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23. Januar 2018

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
15. Februar 2018

2. Vorstandssitzung

Ort: Essen
27. Februar 2018

Sitzung Berzirksvertretung V

Ort: Essen
15. März 2018

3. Vorstandssitzung

Ort: Essen
18. März 2018

Jahreshauptversammlung 2018

Ort: Essen
20. März 2018

Sitzung Bezirksvertretung V

Ort: Essen
19. April 2018

4. Vorstandssitzung

Ort: Essen
24. April 2018

Sitzumng Bezirksvertretung V

Ort: Essen
24. Mai 2018

5. Vorstandssitzung

Ort: Essen

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Herzlich willkommen beim Internetauftritt des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen!

Liebe Besucherin,
lieber Besucher unserer Website,

ich freue mich, dass Sie mit Ihrem Klick die Internet-
präsenz des SPD-Ortsvereins Essen-Altenessen
aufgerufen haben.

  • Altenessen ist das Herz des Essener Nordens und
    hier ist vor allem eines sicher: Unser Herz schlägt links!


    Über viele Jahre kämpfen wir sehr erfolgreich für permanente Verbesserungen
    in Altenessen und Umgebung. Wir können auf vieles verzichten, aber auf eines
    ganz bestimmt nicht: Auf Sie - machen Sie mit. Fortschritt hat bei uns
    im Essener Norden Tradition.

    Unsere Internetpräsenz soll bei der Kommunikation mit Ihnen keine
    Einbahnstraße sein. Wir sehen Ihre Fragen und Anregungen zu allen
    Themen in unserem Stadtteil Altenessen als Verpflichtung gegenüber
    den Bürgerinnen und Bürgern, die uns gewählt haben.

  • Also mailen, faxen oder rufen Sie uns einfach an, wir freuen uns auf Ihre Meinung und Ihre Anregungen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Jürgen Garnitz
    Ortsvereinsvorsitzender

    P.S: Bitte besuchen Sie auch die neue Facebook-Seite der SPD-Altenessen.
  • Pressemitteilung:

    18. Januar 2018
    Schultoiletten: „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen“

    SPD und CDU wollen Voraussetzungen schaffen, um das Sonderprogramm Schultoiletten auszuweiten und die Maßnahmen zügig umzusetzen – die Kommunikation mit den Schulen soll weiter verbessert werden

    Die Ratsfraktionen von SPD und CDU sind entschlossen, das bereits bestehende Sonderprogramm Schultoiletten entsprechend der von der Verwaltung festgestellten Sanierungsbedarfe anzupassen. Die Verwaltung solle alle Voraussetzungen schaffen, um die notwendigen Maßnahmen zügig umzusetzen.

    „Wir sollten Wege finden, die Sanierungen zu beschleunigen. Schließlich erfüllen saubere und funktionsfähige Toiletten ein Grundbedürfnis der Schülerinnen und Schüler. Der Rat hat dazu bereits ein Sonderinvestitionsprogramm beschlossen und auf unsere Initiative hin eine zusätzliche tägliche Reinigung der Toiletten beauftragt“, findet Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.. Nun müsse anhand der aktuellen Bestandsaufnahme geschaut werden, wo sich zusätzlicher Handlungsbedarf ergibt.

    Hierzu erklärt Guntmar Kipphardt, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Thema Schultoiletten und deren baulicher Zustand bewegt Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern gleichermaßen in unserer Stadt. Wir müssen Handlungskonzepte entwickeln, um den geplanten Zeitraum von zehn Jahren für die notwendigen Baumaßnahmen deutlich zu reduzieren. Dafür müssen wir auch die erforderlichen Finanzmittel bereitstellen.“

    Auch müsse das Sanierungsprogramm für die Schultoiletten gut mit den sonstigen Bauvorhaben an Essener Schulen verzahnt werden. „Nicht nur der Gebäudezustand, auch steigende Schülerzahlen, offener Ganztag und inklusiver Unterricht machen es dringend notwendig, die Essener Bildungsinfrastruktur in Gänze zukunftsfest zu machen. Außerdem müssen Lehrerinnen und Lehrer, Elternschaft und nicht zuletzt die Schülerinnen und Schüler einbezogen werden. Auch sie haben ein Recht darauf zu erfahren, was und wann an ihrer Schule etwas passieren soll“, führt SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, aus. Hier stünden Politik und Verwaltung vor einer großen Herausforderung, die eine intensivere Kommunikation mit den Schulen notwendig mache.

    Dr. Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Kinder brauchen ein Lernumfeld, in dem sie sich wohlfühlen. Hierzu gehören neben gut ausgestatteten Klassenräumen auch saubere und funktionierende Schultoiletten. Mit der Einführung des zweiten Reinigungsintervalls an Ganztagsschulen konnte die Sauberkeit bereits verbessert werden und mit der Sanierung von Schultoiletten an elf Schulstandorten ist ein erster Schritt im vergangenen Jahr getan worden. Diesen Weg müssen wir jetzt konsequent weitergehen. Saubere und intakte Schultoiletten sind ein absolutes Muss.“

    Verantwortlich: Roman Brüx, SPD-Fraktionsgeschäftsführer
    Barbara Wolf, CDU-Fraktionsgeschäftsführerin

    Pressemitteilung:

    16. Januar 2018
    Zentrale Ausländerbehörde: Das Paket muss stimmen!

    SPD-Ratsfraktion verschließt sich keinen Überlegungen, wenn die Stadtverwaltung davon profitiert

    Essen. Für die SPD-Ratsfraktion steht fest, dass die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen nur unter bestimmten Rahmenbedingungen erfolgen kann. In ihrer gestrigen Fraktionssitzung haben sich die Sozialdemokraten durch Personal- und Ordnungsdezernent Christian Kromberg über den Sachstand informiert. „Wichtig war für uns zunächst, einen Überblick über das Tätigkeitsfeld einer solchen Dienststelle zu bekommen. Offenbar wird es sich in erster Linie um eine Art Clearingstelle handeln, die die kommunalen Ausländerämter entlastet“, erklärt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Im Vordergrund stehe demnach, die Klärung von Rechtsfragen mit Botschaften und Ähnliches für die kommunalen Ausländerämter im Regierungsbezirk Düsseldorf zentral zu organisieren. Dies könnte zu Arbeitserleichterungen auch der Essener Behörde führen.

    Kundenkontakte sollen die künftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ZAB nicht haben. „Daher wäre eine Ansiedlung der Büros auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung am Overhammshof aus unserer Sicht nicht zielführend. Vielmehr sollte versucht werden, die Chance für eine Zusammenführung von ZAB und des Essener Ausländeramtes unter einem Dach zu ergreifen. Gleichzeitig plädieren wir dafür, das Ausländeramt im diesem Zug organisatorisch zu überprüfen“, so Hans-Ulrich Krause, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ziel müsse es sein, gemeinsam mit dem Land zu einer effizienteren Behördenstruktur zu gelangen, die sowohl für die Kundinnen und Kunden wie auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu spürbaren Entlastungen führt. Die Übernahme der neuen Aufgabe könnte für die Stadt Essen mit der Einstellung von bis zu 90 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verbunden sein. Dies dürfe sich nicht negativ auf den städtischen Haushalt auswirken, vielmehr müssten auch hier Synergieeffekte geprüft werden.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    12. Januar 2018
    Eine neue Zeit braucht eine neue Politik.

    Die Sondierung und das haben wir erreicht!

    Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU haben wir ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen erfolgreich geführt.

    Das sind aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte:

  • Ein demokratisches, solidarisches und soziales Europa: Mit sozialen Mindeststandards, Angleichung der Unternehmensbesteuerung, Kampf gegen Steueroasen und dem Ende der einseitigen Sparpolitik.

  • Sichere Arbeit, gute Löhne, eine innovative Wirtschaft: Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, regionale Strukturförderung in Ost und West, Mindestausbildungsvergütung und einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für Frauen und Männer, die lange schon keine Arbeit gefunden haben.

  • Echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern: Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit und auf Ganztagsbetreuung in Kita und Schule. Und mit sozialen Berufen, die aufgewertet werden
    – und vor allem auch besser bezahlt!

  • Mehr für Familien: Mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen und dem Maßnahmenpaket gegen Kinderarmut. Mit gebührenfreien Kitas, der Aufhebung des Kooperationsverbots und
    mit Kinderrechten im Grundgesetz.

  • Sichere Renten und ein faires Gesundheitssystem: Mit einem stabilen Rentenniveau, der Grundrente und der Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung.

  • Mehr Investitionen: Mit dem flächendeckenden Ausbau des schnellsten Internets und mehr Geld für Schulen, Straßen und für die Kommunen.

  • Erstmalig soll es ein Klimaschutzgesetz mit ambitionierteren Zielen geben.

    Quelle: SPD.de
  • Pressemitteilung:

    04. Januar 2018

    Chancen des Gründerzentrums auf Zollverein für die Stadtteile nutzen und fördern!

    Essen/Zollverein. Mit großem Interesse verfolgt die SPD-Ratsfraktion die sich konkretisierenden Pläne für ein Gründerzentrum auf dem Gelände der Kokerei Zollverein. „Die Aussicht auf bis zu tausend neue Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen im Essener Norden freut uns. Gleichzeitig bieten die Pläne auch Chancen für die weitere Entwicklung in den angrenzenden Stadtteilen“, hofft SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Auch wenn die Pläne der Investoren im Einzelnen noch nicht bekannt seien, müsste es im Weiteren auch darum gehen, positive Effekte für die Nachbarschaft des Weltkulturerbes zu erzielen.

    So könnten hier etwa in der Nähe der zukünftigen Arbeitsplätze auch der entsprechende Wohnraum und die Nahversorgung geschaffen werden. „Die Menschen, die in Zukunft hier Arbeit finden, sollten auch in der Nähe eine Heimat finden können. Wichtig ist auch, dass die Menschen, die heute schon in der Nähe des Förderturms leben, etwas von dem Investment haben. Weltkulturerbe und der Stadtbezirk Zollverein würden noch ein Stückchen mehr zusammenwachsen“, so Rainer Marschan. Die SPD-Ratsfraktion unterstütze in diesem Sinne die Pläne von Euref und erhoffe sich von den Handelnden bei Stadtverwaltung, RAG-Stiftung und Wirtschaftsförderung eine entsprechende Begleitung des Projekts.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    30. Dezember 2017

    Neujahrsgruß vom Vorstand

    Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

    bei all dem Eifer in unserem beruflichen und privaten Umfeld ist mein persönlichster Wunsch zum Weihnachtsfest:

    „Frieden auf Erden!“

    was vor mehr als 2.000 Jahren (!!!) die Hirten auf dem Feld hörten, wird mit Sicherheit demnächst wieder weltweit in den festlich geschmückten Kirchen erklingen. Friede heißt auf Englisch Peace, auf Französisch Paix, auf Russisch Mir, auf Hebräisch Shalom. Jedes Land wünscht sich Frieden, doch die Realität sieht derzeit leider anders aus. Weltweit hat es im vergangenen Jahr mehr als 200 gewaltsam ausgetragene Konflikte gegeben, 18 Auseinandersetzungen wurden als Kriege der höchsten Eskalationsstufe eingeschätzt.

    „Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende“, das sagte einmal John F. Kennedy. Für uns alle wünsche ich mir, dass diese Worte seinem heutigen Präsidentennachfolger und auch den anderen Machthabern dieser Welt bei ihren Kriegsüberlegungen eine Warnung sind. Mögen sich alle Kriegstreiber diesen Worten besinnen.

    Uns geht es wie den meisten Menschen: Wir wünschen uns in Frieden leben zu können, denn alle Menschen wären glücklich, wenn Friede wäre. Und das möchte ich hiermit zum diesjährigen Jahreswechsel wünschen: Frieden!

    Feiert ein friedvollen und fröhlichen Jahreswechsel und mögen alle Wünsche bei bester Gesundheit im Neuen Jahr in Erfüllung gehen.

    Viele Grüße und ein glückliches, gesundes Neues Jahr wünscht,

    der gesamte Vorstand

    Meldung:

    21. Dezember 2017

    Weihnachtsgrüße!

    Der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut
    und die SPD aus dem Essener Norden wünscht
    ein frohes Weihnachtsfest und ein neues Jahr!


    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    20. Dezember 2017

    SPD-Fraktion: Kriminalitätsschwerpunkte in der nördlichen Innenstadt sind nicht zu

    Einrichtung des Arbeitskreises Sicherheit richtig / Aufenthaltsperspektiven für gut
    Essen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die von Anwohnern und der Immobilien- und Standortgemeinschaft City Nord (ISG) benannten Probleme in der nördlichen Innenstand - die überwiegend rund um die I. Weberstraße bestehen - sehr ernst und
    unterstützt die geforderte Einrichtung eines Arbeitskreises Sicherheit, der einen Dialog zwischen den Behörden und den Bürgerinnen und Bürgern sicherstellt.

    „Wir tolerieren in unserer Stadt keine Bereiche, in denen sich die Menschen nicht mehr sicher fühlen. Wir brauchen eine konsequente und zügige Strafverfolgung sowie Verurteilung von Personen, die der organisierten Kriminalität zuzurechnen sind und unterstützen die von der Polizei praktizierte Null-Toleranz-Strategie in diesen Bereichen“ macht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel, Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation, deutlich.

    Stadtverwaltung, Polizei und Justiz müssen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort intensiv zusammenarbeiten, um auf verschiedenen Wegen eine zügige Verbesserung der Situation erreichen zu können. Die Einrichtung und Zusammensetzung des von der ISG angeregten
    „Arbeitskreis Sicherheit“ sei daher richtig und werde durch die SPD-Fraktion unterstützt. Erforderlich seien aufeinander abgestimmte Maßnahmen aus den Bereichen Integration, Stadtentwicklung sowie öffentliche Sicherheit und Ordnung. Dennoch seien insgesamt eher
    die Gesetzgeber und Behörden auf Bundes- und Landesebene gefordert, so Ingo Vogel weiter.

    Zur Situation in der nördlichen Innenstadt stellt auch SPD-Ratsherr Martin Schlauch, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar: „Eine pauschalisierende
    Verdächtigung von Großfamilien mit Migrationshintergrund verbietet sich. Der Großteil dieser Menschen, die in vielen Fällen in Deutschland geboren und aufgewachsen sind - aber oft nur geduldet werden – lebt hier friedlich und ist bemüht, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Diesen Menschen müssen wir auch eine dauerhafte Aufenthaltsperspektive und somit Klarheit und bessere Chancen bieten. Auch hier ist der Gesetzgeber gefordert.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    17. Dezember 2017

    Gesamtschulen: Möglicher neuer Standort bedarf der ordentlichen Beratung in den Ratsgremien

    Mangelnde Kommunikation der Stadtspitze belastet den Entscheidungsprozess – Interimsstandort nicht automatisch Dauerlösung
    Essen. Die SPD-Ratsfraktion freut sich, dass es der Stadtverwaltung endlich gelungen ist, einen möglichen Interimsstandort für die Gesamtschule Bockmühle während der Neubauphase zu finden. Gleichzeitig machen die Sozialdemokraten aber deutlich, dass zunächst eine breite Debatte in den Ratsgremien und mit der Stadtgesellschaft nötig ist, bevor für die Pläne „grünes Licht“ im Rat gegeben werden kann. „Die Gesamtschule Bockmühle braucht eine schnelle Entscheidung, die in Kürze einen möglichst umfassenden Neubau möglich macht. Diese Lösung haben wir von Anfang an favorisiert. Auch wenn klar ist, dass der laufende Schulbetrieb dann bestimmt nicht auf demselben Grundstück laufen kann, kennen wir bislang weder die Ergebnisse der entsprechenden Machbarkeitsstudie, noch kennen wir Details zu dem jetzt im Verwaltungsvorstand diskutierten Interimsstandort. Auch dürfte klar sein, dass sich eine solche Zwischenlösung nicht automatisch auf Dauer eignet“, stellt Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, klar.

    Unstrittig sei die Notwendigkeit einer weiteren Gesamtschule für die Stadt Essen. Die Nachfrage für einen solchen sei schon seit Jahren an den Anmeldezahlen ablesbar. „Doch gerade nach der bisher unglücklich verlaufenen Suche nach einem geeigneten Grundstück, während der bereits zwei Schulstandorte mit allen Folgen für den dortigen Betrieb durch das Raster gefallen sind, legen wir großen Wert auf einen ausführlichen Diskussionsprozess mit allen Beteiligten. Auch dürfen wir an beiden Standorten die Interessen der betroffenen Stadtteile nicht aus den Augen lassen“, führt SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen, Vorsitzende des Schulausschusses, aus. Dazu gehöre es auch, sich noch einmal intensiv damit zu beschäftigen, woher die Schülerinnen und Schüler für die neue Schule kämen und welche Auswirkungen ein neuer Standort auf die Schulen in der Nachbarschaft haben könnte.

    „Außerdem müssen wir darauf achten, dass sich die gesamte Stadtgesellschaft nicht von den Planungen überrumpelt fühlt. Hier hätten wir uns einen besseren Start in den Entscheidungsprozess gewünscht, als von den Beschlüssen der Verwaltungsspitze aus der Zeitung zu erfahren. Dies vor allem auch, weil es in der letzten Ratssitzung die Gelegenheit gegeben hätte, uns einen ersten Bericht zu geben. Dass nun bei den Anliegern der Erbslöhstraße Irritationen aufgetreten sind, wäre zu verhindern gewesen. Ebenso sinnvoll wäre die Einbindung des frisch gewählten neuen Schuldezernenten gewesen, anstatt ihm über eine Pressemitteilung die auf ihn zukommende Aufgabe mitzuteilen. Fest steht, dass wir uns durch den gewählten Weg nicht zu einer Vorfestlegung drängen lassen. Sowohl die Interims- als auch im Besonderen die Dauerlösung für eine neue Gesamtschule werden einer ordentlichen und umfassenden Beratung und Bewertung unterzogen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan zusammen.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    17. Dezember 2017

    SPD Ortsverein Altenessen wünscht

    Frohe Weihnachten, ein gesundes und glückliches Neues Jahr und vor allen Frieden auf Erden!
    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    15. Dezember 2017

    SPD Altenessen begrüßt Neubaupläne für Gesamtschule Bockmühle

    Der SPD Ortsverein Altenessen begrüßt die gestern vorgestellten Pläne zum Neubau einer Gesamtschule am Standort Erbslöhstrasse. Der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Garnitz hierzu: „Die SPD Altenenessen fordert schon lange die Schullandschaft im Bezirk V durch hochwertigen Neubau von Schulen zu verbessern. Der wachsenden Anzahl an Schülern im Bezirk muss dringend Rechnung getragen werden.“

    „Die Integrationsaufgaben die die Gesamtschulen besonders im Essener Norden tragen sind überdurchschnittlich. Dies kann langfristig nur gelingen, wenn Lehrer und Schüler in einer modernen und gut ausgestatteten Umgebung arbeiten können. Der Neubau an dieser Stelle ist aus unserer Sicht ideal. Zum einen, wird ein städtebaulicher Impuls für Altenessen Süd gebildet, zum anderen wird eine neue weiterführende Schule dringend benötigt. In diesem Zuge sollte aber auch die dringend notwendige Sanierung der Gesamtschule Nord nicht aus dem Auge gelassen werden.“, ergänzt Martin Schlauch Ratsherr für Altenessen Süd und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

    Die Pläne müssen nun schnell in die entsprechenden Gremien in Rat und Bezirksvertretung gebracht werden, damit der geplante Neubau so schnell wie möglich umgesetzt werden kann.

    Verantwortlich: Martin Schlauch

    Meldung:

    08. Dezember 2017

    Gerd Maschun (SPD) zur Seniorensprechstunde

    Im Friedrich&65279;-Ebert-Zentrum als Ansprechpartner anwesend.
    So zuletzt auch am Dienstag (05.12.2017) von 11:00-12:00 Uhr. Ich habe Ihn mal besucht und nachgefragt. Als engagierter Altenessener und Seniorenbeauftragter der Bezirksvertretung V hat Gerd immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Mitbürger. Und hier kümmert er sich um die großen Sorgen, aber auch kleinen Alltagsprobleme. Themen die Senioren und deren Angehörige tagtäglich haben. "Ich sehe mich als Fürsprecher der Altenessener Senioren und möchte mich für Sie einsetzen" sagt Gerd Maschun. Und natürlich gibt es auch immer wieder Rückschläge. Doch kleine und große Erfolge bestärken den Seniorenbeauftragten darin weiter zu machen.

    Quelle: Lokalkompass

    Pressemitteilung:

    07. Dezember 2017

    CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senken die Umlage um weitere 40 Millionen Euro für das Jahr 2017

    Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) bleibt weiterhin verlässlicher und berechenbarer Partner der Kommunalen Familie.
    Der Anstieg der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe 2017 war bzw. ist überraschenderweise deutlich geringer als geplant. Das verbesserte Steueraufkommen sowie die strikte Haushaltskonsolidierung beim LVR veranlassten die Kämmerin aufgrund des vorliegenden Doppelhaushaltes, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2017 vorzulegen. Die Verwaltung hat eine Umlagesenkung in Höhe von 0,5 Prozentpunkten vorgeschlagen. Nach den Beratungen in den Fraktionen von CDU und SPD beim LVR steht fest, dass die Haushaltskonsolidierung beim LVR weiterhin konsequent umgesetzt wird. Zugleich wurde deutlich, dass die Umlage zur Finanzierung des LVR durch Städte und Kreise stärker gesenkt werden kann als von der Verwaltung vorgeschlagen.

    SPD-Ratsfrau Barbara Soloch, stellvertretende Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland, und Walburga Isenmann, CDU-Ratsfrau und ordentliches Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland betonen gemeinsam: „Der Beschluss beider Fraktionen, die Umlage um weitere 0,25 Prozentpunkte demnach um weitere ca. 40 Millionen Euro und somit um insgesamt um 0,75 Prozentpunkte zu senken, zeigt auf, dass die Steuerzahler im Rheinland deutlich zu dieser Umlagesenkung beigetragen haben. Zum anderen führt aber auch die bisherige, von CDU und SPD beschlossene, konsequente Umsetzung der Haushaltskonsolidierung zur erneuten finanziellen Entlastung unsere Städte und Kreise.“

    Der Beschluss zum Nachtragshaushalt 2017 bedeutet somit nunmehr eine weitere Entlastung der Städte und Kreise im Rheinland von gut 120 Millionen Euro. Barbara Soloch und Walburga Isenmann teilen mit: „Dies bedeutet für die Stadt Essen eine Rückerstattung in Höhe von 8,6 Millionen Euro.“

    SPD-Ratsherr Michael Franz und CDU-Ratsherr Klaus Diekmann, beide Mitglied der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland erklären weiter: “Wir werden auch weiterhin gegenüber unseren Mitgliedskörperschaften für eine faire und verlässliche Haushaltspolitik sorgen. Dabei erfüllen wir unsere Aufgaben im Kultur- und Gesundheitssektor ebenso wie für die Schülerinnen und Schüler unserer Förderschulen und schwerpunktmäßig für die Menschen mit Behinderungen, denen wir größtmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben garantieren.“

    Verantwortlich: Roman Brüx (SPD-Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    04. Dezember 2017

    Schrottimmobilien: „Das Vorgehen der Stadt ist sozial geboten und konsequent“

    'Essen.' Die SPD-Ratsfraktion sieht in dem städtischen Vorgehen gegen Vermieter von Schrottimmobilien die Erfüllung eines sozial- und ordnungspolitischen Auftrags. „Hier bereichern sich die Besitzer von Bruchbuden, indem sie diese zu überhöhten Preisen an Zuwanderer vermieten. Neben den Bewohnern leidet zumeist auch die gesamte Nachbarschaft unter den teils erbärmlichen Zuständen. Das Vorgehen der Stadt ist in diesen Fällen daher sozial geboten und konsequent“, findet SPD-Fraktionschef 'Rainer Marschan'.

    „Es wäre gut, wenn die Handhabe der Stadt in diesen Fällen eher erweitert würde, anstatt sie zu beschneiden. In Essen muss kein rechtschaffender Vermieter einen ungerechtfertigten Eingriff fürchten. Das Vorgehen der Ordnungskräfte ist sehr überlegt.“ Denkbar wäre aus Sicht der SPD-Ratsfraktion auch, unbewohnbare Häuser aufzukaufen und die Grundstücke nach Abriss städtebaulich zu entwickeln. „So könnten an manchem heutigen Schandfleck neue und günstige Wohngebiete entstehen“, glaubt Rainer Marschan.

    Quelle: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Pressemitteilung:

    04. Dezember 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Kirchenasyl: Was ist das „C“ im Namen der Union eigentlich noch wert?“
    Zur aktuellen Berichterstattung zum Thema Kirchenasyl und den Äußerungen aus den Reihen der Innenminister von CDU und CSU zum Thema erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Es ist unverständlich, warum aus den Reihen der CDU diese Debatte erneut eröffnet wird. Das Kirchenasyl ist ein Gewohnheitsrecht, mit dem wir bisher gut gefahren sind. Es handelt sich nicht um ein bewusstes Auflehnen der christlichen Kirchen gegen den Staat, sondern um eine sorgfältige Prüfung von begründeten Einzelfällen. Ein kleiner Baustein im Rahmen der vielfältigen Flüchtlingshilfe der Kirchen in Deutschland.

    In der überwiegenden Anzahl der Fälle gelingt es, gemeinsam mit den Behörden zu anderen Lösungen als einer Abschiebung zu gelangen. Auch das zeigt, dass die Kirchen nicht wahllos Asyl gewähren und ein Eingreifen des Gesetzgebers hier nicht nötig ist. Politik sollte den Kirchen für ihre Unterstützung im Rahmen der Flüchtlingszuwanderung eher danken, als sie nun unter Generalverdacht zu stellen. Mit dieser Scheindebatte lenken CDU und CSU lediglich von den wirklichen Problemen und auch von der eigenen Konzeptlosigkeit ab. Diese Debatte nun auf dem Rücken einer verschwindend geringen Anzahl von Flüchtlingen auszutragen, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer.

    Es ist erschreckend und lässt tief blicken, dass die Diskussion durch eine Partei angestoßen wird, die die christlichen Werte sogar im Namen trägt. Der christliche Glaube fordert es, Menschen in Not fernab ihrer Herkunft beizustehen. Wenn trotz Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten bei einer Abschiebung Gefahr für Leib oder sogar Leben droht, dann ist so eine Notsituation gegeben. Dann gebietet es der christliche Glaube, diesen Menschen zu helfen.

    Dieser Ausdruck der Nächstenliebe ist tief verwurzelter Bestandteil der Werte in unserem Land. Diese Grundwerte sollten wir nicht leichtfertig zur Disposition stellen. Die Unionsparteien wären gut beraten, ihre Bindung an den christlichen Glauben einer ehrlichen Generalinventur zu unterstellen.“

    Hintergrund:
    Auf der Innenministerkonferenz am kommenden Donnerstag ist auf Wunsch der CDU das Thema „Kirchenasyl“ auf die Tagesordnung gesetzt worden. Unionsgeführte Innenministerien werfen den Kirchen in Deutschland laut Medienberichten vor, das Kirchenasyl auszunutzen und bewusst gegen geltendes Recht zu verstoßen.

    Daniel Behmenburg (Büro Thomas Kutschaty MdL)

    Meldung:

    03. Dezember 2017

    Doch wie kamen eigentlich die Geschenke an den Baum in Altenessen am Karlsplatz?

    Diesmal auf jeden Fall mit Hilfe des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Garnitz, seinem Hubwagen und mutigen Kindern, Müttern und Vätern. Wir hatten den Eindruck, es hat allen Beteiligten viel Spaß gemacht.

    Bericht u. Bild: Marcus Franken

    Meldung:

    03. Dezember 2017

    SPD Altenessen… ein Samstagnachmittag.

    Der SPD-Ortsverein aus Altenessen war am vergangenen Samstag zur Mittagszeit vor dem Allee-Center präsent. Selbstverständlich wurde viel über Politik gesprochen. Auch übers Wetter, die GroKO, Neuwahlen, Müll am Strassenrand und und und… Unter tatkräftiger Mithilfe von Dirk Heidenblut (MdB) und Bezirksbürgermeister Hans-Willi Zwiehoff wurden zudem 300 Christsterne an die Bürger verschenkt.

    Bericht u. Bilder: Marcus Franken

    Pressemitteilung:

    24. November 2017

    20.000 Essenerinnen und Essener betroffen - CDU und FDP beerdigen Sozialticket

    Essener SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren geplante Streichung der Landesmittel
    Mit absolutem Unverständnis reagierten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller auf die Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Wüst (CDU), die Förderung des Sozialtickets bis 2020 komplett einzustellen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen mit kleinem Geldbeutel. Auch gut 20.000 Essener werden bei einer Streichung des Sozialtickets in die Röhre gucken. Entweder müssen sie tiefer in die Tasche greifen oder auf Fahrten mit Bus und Bahn verzichten. Das nimmt vielen Menschen die Möglichkeit zur Teilhabe“, kritisieren die Landtagsabgeordneten.

    Eigentlich hätten die Landesmittel von bislang 40 Mio. Euro, die an die Verkehrsverbünde fließen, sogar erhöht werden müssen, um die Kostensteigerungen aufzufangen. Eine stufenweise Streichung der Landesförderung bis 2020 bedeutet nun künftig das ‚Aus‘. „Diese Entscheidung ist völlig unverständlich, hatte doch die CDU im Rat der Stadt Essen erst kürzlich einen fraktionsübergreifenden Antrag gestellt, dass Sozialticket zu erhalten. Da ist es ein Hohn, wenn auf Landesebene der CDU-Verkehrspolitiker Klaus Voussem es den Verkehrsverbünden und Verkehrsunternehmen überlassen will, das Sozialticket fortzuführen – aus eigenen Mitteln! Dadurch würde schlussendlich der kommunale Haushalt und letztlich alle ÖPNV-Nutzer belastet“, so die Einschätzung der SPD-Politiker. „Die Landesregierung weiß ganz genau, dass das faktische Ende bedeutet, weil die Stadt und die Ruhrbahn die fehlende Landesunterstützung nicht kompensieren kann.“

    „Die Mitte-Rechts-Koalition zeigt mit dieser Maßnahme Stück für Stück, dass sie sich um Menschen mit geringem Einkommen nicht schert. Das ist gerade angesichts der guten Steuereinnahmen unverantwortlich und ein Ausdruck der sozialen Kälte“, zeigen sich die Landtagsabgeordneten empört. „Wir erwarten daher von der Stadtspitze klare Worte in Richtung Landesregierung, wie sie es zuvor auch bei anderen Themen gemacht hat.“

    Verantwortlich: Landtagsbüro Frank Müller


    Pressemitteilung:

    23. November 2017

    Bude 3000: „Der Standort ist gänzlich ungeeignet für das Vorhaben“

    SPD-Ratsfraktion lehnt Planungen auf Kosten des Schulgeländes ab
    Essen-Rüttenscheid. Die SPD-Ratsfraktion lehnt die Pläne des Investors, der im ehemaligen Hausmeistergebäude der Käthe-Kollwitz-Schule einen Kiosk betreiben will, ab. „Der Standort ist aus mehreren Gründen gänzlich ungeeignet für das Vorhaben. Das haben wir bei einem Ortstermin feststellen können. Wir sind nicht bereit, Schulgelände in einem Stadtteil aufzugeben, wo die Grundschulen schon heute aus allen Nähten platzen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.

    Der Ansicht, das in Rede stehende Teilgrundstück sei für einen Erweiterungsbau ungeeignet, widerspricht die SPD-Ratsfraktion vehement. „Im Gespräch mit Vertretern der Schule und der Elternschaft ist uns die aktuelle Raumnot noch einmal sehr deutlich geworden. Wir wünschen uns von der Bauverwaltung kreative Lösungen, anstatt vorschnell ohnehin knappe Schulfläche an Private abgeben zu wollen. Für einen Pavillonbau etwa ist der Streifen breit genug. Wir werden uns im Sinne der Schülerinnen und Schüler, der Eltern- und der Lehrerschaft dafür einsetzen, dass das Grundstück der Käthe-Kollwitz-Schule nicht beschnitten wird“, macht Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, deutlich.

    Dabei habe die SPD-Fraktion nicht grundsätzlich etwas gegen private Initiativen, um leer stehende öffentliche Gebäude sinnvoll wiederzubeleben. „An dieser Stelle überwiegt für uns aber das öffentliche Interesse, allen Schülerinnen und Schülern gute Lernbedingungen mit einem ausreichenden Raumangebot bieten zu können. Wer soll denn Politik verstehen, die sich den Kopf darüber zerbricht, wo noch dringend benötigte Schulklassen geschaffen werden können und zeitgleich ohne Not einen Teil des Schulgeländes aufgeben und vermarkten will“, fragt sich Rainer Marschan.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    21. November 2017

    Plenarrede von Thomas in der Aktuellen Stunde am Freitag zum Thema "Friedrich Merz wird Brexit-Beauftragter"

    Leider hat es doch bis heute gedauert, dass die Landtagsverwaltung die Videorohdaten des Plenartages am Freitag zur Verfügung gestellt hat. Nun ist Thomas Rede zum Thema „Berufung von Friedrich Merz als Brexit-Beauftragter“ jedoch auf seinem Youtubekanal und auf seiner Facebookseite veröffentlicht:

    https://www.youtube.com/watch?v=OrHmMh2RtaY
    https://www.facebook.com/Kutschaty/

    Kleiner Neuerung, da Barrierefreiheit auch im Netz eine immer größere Rolle spielt: Die Videos sind nunmehr auch mit Untertiteln unterlegt. Den Redetext findet Ihr als Anlage an diese Email. Das alles wie gewohnt zu Eurer Information und weiteren Verwendung.

    Quelle: Daniel Behmenburg (Büro Thomas Kutschaty MdL)
    Weiter ...

    Meldung:

    21. November 2017

    Rede von Frank-Walter Steinmeier zu den gescheiterten Sondirungsgesprächen.

    "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen" - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche.

    Weiter ...

    Pressemitteilung:

    20. November 2017

    Mit Feldmäusen und Löwen Begeisterung am Lesen wecken

    Landtagsabgeordneter Thomas Kutschaty beteiligte sich am Bundesweiten Vorlesetag in Essen-Dellwig
    Bereits zum 14ten Mal haben die Stiftung Lesen, die Wochenzeitung „Die Zeit“ und die Deutsche Bahn Stiftung den Bundesweiten Vorlesetag ausgerufen. Auch der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty hat sich gerne an dieser Aktion beteiligt. „Das Beherrschen der eigenen Sprache ist unverzichtbar für den späteren Bildungserfolg der Kinder. Das regelmäßige Vorlesen und später auch das selbständige Lesen sind hierfür ein wichtiger Baustein. Insbesondere das gemeinsame Lesen im Elternhaus fördert darüber hinaus noch das Familienleben. Leider ist das nicht mehr in allen Familien die Regel. Deshalb habe ich gerne meinen Beitrag dazu geleistet, dieses wichtige Thema in den Fokus zu rücken“, so Kutschaty.

    Vorgelesen hat der Landtagsabgeordnete im Kinderhaus „FrechDachse“ des VKJ in seinem Wahlkreis in Dellwig. Ausgesucht hatten sich die Kinder die Bücher „Frederick“ und „Die Geschichte vom Löwen, der nicht schreiben konnte“. „Bewusst habe ich eine Einrichtung des VKJ besucht. Der Verein leistet in Essen und darüber hinaus einen unersetzlichen Beitrag zum Erziehungs- und Bildungsauftrag. Entwicklung wird hier als ganzheitlicher Prozess gesehen und das Kind in den Mittelpunkt gestellt. Besonders erfreulich finde ich, dass hier frisch gekocht wird. Mit knurrendem Magen lernt es sich nicht gut. Deshalb fängt gute frühkindliche Bildung schon bei gesundem und ausgewogenem Essen an“, führt Kutschaty aus.

    Abschließend wagt der Landtagsabgeordnete einen kleinen Ausblick: „Ich bedanke mich bei den Kindern und den Erzieherinnen für die herzliche Aufnahme im Kinderhaus. Auch im nächsten Jahr bin ich wieder dabei und rufe dazu auf, sich breit an dieser Aktion zu beteiligen.“

    Quelle: Daniel Behmenberg (Büro Thomas Kutschaty MdL)

    Meldung:

    18. November 2017

    Adventsmarkt in Essen-Altenessen.

    Seit Freitag dem 17.11.2017 hat der Altenessener Adventsmarkt wieder geöffnet.
    Die familiäre Atmosphäre lädt Gross und Klein herzlich ein. Bei leckeren Speisen und Glühwein oder anderen Getränken aus dem reichhaltigen Angebot lässt man es sich gut gehen. In 12 Verkaufshütten werden weihnachtliche Artikel angeboten. Bis zum 30.12.2017 ist die 14 m hohe Weihnachtspyramide mit ihren lebensgroßen Figuren zu bewundern. Die Eröffnung fand unter großer Beteiligung von Bürgern, Wirtschaft und Politik statt. Sowohl Bezirksbürgermeister Hans-Willi Zwiehoff als auch der Vorsitzende der IG Altenessen Hans-Peter Wülfing begrüßten die Anwesenden zum 6. Adventsmarkt in Altenessen. Seitens des Ortsverein Altenessen zeigte sich der Vorsitzende Jürgen Garnitz begeistert und wünscht dem Adventsmarkt viel Erfolg und noch viele Fortsetzungen.

    Bericht: Marcus Franken

    Pressemitteilung:

    17. November 2017

    Haushalt: Erhalt der Daseinsvorsorge, Investitionen in die Infrastruktur und Schuldenabbau müssen im Einklang erfolgen

    Essen. Mit Blick auf die positive Entwicklung der städtischen Finanzen erinnert die SPD-Ratsfraktion daran, dass der Haushaltsausgleich alleine nicht ausreicht, um die Stadt Essen auf Erfolgskurs zu halten. Dennoch sei es richtig, den überraschend hohen Überschuss von knapp 70 Millionen Euro zum Senken des Schuldenstands zu nutzen. „Das absehbar herausragend gute Ergebnis dieses Jahres ist neben unseren eigenen Anstrengungen und der großen Hilfen von Bund und Land vor allem der unerwartet hohen Gewerbesteuerzahlungen zu verdanken. Hinzu kommen einige Einmaleffekte, sodass wir uns nicht darauf verlassen können, dass sich diese Entwicklung fortsetzt. Vielmehr müssen wir jetzt Schritte einleiten, um unsere Leistungen der Daseinsvorsorge zu erhalten, weiter in die städtische Infrastruktur investieren zu können und die Stadt Essen als attraktiven Ort zum Wohnen, Leben und Arbeiten weiterzuentwickeln. Das muss im Einklang mit dem weiteren Schuldenabbau erfolgen“, fasst SPD-Fraktionschef Rainer Marschan die nun anstehenden Aufgaben zusammen. Insbesondere im Wohnungsbau, bei der Bildungslandschaft und beim städtischen Personal sehe die SPD dringenden Handlungsbedarf. Bis zur Aufstellung des neuen Haushaltes im nächsten Jahr werde die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner intensiv über Handlungsoptionen in diesen Themenfeldern beraten.

    Verantwortlich: Roman Brüx (Fraktionsgeschäftsführer)

    Meldung:

    15. November 2017

    Tür zu Tür mit Dirk!

    Fraktion im Dialog - so hieß es gestern (14.11.2017) vor Ort in Altenessen von Tür zu Tür mit Dirk Heidenblut.
    Viele gute und sehr freundliche Kontakte mit Anwohnern und Bürgern in Altenessen. Und beim Hinweis auf die Antwortkarte kam als Reaktion die volle Bandbreite von "Muss ich das" zu "Brauch ich nicht" bis Meinen Sie ernsthaft das bisschen Platz reicht?".

    Dirk Heidenblut (MdB) bedankt sich beim OV-Altenessen und dem Team, Anna, Julia und Marcus.

    Pressemitteilung:

    10. November 2017

    Thomas Kutschaty:

    „Plant Innenminister Reul eine Übertragung von polizeilichen Aufgaben auf Privatpersonen?“
    Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat angekündigt, dass die Landesregierung zukünftig Sicherheitskooperationen mit Verbänden der Logistikbranche abschließen wird, deren Mitgliedsunternehmen regelmäßig auf Autobahnen und Fernstraßen unterwegs sind. Erhofft werden dadurch Hinweise auf verdächtige Personen und Straftäter. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Innenminister Reul will zukünftig offenbar LKW-Fahrer gezielt als „Fahnder“ einsetzen. Natürlich ist es für die Polizei immer sehr wichtig und hilfreich, wenn sie durch Hinweise aus der Bevölkerung unterstützt wird. Oftmals sind diese für eine wirksame polizeiliche Arbeit sogar unabdingbar. Solange es bei dem Vorhaben aus dem Innenministerium lediglich um reine Hinweise und Tipps an die Polizei geht, sehen wir deshalb zunächst einmal auch keine größeren Schwierigkeiten.

    Problematisch wird es aber, wenn als Folge der angedachten Kooperationen Grenzen zu hoheitlichen Aufgaben verwischt werden, die originär dem Staat obliegen. Wir erwarten deshalb von der Landesregierung, dass sie bei ihrem Vorhaben sehr genau darauf achtet, dass als praktische Folge der angestrebten Kooperationen ureigene polizeiliche Aufgaben nicht an die LKW-Fahrer als „private Hilfskräfte“ delegiert werden. Diese haben weder die Ausbildung noch die Erfahrung, um mit oftmals professionell organisierten Kriminellen umzugehen, und könnten dadurch schlimmstenfalls erheblichen Gefahren ausgesetzt werden. Grundsätzlich müssen die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Bekämpfung von Kriminalität Aufgaben des Staates bleiben, denen er sich nicht entziehen darf.“

    Quelle: SPD-Fraktion im Landtag NRW

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