden Seminar und eine Fahrstunde

    Das ist nicht die einzige Änderung. „Es soll Fünfer-Gruppen geben und nicht mehr so eine Hörsaal-Atmosphäre wie im vergangenen Jahr sein“, erklärt Maschun.

    Der Vorteil: Während des eineinhalbstündigen „Trockenkurses“ kann der Fahrlehrer individueller auf die Teilnehmer eingehen. Die Lösungen der Aufgaben werden gemeinsam diskutiert. „Niemand muss dabei Angst haben, sich zu blamieren, denn die Zettel werden nicht mit Namen versehen“, beruhigt Maschun. Immerhin sei die Teilnahme ja freiwillig. Es gehe auch nicht darum, mit dem Zeigefinger zu drohen, den Seniorinnen und Senioren am des Ende des Seminars Vorschriften zu machen oder sogar Meldungen über Fahrfähigkeiten an irgendwelche Ämter weiterzureichen. „Es ist keine Prüfung, sondern ein Seminar. Die Teilnehmer sollen sich selbst besser einschätzen können.“ Ein Seminar mit einem praktischen zweiten Teil, bei dem jeder aus der Fünfer-Gruppe mit einem eigenen Fahrlehrer eine Stunde in Essen unterwegs sein wird.

    Beruflich pro Jahr 60 000 Kilometer unterwegs

    Bis zu seiner Pensionierung riss Gerd Maschun etwa 60 000 Kilometer im Jahr beruflich mit dem Auto ab. Heute sind es noch maximal 15 000 Kilometer. Dass trotz dieser großen Erfahrung im heutigen Straßenverkehr Fragen auftauchen können, weiß der 67-Jährige nur all zu gut aus eigener Erfahrung. Kürzlich machte seine Tochter den Führerschein, „und sie stellte mir ab und zu Fragen zur Straßenverkehrsordnung, die ich nicht wie aus der Pistole geschossen beantworten konnte“.

    Das Seminar kostet 75 Euro und enthält eineinhalb Stunden Theorie und Grundlagen sowie eine Fahrstunde. Das erste soll am Mittwoch, 15. November, das zweite am 29. November (jeweils ab 10 Uhr) stattfinden. Bei entsprechender Nachfrage sollen weitere folgen. Anmeldung bei der Fahrschule Hermanski, Telefon 35 41 18.

    Quelle: NRZ
    Bericht: Dietmar Mauer
    Foto: Michael Korte

    Pressemitteilung:

    17. Oktober 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Fall Akhanli: Landesregierung muss dafür sorgen, dass NRW Bürger in Zukunft geschützt sind“
    Das Justizministerium in Madrid hatte in der vergangenen Woche entschieden, den als Erdogan-Kritiker bekannten Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli nicht an die Türkei auszuliefern. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Ich freue mich sehr für Dogan Akhanli und bin zuversichtlich, dass er nun schnell nach Nordrhein-Westfalen heimkehren kann. Ich hoffe, dass er sein journalistisches Engagement trotz oder vielleicht sogar wegen der Ereignisse mit gleichem Einsatz fortführen wird. Dank gebührt hier insbesondere Außenminister Sigmar Gabriel, der sich in den letzten Wochen stark für Akhanli eingesetzt hat.“

    Akhanli war aufgrund eines türkischen Haftbefehls in Spanien festgesetzt worden. Die Türkei hatte den Haftbefehl gegen Dogan Akhanli mittels einer „Red Notice“ über Interpol verbreiten lassen. Eine Red Notice beinhaltet das Ersuchen der (vorläufigen) Festnahme der gesuchten Person mit dem Ziel der Auslieferung und dient eigentlich der grenzübergreifenden Verfolgung von Schwerstkriminellen.

    Dazu führt Kutschaty aus: „Sofort nach Bekanntwerden des Falls habe ich mich mittels einer kleinen Anfrage an die NRW-Landesregierung gewandt. Das Oberlandesgericht Köln hatte das Ersuchen der Türkei noch zu Zeiten der rot-grünen Landesregierung für das Bundesgebiet als unzulässig zurückgewiesen. Die spanische Regierung hatte seinerzeit anscheinend anders entschieden. Dass deutsche Staatsbürger nun im Urlaub den Zugriff der türkischen Justiz fürchten müssen, ist eine ganz neue Dimension der Bedrohung. Deshalb müssen die Staaten untereinander neue Arten der Vernetzung schaffen und sich einheitlich gegen politisch motivierte Haftbefehle stellen.“

    Die Antwort auf die Kleine Anfrage liegt mittlerweile vor. Die Landesregierung teilt die Sorge von Kutschaty und auch seine Einschätzung, dass missbräuliche Verwendungen der Red Notice zulasten der Bürgerinnen und Bürger drohen.

    Thomas Kutschaty: „Die Landesregierung hat in ihrer Antwort zugesagt, diese Informations- und Steuerungsprozesse von Red Notices in die Fachgremien der Innenministerkonferenz einzubringen. Den Ankündigungen müssen nun sehr schnell Taten folgen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch im Ausland vor dem langen Arm der türkischen Justiz geschützt sind. Ich werde in Kürze wieder nachfragen, welche Schritte konkret unternommen wurden.“


  • Anlage: Antwort auf Kleine Anfrage im Wortlaut (Landtagsdrucksache 17/790)

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  • Pressemitteilung:

    16. Oktober 2017

    „Wir brauchen reale Hilfe“

    SPD-Ratsfraktion fordert vom Bund einen Stärkungspakt Integration und Infrastruktur
    Essen. Bald zwei Jahre ist es nun her, dass der Essener Stadtrat auf Initiative von SPD und CDU ein Gesamtkonzept zur Integration eingefordert hat, welches auch die Kosten der Flüchtlingsaufnahme transparent machen sollte. „Heute müssen wir feststellen, dass es die geforderte Gesamtstrategie noch immer nicht gibt und die entsprechende Gesamtrechnung leider noch immer nicht aufgestellt ist. Dabei können wir der Sozialverwaltung an dieser Stelle kaum einen Vorwurf machen, weil die noch immer an der Belastungsgrenze läuft“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan fest. Dennoch sei die Bezifferung der benötigten Mittel erforderlich, um entsprechende Gelder von Bund und Land einzufordern. „Wir haben keine Chance auf ausreichende Ausstattung, solange wir nicht klar benennen können, was wir für die Integration der Menschen brauchen, die zu uns gekommen sind und eine Bleibeperspektive haben.“

    Auf vielen Feldern sei schon heute absehbar, dass die städtische Infrastruktur nicht auf eine wachsende Bevölkerung ausgerichtet sei. „Bei der Schaffung von neuen Kitaplätzen, mehr Schulraum oder von neuen Wohnungen, der Eingliederung in Ausbildung und Beruf oder der Stadtentwicklung brauchen wir Unterstützung des Bundes. Die Forderung nach einem Stärkungspakt Integration und Infrastruktur muss Einzug in die Koalitionsverhandlungen in Berlin finden. Das ist eine zentrale Herausforderung der künftigen Bundesregierung. Wir brauchen reale Hilfe anstelle von Wortklaubereien“, findet Rainer Marschan. Daneben sei es Aufgabe der neuen Regierung, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Staaten gelingt.

    Bei der Stadtentwicklung sei es mit der Planung schöner Wohnquartiere nicht getan. Es müssten vielmehr Konzepte erarbeitet werden, wie in jedem Stadtteil ein Beitrag zur Integration geleistet werden kann. Auch das sei schon Bestandteil des Beschlusses im Dezember 2015 gewesen. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen seien frische Ideen gefragt. Hierzu gehöre neben attraktivem Wohnraum zwingend auch eine gute öffentliche Infrastruktur.

    „Dabei denken wir nicht nur an Geflüchtete, sondern an alle Essenerinnen und Essener. Die Herausforderungen waren auch schon früher da und müssen nun erst recht konsequent angegangen werden. Mehr Kitaplätze, eine gute Schulausstattung mit möglichst kleinen Klassen und einem adäquaten Ganztagsangebot müssen geschaffen werden. Als Sozialdemokraten pochen wir dabei darauf, dass ungleiche Verhältnisse zwischen den Stadtteilen auch ungleich behandelt und sozial schwächere Quartiere zuerst bedacht werden.“, so Rainer Marschan weiter. Integration und der Erhalt funktionierender Quartiere müssten in der Stadtentwicklung eine zentrale Rolle spielen. Das gelte für alle Stadtteile.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

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